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SparUnion – Vorsicht
SparUnion – Vorsicht
| 29.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der SparUnion, die auf Ihrer Webseite auch eine Adresse in Frankfurt am Main angibt, werden neben Anlagen in Aktien, Unternehmensanleihen und ETFs auch Fest- und Tagesgeldanlagen angeboten. Warnung der BaFin vor SparUnion Zur Homepage …
Ib-Ex Bank – Achtung, unseriöse Festgeldangebote
Ib-Ex Bank – Achtung, unseriöse Festgeldangebote
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Hinsichtlich der Ib-Ex Bank warnt Finanztest in einem Online-Beitrag vom 07.08.2023 vor dubiösen Festgeldangeboten. Einem Leser sei eine Festgeldanlage mit dem Versprechen von 15 % Zinsen angeboten worden, wobei schon die Zinshöhe für ein …
Private Equity Group– Achtung unseriös
Private Equity Group– Achtung unseriös
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Erneut rückt ein Angebot mit dubiösen Festgeldanlagen des Anbieters Private Equity Group mit Adressen in Madrid und Mallorca, in den Fokus. Finanztest warnt In der Ausgabe 11/2023 warnt Finanztest vor Festgeldangeboten der Private Equity …
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Eco Invest SAS werden Anlegern über die Webseite myecovest.com u. a. Festgeldanlagen angeboten. Auf der Homepage wird damit geworben, dass alle von Eco Invest vermittelten Festgeld-Kontingente sind zu 100% geschützt und auch die …
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internetseite visbeker.de werden Anlegern insbesondere Festgeldanlagen angeboten. Auf der Webseite wird damit geworben, dass Visbeker Festgeldanlagen in 2014 gegründet und in Europa durch seine Plattform für Geldanlagen bekannt sei …
Schulung des Betriebsrats – was darf der Arbeitgeber bestimmen?
Schulung des Betriebsrats – was darf der Arbeitgeber bestimmen?
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anspruch auf den Besuch von Schulungen für Betriebsräte ist gesetzlich geregelt. Für Grundlagenschulungen gilt bei Betriebsräten die Regelung des § 37 Abs. 6 BetrVG. Der Arbeitgeber muss danach das jeweilige Betriebsratsmitglied von der …
Stellenabbau bei Bosch?
Stellenabbau bei Bosch?
| 20.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Unternehmen Bosch plant bis zum Jahr 2025 ca. 700 Arbeitsplätze am Standort Bühl/Bühlertal einzusparen und die Arbeitsplätze teilweise nach Osteuropa zu verlagern. Der Stellenabbau soll in Deutschland sozialverträglich ablaufen. Die …
Abyss world asset – Warnung der FCA
Abyss world asset – Warnung der FCA
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Diese Plattform behauptet, ein schnell wachsendes globales Technologieunternehmen zu sein, das bahnbrechende Erfahrungen und Dienstleistungen im Einzelhandel anbietet. Auf ihrer Homepage wird betont, dass man keinesfalls die Chance …
festgeldtips.de – Achtung, nicht seriös!
festgeldtips.de – Achtung, nicht seriös!
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern werden über festgeldtips.de Festgeldanlagen angeboten. Es wird dargestellt, dass man mehr als 30 Jahren deutschen Sparern 100% abgesicherte Zinsanlagen aus Europa anbieten würden. Geworben wird mit einem Festgeld-Angebot mit Zinsen …
Corona im Arbeitsrecht
Corona im Arbeitsrecht
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Pandemie führt zu vielen arbeitsrechtlichen Fragen. Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick über einige aktuelle Entscheidungen der Arbeitsgerichte: Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes: Das ArbG Berlin (42 Ga 13034/20) …
Abfindung eines Gesellschafters
Abfindung eines Gesellschafters
| 21.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
Betriebskostenabrechnung bei der vermieteten Eigentumswohung
| 04.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
2017 hat bereits begonnen und man erhält als Vermieter einer Eigentumswohnung den Beschluss über die WEG-Abrechnung 2015. Zuerst freut man sich, dass man nun endlich gegenüber dem Mieter die Betriebskosten 2015 abrechnen kann. Aber halt, …
Pflichten bei einer Staulücke vor der Ausfahrt einer Tankstelle
Pflichten bei einer Staulücke vor der Ausfahrt einer Tankstelle
| 07.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Auf einer dreispurigen Bundesstraße bildete sich an einer roten Ampel in Höhe einer Tankstelle eine Fahrzeugschlange. In der Schlange befand sich ein Lkw, der auf das vorausfahrende Auto 5 m Abstand ließ. Der klägerische PKW verließ das …
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
Verstoßen Rauchwarnmelder in Mietwohnungen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
| 08.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Klage auf Duldung des Einbaus eines Rauchwarnmelders Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 08.12.2015 – 1 BvR 2921/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Vermieterin auf Duldung des Einbaus von einem Rauchwarnmelder …
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
| 12.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kinder zur Sportveranstaltung fahren ist reine Gefälligkeit Helfen Privatpersonen im Alltag einander, wollen sie in aller Regel keine rechtlichen Verpflichtungen eingehen. Wer daher Kinder – ohne anderweitige vertragliche Absprache – zu …
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
| 18.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autofahrer drängt Motorradfahrer ab Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im August 2007 auseinanderzusetzen (Beschluss vom 09.08.2007, III – 5 Ss 130/07-61/07 I –) . Bei dem verhandelten Sachverhalt hatte ein …
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 1. Teil: Gründung eines Einzelunternehmens
| 21.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bereits vor der Aufnahme der Geschäftstätigkeit haben Existenzgründer zahlreiche juristische Fragen zu klären. Vor allem die Rechtsform des künftigen Unternehmens will dabei gut überlegt sein. Sie prägt das Bild des Unternehmens nach außen …
Grundsatzurteile des BGH zu AGB-Klauseln bei Schönheitsreparaturen
Grundsatzurteile des BGH zu AGB-Klauseln bei Schönheitsreparaturen
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
AGB-Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen sind nur wirksam, wenn Wohnungen zu Mietbeginn frisch renoviert sind; außerdem sind formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam. In den meisten Mietverträgen sind Klauseln zu …
13 Abmahnungen an einem Tag durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller
13 Abmahnungen an einem Tag durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller
| 21.09.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg mahnen ganz offensichtlich weiterhin in hoher Stückzahl für die eigene Mandantschaft ab. Bei jedem der 13 Werke, welche den Unterzeichner von dieser Kanzlei innerhalb eines Tage …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer in großem Umfang u.a. für die Constantin Film Verleih
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer in großem Umfang u.a. für die Constantin Film Verleih
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Timm Drouven
In bekannt großem Ausmaß mahnt Waldorf-Frommer weiterhin das tatsächliche oder angebliche Verletzen urheberrechtlich geschützter Werke unter Verwendung sog. Tauschbörsen ab. Wie üblich wird auch hier der Adressat aufgefordert, ein …
Urheberrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH / Folgeabmahnungen
Urheberrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH / Folgeabmahnungen
| 26.02.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH vor, mit welcher der urheberrechtliche Verstoß gegen das Liedwerk „Oceana - Endless Summer" geltend gemacht wird. Zusätzlich zu den auch hier gestellten …
Mehrfach Klagen anhängig gemacht von der Techland Sp. z. o.o. durch die Kanzlei rka – Reichelt Klute Aßmann
Mehrfach Klagen anhängig gemacht von der Techland Sp. z. o.o. durch die Kanzlei rka – Reichelt Klute Aßmann
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen aktuell Klagen der Techland Sp. z.o.o. vor, mit welchen diese offenen Zahlungsforderungen einzutreiben versucht. Durch die zuvor abgegebene Unterlassungserklärung handelt es sich in den Fällen jeweils um amtsgerichtliche …
UrhG: Abmahnung des Herrn Folkert K. durch die Kanzlei Albrecht & Bischoff
UrhG: Abmahnung des Herrn Folkert K. durch die Kanzlei Albrecht & Bischoff
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Albrecht & Bischoff aus Hamburg verfolgt in einer vorliegenden Sache eine unerlaubte Fotonutzung im Internet. Nach dem Schreiben der Rechtsanwälte handelt es sich bei Herrn K. um einen auf den Bereich der Lebensmittel- und …
Health-Claims-VO: Bewerbung von Bieren mit dem Attribut „bekömmlich“ erfolgt rechtswidrig (LG Ravensburg)
Health-Claims-VO: Bewerbung von Bieren mit dem Attribut „bekömmlich“ erfolgt rechtswidrig (LG Ravensburg)
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die verfügungsbeklagte Brauerei wendete sich in dem Verfahren vor dem Landgericht Ravensburg gegen eine sie ergangene einstweilige Verfügung, mit welcher ihr die werbende Verwendung der Beschreibung „bekömmlich“ in Zusammenhang mit drei …