7.245 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 29.07.2019 hat der EuGH (Rechtssache C-40/17) entschieden, dass Betreiber von Webseiten beim Einsatz des „Like-“ oder auch „Gefällt-mir“-Buttons neben Facebook zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen …
|
18.06.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die S&M Marketing GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Velid Masovic, Carl-Benz-Straße 35, 60386 Frankfurt, geht derzeit mit einer Doppelanrufmasche als Deutscher Medien Verlag auf Kundenfang. Das bedeutet, dass zurzeit zahlreiche …
|
01.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Immer mehr Gerichte in Deutschland entscheiden sich aufgrund der „Vorarbeit“ des VW-Konzerns gegen die rechtswidrig handelnden Autokonzerne und kommen zu einer Verurteilung der jeweiligen Konzerne. Das Landgericht Mönchengladbach, Az. 1 O …
|
31.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Nachdem bereits seit Montag, den 29. April 2019, Kamera-Autos von Apple durch Deutschland fahren, um Straßenzüge und deren Gebäudefronten aufzunehmen, hat sich der BfDI nunmehr dazu veranlasst gesehen, den Bürgerinnen und Bürgern …
|
31.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach Informationen unter anderem der Frankfurter Allgemeinen hat nun die Staatsanwaltschaft München I Klage gegen Audi Chef Rupert Stadler erhoben. Dem Ex-Vorstand sowie 3 weiteren Beschuldigten wird im Dieselskandal Betrug, …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber Herrn Stelios Tsitsilas, Bergisch Gladbach, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde die Abwicklung eines unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts angeordnet. Von …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
Die Körperverletzung kommt neben der fahrlässigen Körperverletzung (z. B. im Straßenverkehr) als gefährlichen Körperverletzung, als schwere Körperverletzung und als einfache Körperverletzung vor. Eine Verletzung des Körpers ist immer dann …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Verfahren beginnen meistens harmlos mit einer Zeugenrolle. Sie werden von einem Gericht, unabhängig ob es ein Strafgericht oder ein Zivilgericht ist, zu einer Zeugenaussage geladen. Diese Zeugenaussage unterliegt einer Wahrheitspflicht. …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Das menschliche Leben stellt innerhalb der grundgesetzlichen Ordnung einen Höchstwert dar“ (BVerfGE 49, 24, 53). Art. 2 Abs. 2 S. 1 enthält „ein Bekenntnis zum grundsätzlichen Wert des Menschenlebens“ (BVerfGE 18, 112, 117). 1. …
CLLB Rechtsanwälte erzielen Schadensersatz für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
|
30.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Berlin und München den 23.07.2019 – die auf Kapitalmarkt- und Anlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin hat mit Urteil vom 11.07.2019 für einen Anleger erfolgreich vor dem Landgericht Hamburg …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG schützt gemeinsam mit Art. 104 GG die Freiheit der Person. Diese nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG die Freiheit der Person als „unverletzlich“ …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten Personen erfahren von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren durch eine erfolgte Hausdurchsuchung oder einen Brief der Polizei mit einer Vorladung zu einer Vernehmung. Hier erfährt man zum ersten Mal von den vielleicht …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist als solches zwar nicht ausdrücklich im Grundgesetz genannt, es wird aber aus dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet. …
|
23.07.2019
von Rechtsanwältin Jana Narloch
Der Anleger muss nach dem Verkauf seiner Schiffsfondsbeteiligung erhaltene Ausschüttungen nicht an den Käufer erstatten und ihn auch nicht von Ansprüchen des Insolvenzverwalters freistellen. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom …
|
15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 2 Abs. 1 GG enthält die „allgemeine Handlungsfreiheit“ ( BVerfGE 113, 88/103 ), also das „allgemeine Freiheitsrecht“ (BVerfGE 63, 45/60). Das Recht schützt jegliches menschliche Handeln vor staatlichen Eingriffen und füllt als …
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 19.07.2019. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 11.07.2019 im Beschlusswege die Beschwerde der Grünewerte …
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 22.02.2019, Az. 118 C 4633/18 Der in diesem Verfahren beklagte Anschlussinhaber wurde von der geschädigten Rechteinhaberin zuvor wegen der illegalen Verbreitung eines Filmwerks in einer Internettauschbörse abgemahnt. …
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein typischer Streitfall bei der Auseinandersetzung eines Nachlasses besteht aus einer in die Erbschaft fallenden Immobilie und mehreren Erben. Besonders schwierig kann sich der Fall gestalten, wenn die Erbengemeinschaft aus dem …
|
19.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pauschaler Verweis auf vermeintlichen „Hackerangriff“ verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenverfahren Amtsgericht Frankfurt am Main vom 05.04.2019, Az. 31 C 2322/18 (23) Der beklagte Anschlussinhaber wurde wegen des rechtswidrigen …
|
15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die deutschsprachige Version dieses Artikels finden Sie hier. Constitutional complaints are well known to most German citizens - at least roughly. One can file a lawsuit with the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and enforce one's …
|
18.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 15.02.2019, Az. 243 C 9623/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Im genannten Verfahren hat das Amtsgericht München den beklagten Anschlussinhaber …
|
17.07.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Hinterlässt der Erblasser mehrere Erben, bilden diese kraft Gesetzes eine Erbengemeinschaft . Der komplette Nachlass wird mit dem Erbfall gemeinschaftliches Vermögen aller Erben. Bevor ein Miterbe von „seiner“ Erbschaft profitieren kann, …
|
17.07.2019
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Zweifel an der Einstufung von Kryptowährungen als Wirtschaftsgut – kein Vorteil für den Betrieb München, 16.07.2019. Als der Bitcoin und andere Kryptowährungen boomten, sind viele Anleger auf den Zug aufgesprungen, um von dem Höhenflug zu …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer von der …