106.957 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Freitag, 05.02.2021 dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung stattgegeben. Die …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie wurden hier geblitzt und die Zentrale Bußgeldstelle in Karlsruhe wirft Ihnen eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder das Nichteinhaltung des erforderlichen Abstands vor? Dann kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger das drohende …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie geblitzt wurden, wirft Ihnen die Bußgeldstelle des Landkreises Elbe-Elster die Überschreitung der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften vor. Sie erhalten ca. vier Wochen nach dem …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Commerzbank hat einen massiven Stellenabbau für die kommenden Jahre angekündigt, nach bisherigen Angaben betreffe das hierzulande …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Nach § 23 EStG kann die Übernahme des Miteigentumsanteils durch einen Ehegatten Spekulationssteuer auslösen. Dieser Fall tritt in familienrechtlichen Angelegenheiten dadurch ein, dass der veräußernde Ehegatte die Immobilie verlässt. …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle wird Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h vorgeworfen, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24, § 25 StVG, 11.3.7 BKat, § 4 Abs. 1 BKatV. …
|
08.02.2021
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Was versteht man unter Sonderbedarf und Mehrbedarf ? Bei Sonderbedarf und Mehrbedarf handelt es sich um zwei Formen des Bedarfs, die nicht in den Unterhaltstabellensätzen des Kindesunterhaltes enthalten sind, d.h. es geht um speziellen …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In den letzten Monaten sind häufig Anlagevermittler und Anlageberater von ehemaligen P&R-Container-Anlegern verklagt worden. Die P&R Gruppe galt über Jahrzehnte als Marktführer im Bereich der Kapitalanlagen in Seefrachtcontainer. …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Jan Zülch
Bei Gesamtversorgungszusagen, bei denen für die Höhe des Gesamtversorgungsanspruchs das pensionsfähige Arbeitsentgelt bei Ende der Beschäftigung maßgeblich ist, muss bei in Teilzeit beschäftigten Arbeitnehmern die Arbeitszeitquote der …
|
08.05.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Dezember 2020 über die Verjährungsfrage im Abgasskandal entschieden. Gleichzeitig lässt er aber eine ganz entscheidende Frage offen. Unstreitige Kenntnis des Fahrzeugbesitzers Der Entscheidung lag die …
|
08.02.2021
von Rechts- und Fachanwältin Josephine Bednarek
Das Sexualstrafrecht dient dem Schutz der individuellen sexuellen Selbstbestimmung. Die Sexualmoral ist jedoch ebenso wie die gesetzlichen Normen und Rechtsprechungen im steten Wandel. So führte beispielsweise die Kölner Silvesternacht …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Problem Das Thema der Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist im Vereins- und Gesellschaftsrecht auf Grund der aktuellen COVID- 19- Pandemie aktueller denn je, aber kein neues Thema. Nach § 32 II BGB kann die Gesamtheit aller Mitglieder …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, auch heute beschäftigt uns mal wieder das Thema „Parken“. Wie wir bereits in unserem Rechtstipp zum Parken eingangs erwähnen, stehen wir auch beim Parken pandemiebedingt vor Herausforderungen. Sachverhalt: Seit Anfang …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Den Urlaubsanspruch , den Arbeitnehmer aufgrund gesetzlicher Regelungen und dem Arbeitsvertrag , Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung erhalten, ist als Jahresurlaub ausgestaltet. Am Jahresende muss der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers …
|
01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundlage der Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung kennt 5 Durchführungswege. Direktzusage, Unterstützungskasse in den beiden Ausprägungen rückgedeckte und pauschaldotierte …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Mit Beginn des neuen Jahres 2021 traten in einigen Gesetzen, unter anderem in dem für Insolvenzen maßgeblichen Gesetz, der Insolvenzordnung (InsO), viele Veränderungen in Kraft. Dabei wird das für Verbraucher interessante …
|
19.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder Eine Medienzentrale Verlag Service (nicht zu verwechseln mit Stadt Info Verlag Ltd , Euro Verlag Service Ltd. oder HP Verlag ) führt derzeit bundesweit Telefonanrufe bei …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
|
08.02.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Derzeit
sind Wohnmobile beliebt wie nie zuvor. Ärgerlich
wird es allerdings wenn man feststellen muss, dass ein für 4
Personen zugelassenen Gefährt, moderat beladen kaum mehr 2 Personen
verkraftet, ohne dass zulässige Gesamtgewicht zu …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 03.02.2021) lässt die Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow durch Herrn Rechtsanwalt S. Wettbewerbsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird dem Verkäufer vorgeworfen, dass er mit dem Attribut …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Oberlandesgericht Celle weist zwei Berufungen der CT Infrastructure Holding Ltd. mangels hinreichender Erfolgsaussichten zurück. Das Oberlandesgericht Celle hat in zwei Berufungsverfahren die eingelegten Rechtsmittel der CT Infrastructure …
|
10.02.2021
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Ob jemand selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist nicht immer leicht zu beantworten. Die Feststellung des Status hat jedoch weitreichende Folgen. Wir helfen Ihnen bei der …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit dem 01.12.2020 gilt das Wohnungseigentumsgesetz in seiner neuen Fassung. Für bauliche Veränderungen wurde in erfreulicher Weise Klarheit geschaffen: Generell gilt: Für jede bauliche Veränderung ist ein Beschluss der WEG erforderlich; …