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Vorwurf der Fahrerflucht? Schweigen ist Gold!
Vorwurf der Fahrerflucht? Schweigen ist Gold!
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Es ist schnell passiert! Man kollidiert beim Ein- bzw. Ausparken mit einem anderen Fahrzeug und verlässt völlig überstürzt mit Fluchtinstinkt den Unfallort. Ein Szenario, das täglich im Straßenverkehr vorkommt. Das Ergebnis: unerlaubtes …
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
Zum Frühlingsanfang – was ist im eigenen Garten erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Zum Frühlingsanfang – was ist im eigenen Garten erlaubt?
| 02.03.2023
Für die Errichtung eines Gartenhäuschens kann eine amtliche Genehmigung erforderlich sein. Um Ärger mit den Behörden zu vermeiden, sollte im Vorfeld beim örtlich zuständigen Bauamt um Rat gefragt werden. Dem Anbau von Pflanzen sind Grenzen …
Ukraine: Heirat, Eheschließung, Ehegatten- und Kindernachzug, Familienzusammenführung​
Ukraine: Heirat, Eheschließung, Ehegatten- und Kindernachzug, Familienzusammenführung​
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Heirat – Eheschließung mit Ukrainern und Deutschen in Deutschland und der Ukraine – Familienzusammenführung – Ehegattennachzug Ausländer können in der Ukraine vollkommen unproblematisch eine Ehe schließen. Dies ist auch möglich, wenn kein …
Schenkung einer Immobilie in Spanien – Schenkungssteuer
Schenkung einer Immobilie in Spanien – Schenkungssteuer
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Was muss man bei Schenkung einer Immobilie in Spanien beachten? Stufen einer Schenkung in Spanien: Vorbereitung Grundbuchprüfung, dass auf der spanischen Immobilie keine Lasten bzw. Schulden liegen und alle Erbschaften ordentlich im …
Pädagogische Maßnahmen & Ordnungsmaßnahmen in der Schule
Pädagogische Maßnahmen & Ordnungsmaßnahmen in der Schule
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wer gegen schulische Regeln verstößt, kann pädagogisch sanktioniert werden. Im schulischen Bereich wird hierbei zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen/pädagogischen Maßnahmen und sogenannten Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Unter …
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, dass die persönliche und berufliche Entwicklung von den erzielten Noten entscheidend abhängt. So ist beispielsweise gerade für Juristen die Gesamtnote in den beiden …
Cannabis und Fahrerlaubnisentziehung
Cannabis und Fahrerlaubnisentziehung
| 30.09.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Die Fahrerlaubnisbehörde kann auf Grundlage des § 3 Abs. 1 StVG in Verbindung mit § 46 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich der Inhaber der Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen …
Kündigung wegen schwacher Arbeitsleistung: Darf der Arbeitgeber das?
Kündigung wegen schwacher Arbeitsleistung: Darf der Arbeitgeber das?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die beim Chef als „Lowperformer“ und „Minderleister“ gelten, riskieren regelmäßig die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses. Nur: Darf man …
Steuerhinterziehung ist oft bereits verjährt
Steuerhinterziehung ist oft bereits verjährt
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Man muss einen Fachanwalt für Steuerrecht konsultieren, wenn sich die Steuerfahndung meldet. Nicht selten ist eine vorgeworfene Steuerhinterziehung bereits verjährt. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Verjährung sind für einen …
Befristung ohne Sachgrund auch bei früherer Beschäftigung (befristete Arbeitsverhältnisse)
Befristung ohne Sachgrund auch bei früherer Beschäftigung (befristete Arbeitsverhältnisse)
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Wichtiger Hinweis! Die hier besprochene BAG-Rechtsprechung ist durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 06.06.2018 aktuell für verfassungswidrig erklärt worden (1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14). Das BVerfG hat entschieden, dass – von …
Kann ein bei ebay eingestelltes Angebot vom Anbieter vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden?
Kann ein bei ebay eingestelltes Angebot vom Anbieter vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden?
| 23.01.2008 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay -Auktion einen 15 Jahre alten Autotransportanhänger zum Verkauf angeboten. Mit diesem …
Wie kann ich eine Lohnpfändung verhindern?
Wie kann ich eine Lohnpfändung verhindern?
| 28.10.2019 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die Lohnpfändung ist ein beliebtes Instrument in der Zwangsvollstreckung, um Geldforderungen gegen den Schuldner effektiv durchzusetzen. Die Verteidigung gegen eine Lohnpfändung ist vom Prinzip her nur ein Aufschub: Irgendwann muss man die …
Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum!
Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum!
| 17.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr verleihen rund 28 Millionen prächtig geschmückte Weihnachtsbäume deutschen Wohnzimmern festlichen Glanz. Doch der feierliche Kerzenschein hat auch seine Schattenseiten. Irgendwo müssen die vielen Weihnachtsbäume schließlich …
Irrwitzige Heizkosten – Vermieter müssen nicht nur die ordentliche Abrechnung nachweisen
Irrwitzige Heizkosten – Vermieter müssen nicht nur die ordentliche Abrechnung nachweisen
| 08.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vermieter müssen Mietern eine aus sich heraus verständliche Nebenkostenabrechnung vorlegen. Mieter können zur Überprüfung zudem Abrechnungsnachweise verlangen. Solange der Vermieter eine Einsicht verweigert, müssen Mieter keine Nachzahlung …
Sturm – Haftung für umgestürzte Bäume, herabfallende Gebäudeteile und herumfliegende Gegenstände?
Sturm – Haftung für umgestürzte Bäume, herabfallende Gebäudeteile und herumfliegende Gegenstände?
| 24.09.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei geschwächten Bäumen müssen Besitzer Vorkehrungen treffen. Lose Gegenstände wie Mülltonnen sind bei Sturmwarnungen zu sichern. Bei außergewöhnlich schweren Wetterereignissen kann eine Haftung allerdings ausgeschlossen sein. Sturmtief …
Probezeitkündigung wegen Erkrankung des Kindes?
Probezeitkündigung wegen Erkrankung des Kindes?
| 26.01.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird ihr Kind krank, stehen berufstätige Eltern häufig vor einem großen Dilemma. Sofern keine Kinderbetreuung durch z. B. die Oma möglich ist, müssen Mama oder Papa zu Hause beim Nachwuchs bleiben. Wer sich dann noch in der Probezeit …
Darf bei einem Stau der Standstreifen benutzt werden?
Darf bei einem Stau der Standstreifen benutzt werden?
| 21.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mit dem Ende der Sommerferien in den ersten Bundesländern nimmt der Verkehr auf deutschen Straßen gerade wieder immens zu. Stau ist vorprogrammiert. Um der ewigen Warterei und dem nervigen Stop-and-go zu entgehen und am Stau vorbeizufahren, …
Weniger Hartz IV wegen mehr Trinkgeld?
Weniger Hartz IV wegen mehr Trinkgeld?
| 25.02.2020 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Beschäftigte im Dienstleistungssektor, also z. B. Friseure oder Kellner, erhalten in der Regel Trinkgeld, wenn ihre Kunden mit ihrer Arbeit zufrieden sind. Obwohl mittlerweile das Mindestlohngesetz gilt, sind die Beschäftigten in vielen …
Kollision mit offener Autotür – wer zahlt?
Kollision mit offener Autotür – wer zahlt?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Eine alltägliche Situation, die jeder kennt: Ein Auto ist am Straßenrand geparkt und der Fahrer öffnet eine Tür, um auszusteigen bzw. Einkäufe ein- oder auszuladen. Doch wer zahlt für den Schaden, wenn ein vorbeifahrendes Fahrzeug mit der …
Wem steht nach der Trennung das Kindergeld zu?
Wem steht nach der Trennung das Kindergeld zu?
| 11.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die Familienkasse bzw. der Arbeitgeber dürfen nach der Trennung das Kindergeld nur an den Elternteil auszahlen, bei dem das Kind dauerhaft lebt. 1. Können die Eltern etwas anderes vereinbaren? Treffen die Eltern eine Vereinbarung, wonach …
Erbschaftssteuer vermeiden – wie geht das?
Erbschaftssteuer vermeiden – wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn ich etwas testamentarisch vererbe, möchte ich in der Regel, dass der von mir bestimmte Erbe auch den gesamten Betrag erhält und für sich nutzen kann, und nicht die Hälfte in Form von Erbschaftssteuer wieder abgeben muss. Auch aus der …
Wasserschaden von Versicherung reguliert – trotzdem steuerlich absetzbar?
Wasserschaden von Versicherung reguliert – trotzdem steuerlich absetzbar?
| 29.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es gibt für alle möglichen Lebensbereiche Versicherungen – mache sind notwendig, mache überflüssig. Richtig spannend wird es meistens erst, wenn tatsächlich ein Schaden eintritt, der von der Versicherung reguliert werden soll. Glücklich …
Muss der Pflichtteil sofort bezahlt werden?
Muss der Pflichtteil sofort bezahlt werden?
| 18.11.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Die Auszahlung eines Pflichtteils oder sogar mehrerer Pflichtteile kann für die Erben eine erhebliche finanzielle Belastung bedeuten. In Ausnahmefällen sieht das Gesetz aber Stundungsmöglichkeiten vor, damit der Pflichtteil zu mindestens …