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CBH Rechtsanwälte mahnt für FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenverletzung ab
CBH Rechtsanwälte mahnt für FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenverletzung ab
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Uns liegt eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche für die FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Diese ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist unter anderem Inhaberin der …
Der Elternunterhalt und das Eigenheim
Der Elternunterhalt und das Eigenheim
| 23.01.2018 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Mit Unterhaltsansprüchen bezüglich des Elternunterhalts werden die Pflichtigen häufig konfrontiert, wenn sie zwischen 40 und 60 Jahre alt sind. Manchmal früher, manchmal später. Die Lebenssituation sieht häufig so aus, dass das angeschaffte …
BAG zu Sonderkündigungsschutz bei Wechsel zwischen Betriebsrats- und Wahlvorstandsamt
BAG zu Sonderkündigungsschutz bei Wechsel zwischen Betriebsrats- und Wahlvorstandsamt
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die arbeitsgerichtliche Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Kündigung eines Betriebsratsmitglieds gilt für die geltend gemachten Kündigungsgründe und nicht für ein konkretes betriebsverfassungsrechtliches Amt. Es ist deswegen kein …
SANTA-R Ausschüttungsrückforderung – Anleger sollten nicht aufgeben!
SANTA-R Ausschüttungsrückforderung – Anleger sollten nicht aufgeben!
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Der Insolvenzverwalter der Beteiligungsgesellschaft MS SANTA-R-SCHIFFE mbH & Co. KG verlangt von den Anlegern die Rückforderung von vom Fonds gezahlten Ausschüttungen. Hintergrund ist, dass das Amtsgericht Niebüll als zuständiges …
Zum Verhältnis von Schmuggel und Steuerhinterziehung
Zum Verhältnis von Schmuggel und Steuerhinterziehung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17 Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel …
Nächste Abmahnung der Cartier International AG durch Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte
Nächste Abmahnung der Cartier International AG durch Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte
| 21.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Wir berichten über eine Abmahnung der Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte, dort Herrn Rechtsanwalt Daniel R. Marschollek. …
Häufen sich Abmahnungen der medical4business GmbH durch Rechtsanwältin Anna Kastner?
Häufen sich Abmahnungen der medical4business GmbH durch Rechtsanwältin Anna Kastner?
| 20.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die nächste Abmahnung der medical4business GmbH Wir haben eine weitere Abmahnung der Rechtsanwältin Anna Kastner aus München vorgelegt bekommen, mit der im Namen der medical4business GmbH falsche Preisangaben bei eBay beanstandet werden. …
Abmahnung der medical4business GmbH durch Rechtsanwältin Anna Kastner erhalten?
Abmahnung der medical4business GmbH durch Rechtsanwältin Anna Kastner erhalten?
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was für eine Abmahnung besprechen wir? Uns wurde eine Abmahnung der Rechtsanwältin Anna Kastner, Maximiliansplatz 17, 80333 München vorgelegt, welche mit dem Schreiben im Namen der medical4business GmbH unlauteres Verhalten rügt. Die …
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Sievers & Kollegen mahnt für Jeannette Habeck Wettbewerbsverstöße wegen Nichteinhaltung von Informationspflichten bzw. widersprüchlichen Fristangaben für das Widerrufsrecht ab. Frau Jeannette Habeck verkauft unter den …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Die jeweiligen Kündigungsfristen ergeben sich entweder aus Gesetz, Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag. 2. Kündigungsfristen nach Gesetz Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in § 622 BGB Kündigungsfristen bei …
Rentnerin muss Ratenkredit der Targobank nach Kündigung nicht zurückzahlen
Rentnerin muss Ratenkredit der Targobank nach Kündigung nicht zurückzahlen
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Das Landgericht Hamburg weist die Klage der Targobank aus gekündigtem Ratenkredit in Höhe von 22.314 Euro ab. Die Targobank als eine der großen Ratenkreditbanken Deutschlands hat vor dem Landgericht Hamburg, Urteil vom 29.12.2017, Az. 307 O …
OLG Hamm: Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei fehlender unmittelbarer Sturmeinwirkung
OLG Hamm: Leistungspflicht der Gebäudeversicherung auch bei fehlender unmittelbarer Sturmeinwirkung
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.09.2017 die Leistungspflicht einer Gebäudeversicherung auch für den Fall bejaht, dass aufgrund eines Sturms Gegenstände auch erst Tage nach dem Sturm auf das Gebäude fallen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
DBV zahlt Ex-Offizierin der Bundeswehr Berufsunfähigkeitsrente
DBV zahlt Ex-Offizierin der Bundeswehr Berufsunfähigkeitsrente
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) zahlt einer ehemaligen Offizierin der Bundeswehr nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor ein …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Untreue § 266 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Untreue § 266 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Straftatbestand der Untreue ist heutzutage zum Kerndelikt der Wirtschaftskriminalität geworden. Durch seine relativ weit gefassten Tatbestandsvoraussetzungen kommt es jährlich zu tausenden staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreue. …
Verhalten bei einer Vorladung / Anklage wegen Geldfälschung / Inverkehrbringens von Falschgeld?
Verhalten bei einer Vorladung / Anklage wegen Geldfälschung / Inverkehrbringens von Falschgeld?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Ihnen wurde im Rahmen einer Hausdurchsuchung Falschgeld gefunden oder Sie haben bereits eine Anzeige oder Vorladung wegen Geldfälschung erhalten. Nun heißt es zunächst, Ruhe bewahren. Sie sollten jetzt nicht vorschnell handeln und …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Berlin!
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Konsequenzen im Strafverfahren: Gefängnisstrafe, Geldstrafe, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis
Konsequenzen im Strafverfahren: Gefängnisstrafe, Geldstrafe, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis
| 05.01.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Im Strafrecht geht es für den Mandanten nicht nur um seinen guten Ruf, sondern um viel mehr. Nicht selten drohen empfindliche Strafen, die unter Umständen langjährige Freiheitsstrafen bedeuten können. Wann ist neben einer Freiheitsstrafe …
Bitcoins – rechtliche und praktische Überlegungen
Bitcoins – rechtliche und praktische Überlegungen
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Was ist Bitcoin? Bitcoin ist eine digitale Währung, die Peer-to-Peer-Technologie verwendet, um ohne zentrale Aufsichtsbehörde zu funktionieren. Sie erlaubt Funktionen, die bei Verwendung anderer Zahlungssysteme nicht möglich sind. Die …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Halle!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Halle!
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sie haben eine Vorladung oder eine Anklage wegen Urkundenfälschung erhalten. Nach dem ersten Schreck sollte Ihnen der Gedanke kommen, einen Anwalt für Strafrecht einzuschalten. Dieser kann Ihnen nun zu den richtigen Schritten raten. Ein …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Flensburg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Flensburg!
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
| 04.01.2018 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Nachstellung § 238 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Nachstellung § 238 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Auf einmal ist er da: Der Brief mit einer Vorladung von der Polizei. Sie sollen zu einem Verdacht gegen Sie wegen des Delikts der Nachstellung befragt werden. Jetzt sollten Sie trotz des anfänglichen Schocks nicht in Panik geraten. Der …