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19.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 14.02.2018, Az. 10 C 157/17 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte einen Anschlussinhaber, der sich in seinem …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Der Dieselskandal zieht immer weitere Kreise: Nach VW hat es im Juni 2018 Mercedes-Benz „erwischt“. Nachdem bekannt wurde, dass viele Fahrzeuge aus dem Hause Daimler bis zuletzt mit manipulierten Dieselmotoren ausgestattet wurden, ordnete …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Ein Strafverfahren, noch dazu gegen die eigene Person, ist grundsätzlich furchteinflößend. Man weiß oft nicht genau, was passiert, aber fühlt sich jedenfalls den Behörden ausgeliefert. Hinzu kommen noch viele Mythen, die man sich erzählt …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Schadensersatzansprüche müssen weiter individuell durchgesetzt werden – Anmeldung im Klageregister München / Berlin, 14.06.2018 – Ob sie nun der große Wurf ist oder nicht – der Bundestag hat am 14. Juni 2018 mit den Stimmen der Koalition …
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15.06.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Mahnaz Nikakhlagh, Inhaberin des Beauty-Salons Maleficent Beauty, Mansteinstraße 50, 20253 Hamburg, lässt derzeit durch Herrn Rechtsanwalt Orhan Aykac aus der A•Kanzlei, Konrad-Adenauer-Allee 63, 65150 Augsburg, Abmahnungen wegen fehlender …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach § 20 VereinsG wird bestraft, wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine darin ausgeübte Tätigkeit einem vollziehbaren Verbot nach § 14 Abs. 3 Satz 1 VereinsG oder nach § 18 Satz 2 VereinsG zuwiderhandelt. Eine …
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15.06.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlagevermittler ein Eröffnung des Insolvenzverfahrens dauert an München, 14.06.2018 – Während über die endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Vermögen der P&R-Gesellschaften …
Erdrutsch-Entscheidung: Erste Urteile im Daimler-/Mercedes-Abgasskandal: MB Vito wird zurückgenommen
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nachdem die Richter in Deutschland durch die VW-Abgasaffäre langsam gelernt und begriffen haben, wie die Autokonzerne ticken, gibt es im Grundsatz wohl keine Zurückhaltung mehr. Dies ist der große Vorteil für betrogene Autokunden, egal ob …
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14.06.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB berät Unternehmen und Investoren bei Initial Coin Offerings, Crowdfinanzierung und TGE München, Berlin, den 13.06.2018 Der Verkauf von Token / Cryptocurrencies im Rahmen sogenannter ICOs (Initial Coin Offerings) hat in diesem Jahr …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
KBA ordnet Rückruf für Audi A6 und A7 mit 3-Liter-Dieselmotor und der Euronorm 6 an – In Deutschland sind rund 33.000 Fahrzeuge betroffen. München, 06.06.2018 – Rund 33.000 in Deutschland zugelassene Audi A6 und A7 mit 3-Liter-Dieselmotor …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Endlich wird es für VW-Abgasskandal-Geschädigte ähnlich wie in den USA möglich sein, die ihnen zustehenden Rechte gegenüber dem VW-Konzern durchzusetzen. Der VW-Konzern hat am 13.6.2018 ein von der Staatsanwaltschaft Braunschweig …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
v von Norman Buse, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Immer wieder stellt sich in der anwaltlichen Beratungspraxis die Frage, wann eine Darstellung technischer Art i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG allgemein Urheberrechtsschutz genießt …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert auch im Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I München, 12.06.2018: Das Landgericht München I hat die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. …
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20.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Als Jugendstrafe wird landläufig jede Bestrafung nach dem Jugendstrafrecht verstanden. Im Rechtssinne ist damit jedoch nur eine ganz bestimmte Sanktion aus dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) gemeint, nämlich die Freiheitsstrafe gegen …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vergangenes Jahr entschied der europäische Gerichtshof in der Sache „Filmspeler“ Az. C-527/15, dass der Verkauf von vorkonfigurierten Abspielgeräten, die den illegalen Zugriff auf Filme und Serien ermöglichen, gegen das Urheberrecht …
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12.06.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Bundesverkehrsminister Scheuer kündigt amtlichen Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen an – 774.000 Fahrzeuge in Europa betroffen München/Berlin, 11. Juni 2018 – Jetzt hat auch Mercedes einen handfesten Dieselskandal. Daimler …
Endlich: OLG-Hammer-Sensationsurteil in Sachen VW-Abgasskandal. OLG Köln als erstes Gericht gegen VW
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das ist das Urteil, auf das alle abgasgeschädigten Verbraucher gewartet haben . Endlich konnte VW nicht mehr verhindern, dass ein Oberlandesgericht in Deutschland eine wegweisende Entscheidung trifft. Das Oberlandesgericht Köln hat als …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In aller Regel sind Gerichtsverhandlungen in Deutschland öffentlich. Dies soll sicherstellen, dass eine Kontrolle des Prozesses und des Urteils durch die Bürger möglich ist. Eine „Geheimjustiz“ soll vermieden werden. Darum haben …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 26.04.2018 (Az. T-554/14) hob das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf und verneinte damit eine Verwechslungsgefahr zwischen den …
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11.06.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berliner Landgericht gibt einstweiliger Verfügung des Gründerteams gegen Woestmann statt – kein Verkauf von Firmenanteilen Berlin, München, 10.06.2018 Der Skandal um Envion geht in die nächste Runde. Erst Mitte der Woche hatte Matthias …
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11.06.2018
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Besitzer eines Volkswagen T6 Multivan mit Dieselmotor, der vor dem 8.12.2017 ausgeliefert wurde, wiegen sich bislang in Sicherheit. Im Herbst 2017 wurde bekannt, dass bei Fahrzeugen der Baureihe T6 Multivan mit Dieselmotor während der …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das zweieinhalb Jahre alte Mädchen wog nur fünfeinhalb Kilo, als die Jugendamtsmitarbeiter das Kind aus der Wohnung der Eltern holten. Der körperliche Zustand des Kindes war erschreckend. Sie hatte kein Unterhautfettgewebe und einen …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der auf Versicherungsrecht spezialisierten Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft erläutert bei n-tv.de den Nutzen von Zusatzversicherungen für Kassenpatienten. Zusatzversicherungen zu …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Am 06.06.2018 hat der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge in dem Vorabentscheidungsverfahren C-149/17 – Bastei Lübbe gestellt. Dem Verfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Herr S. wurde von der Bastei Lübbe AG auf …