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![Bundesgerichtshof konkretisiert Anforderungen an Patientenverfügung]()
Rechtsanwalt Joachim MeyerIn einer Patientenverfügung können Menschen festlegen, wie lange und wie sie am Ende ihres Lebens behandelt werden wollen. Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 09. August 2016 seien die Fes … Weiterlesen -
![Verfahrensfehler bei Prüfungen – die Lehramtsprüfung]()
Rechtsanwalt Christian RecklingSchlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg in einem Widerspruchsverfahren bzgl. der Zweiten Staatlichen Lehramtsprüfung an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen erreichen. Unse … Weiterlesen -
![Drogen und die Mengenlehre]()
Rechtsanwalt Karsten HinzDer Umgang mit Drogen ist umfassend mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Es ist daher auch der Besitz von Drogen strafbar. Dabei ist es egal, auf welche Weise der Besitz an den Drogen begründe … Weiterlesen -
![Vorsicht Abmahnung: Wild Beauty AG mahnt wegen Verletzung der Marke „Paul Mitchell“ ab]()
Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe NewerlaDie Rechtsanwälte Winterstein sprechen derzeit markenrechtliche Abmahnungen für Wild Beauty AG aus. 1. Wer mahnt ab? Aus aktuellem Anlass möchte ich heute ein Thema aus dem Bereich Markenrecht behande … Weiterlesen -
![Rückzahlung von Ausbildungs-/Weiterbildungskosten durch ausscheidende Arbeitnehmer]()
Rechtsanwalt Dr. Stephan SchmelzerIn regelmäßigen Abständen tritt folgender Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: Ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunterneh … Weiterlesen -
![Restschuldversicherung Cardif/Societé Divers – unwirksame Klausel zur Arbeitslosigkeitsversicherung]()
Rechtsanwalt Stephan LengnickIm Zusammenhang mit Verbraucherdarlehensverträgen werden häufig Restschuldversicherungen abgeschlossen. Klassischerweise wird eine Einmalprämie gezahlt, die mit dem Darlehen mitfinanziert wird. Die Si … Weiterlesen -
![Lebenserhaltende Maßnahmen: BGH definiert Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung]()
Rechtsanwalt Markus JansenDer Bundesgerichtshof hat sich mit Beschluss vom 6. Juli (XII ZB 61/16) eines sensiblen Themas angenommen und die Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbr … Weiterlesen -
![Verzicht auf Urlaubsabgeltungsanspruch im Aufhebungsvertrag möglich]()
Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.Arbeitnehmer aufgepasst: In einem Aufhebungsvertrag kann man – genauso wie in einem, im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens geschlossenen gerichtlichen Vergleich – auf die Abgeltung des gesetzlich … Weiterlesen -
![Lkw-Kartell: Anspruch der Käufer und Leasingnehmer auf Schadensersatz]()
Rechtsanwalt Dr. Ralf StollMAN, Mercedes, Renault/Volvo, DAF und Iveco bildeten zwischen 1997 und Anfang 2011 ein Kartell, das zu überhöhten Preise für Lkw-Käufer und Leasingnehmern führte. Die Geschädigten können deswegen nun … Weiterlesen -
!["Pokemon Go" – Produktsicherheit und Produkthaftung]()
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH„Pokemon Go“ – ein wildes „ProdSG“ erscheint! Gedanken zur Vereinbarkeit von „Pokemon Go“ und dem Produktsicherheitsgesetz: Die Jagd nach Pokemon boomt! Nach nur kurzer Zeit hat die App „Pokemon Go“ ä … Weiterlesen -
![Organisationsfehler im Krankenhaus – „Der Täter hinter dem Täter“]()
Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt ZieglerStrafrechtliche Haftung der Krankenhausgeschäftsleitung für unterbesetzten Nachtdienst Der Fall: Unser Mandant befand sich zur postoperativen Überwachung nach einer Nasenoperation in stationärer Behan … Weiterlesen -
![Wenn es hinten knallt, gibt es vorne Geld]()
Rechtsanwalt Thomas LustenbergerAusgangslage Viele Verkehrsteilnehmer kennen diese Situation. Man steht bspw. an der Ampel und wartet, bis die Lichtzeichenanlage wieder auf Grün springt, als es plötzlich kracht; ein anderer Verkehrs … Weiterlesen -
![Jugendarrest für Heranwachsende wegen Betrügereien mithilfe des Darknet]()
Rechtsanwalt Philipp AdamDas Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 22.06.2016, Aktenzeichen: 1013 Ds 455 Js 101747/15 jug , zwei 20-jährige Angeklagte zu Jugendarrest verurteilt. Der Haupttäter wurde wegen Betrugs und … Weiterlesen -
![Fristlose Kündigung erhalten: Tipps für Arbeitnehmer]()
Rechtsanwalt Alexander BredereckEin Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitgeber muss fristlose Kündigung nicht begründen Im Kündigungsschreiben selbst muss der Arbeitgeber erst einma … Weiterlesen -
![Arzthaftung: Kardiotoxische Wirkung eines Chemotherapeutikums]()
Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.Landgericht Wuppertal – vom 30. Juli 2016 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Kardiotoxische Wirkung eines Chemotherapeutikums, LG Wuppertal, Az.: 5 O 95/14 Chronologie Bei der Kläge … Weiterlesen -
![Notrufsystem im Rahmen des „Betreuten Wohnens“ steuerlich absetzbar]()
Rechtsanwalt Markus KarpinskiDie Kosten für ein Notrufsystem mindern als haushaltsnahe Dienstleistung die Steuerlast. Dies entschied der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 03.09.2015 (Az. VI R 18/14) . In dem entschiedenen Fall … Weiterlesen -
![Kein eigenmächtiger Austausch von Fenstern bei Zuständigkeit der WEG]()
Rechtsanwalt Marc E. EversKurz & bündig: Kein eigenmächtiger Austausch von Fenstern bei Zuständigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft für Außenanstrich. Ist die Eigentümergemeinschaft für den Außenanstrich zuständig, ka … Weiterlesen -
![Gefährliche Urlaubsreise mit Kind – nur mit Zustimmung beider Elternteile?]()
Sandra Voigt, anwalt.de-RedaktionJeder definiert „Urlaub“ anders – die einen wollen Entspannung, die anderen Nervenkitzel oder Abenteuer. Wer mit Kindern in den Urlaub fährt, achtet zumeist darauf, dass der Urlaubsort bzw. die Unterk … Weiterlesen -
![Das Einsichtsrecht des Patienten in seine Krankenunterlagen]()
Rechtsanwalt Tim FeberAm 26.02.2013 ist das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Die Rechte des Patienten sind nunmehr ausdrücklich gesetzlich in den §§ 630a ff. BGB unter dem Untertitel „Behandlungsvertrag“ geregelt. … Weiterlesen -
![DCM Renditefonds KG]()
Rechtsanwältin Kerstin BontschevWorum geht es? Die DCM Deutsche Capital Management KG bezeichnete sich als eines der führenden Emissionshäuser für geschlossene Fonds. Es wurde eine Vielzahl von Fonds aufgelegt, bspw. die DCM Rendite … Weiterlesen -
![Geplante Urheberrechtsreform birgt Risiken für Produzenten – Stellungnahme zum Regierungsentwurf]()
Rechtsanwalt Christian Solmecke LL.M.Das Bundeskabinett hat am 16.03.2016 den Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“ beschlossen. Ziel … Weiterlesen -
![Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "The Legend of Tarzan"]()
Rechtsanwalt Matthias LedererEinige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Nam … Weiterlesen -
![Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Akte X" erhalten? Ich helfe Ihnen bundesweit!]()
Rechtsanwalt Robin NeuwirthWorum geht es bei einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer? Wenn Sie als Anschlussinhaber eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, geht es um den … Weiterlesen -
![Finanzieller Vorteil bei Widerspruch von Lebensversicherungen der R+V Lebensversicherung AG]()
VON RUEDEN – Partnerschaft von RechtsanwältenFast die Hälfte aller Versicherungsnehmer kündigen ihre Lebensversicherungen frühzeitig. Doch statt ihre Lebensversicherungen bei der R+V Lebensversicherung AG zu kündigen, ist es für Versicherungsneh … Weiterlesen -
![VW-Abgasskandal: LG Braunschweig legt OLG Braunschweig Musterverfahren zur Entscheidung vor]()
Rechtsanwalt Simon BenderDas LG Braunschweig hat dem OLG Braunschweig mit Vorlagebeschluss vom 05.08.2016 das Musterverfahren gegen die Volkswagen AG aus Anlass des Abgasskandals vorgelegt. Damit hat das Oberlandesgericht Bra … Weiterlesen
