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Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeit?
Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeit?
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
An- und Auskleiden vorgegebener spezieller und gestellter Kleidung zählt meist zur Arbeitszeit Wenn der Arbeitgeber vorschreibt, dass bestimmte von ihm gestellte Kleidung, zwingend im Betrieb an- und abgelegt werden muss, zählen die Zeiten …
Erneut: eBay Abmahnung/Berechtigungsanfrage der Wetega UG durch RA aus Berlin | OS-Link
Erneut: eBay Abmahnung/Berechtigungsanfrage der Wetega UG durch RA aus Berlin | OS-Link
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Zum wiederholten Male wurde uns eine Abmahnung von der Wetega UG (haftungsbeschränkt) und durch einen Rechtsanwalt aus Berlin vorgelegt. Die Wetega UG (haftungsbeschränkt) betreibt den Online-Shop „postenguru.com“, in dem …
Abmahnung von Naketano GmbH durch Lorenz Seidler Gossel | Benutzung der Wortmarke „Brave New World“
Abmahnung von Naketano GmbH durch Lorenz Seidler Gossel | Benutzung der Wortmarke „Brave New World“
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Naketano GmbH lässt über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vermehrt abmahnen. Der Kleidungshersteller Naketano GmbH ist Inhaber bestimmter Geschmacksmusterrechte sowie der Wortmarke „Brave New World“. Der Vorwurf …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Darmstadt
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Darmstadt
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Darmstadt Medizinrecht – Arzhaftungsrecht–Behandlungsfehler: Asymmetrien beider Schamlippen nach Laser Labienreduktion, LG Darmstadt, AZ.: 8 O 79/14 Chronologie: Die Klägerin hatte insbesondere beim Ausüben von Sport …
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern, Teil 3
Direktmailing und GDPR – Versendung an Adressen aus öffentlich zugänglichen Registern, Teil 3
| 24.09.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
2.8 Ermittlung personenbezogener Daten von Dritten In der Praxis kann es passieren, dass sich die Gesellschaft von einem Dritten (nachfolgend „Eigentümer der Datenbank“) gegen Entgelt den Zugang auf die Datenbank personenbezogener Daten, …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Sie sollten Ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis heute 24.09.2018 ggf. vorab per Telefax anmelden. Es kommen vertragliche Rückzahlungsansprüche und Schadensersatzansprüche in Betracht. Insolvenzforderungen können auch noch nach dem …
Kein Vorsatz bei hoher Blutalkoholkonzentration
Kein Vorsatz bei hoher Blutalkoholkonzentration
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ob im Rahmen einer Alkoholstraftat nach § 315 c und auch § 316 Strafgesetzbuch (StGB) vorsätzlich oder lediglich fahrlässig gehandelt worden ist, ist in vielerlei Hinsicht von Bedeutung. Im Bereich des Strafrechts hängt hiervon die Höhe der …
Autokredit bei Mercedes Bank erfolgreich widerrufen
Autokredit bei Mercedes Bank erfolgreich widerrufen
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerruf eines bei der Mercedes-Bank geschlossenen Autokredits war vor dem Landgericht Stuttgart erfolgreich. Das Landgericht verurteilte die Mercedes Bank zur Rückabwicklung des Darlehensvertrags und zur Rücknahme des Fahrzeugs (Az.: …
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
EU-Kommission ermittelt gegen BMW, Mercedes und VW wegen möglicher Absprachen zur Abgasreinigung
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Den deutschen Autobauern VW, Mercedes und BMW droht Ungemach aus Brüssel. Die EU-Wettbewerbskommission hat eine formelle Untersuchung wegen des Verdachts wettbewerbswidriger Absprachen eingeleitet. Neu sind die Vorwürfe gegen die deutschen …
Fareds Abmahnung gegen Influencer und Blogger auf Instagram
Fareds Abmahnung gegen Influencer und Blogger auf Instagram
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Dachs Deutschland geht gegen Instagram Werbung und Influencer vor Die neuen Abmahnungen der Fareds Rechtsanwälte aus Hamburg kommen tatsächlich per E-Mail. Auftraggeber ist eine Firma namens Dachs Deutschland. Dahinter verbirgt sich ein …
Abmahnung durch Harald Durstewitz erhalten?
Abmahnung durch Harald Durstewitz erhalten?
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Herr Harald Durstewitz , handelnd unter der Bezeichnung DACHS Deutschland , spricht anwaltlich vertreten durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Betroffen ist das Sortiment …
Sachgrundlose Beschäftigung mit demselben Arbeitgeber nach dreijähriger Pause ist verfassungswidrig
Sachgrundlose Beschäftigung mit demselben Arbeitgeber nach dreijähriger Pause ist verfassungswidrig
| 08.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 06.06.2018 die Rechtsprechung des BAG zum Vorbeschäftigungsverbot gekippt. Entsprechend der Vorschrift des § 14 Abs.2 Satz 2 Teilzeitbefristungsgesetzes (TzBfG) ist eine Befristung …
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
| 30.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ausschlussfristen in ab dem 01.01.2015 abgeschlossenen Arbeitsverträgen sind unwirksam, wenn sie auch Ansprüche auf den Mindestlohn erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 18.09.2018 (Aktenzeichen: 9 AZR 162/18) …
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Anlageberater dürfen Anlegern nur solche Geldanlagen empfehlen, die zu ihnen passen. Sie müssen die Erfahrung des Anlegers in finanziellen Angelegenheiten, seine finanziellen Möglichkeiten, seine Anlageziele und seine Risikobereitschaft …
Was ist beim Zugewinnausgleich besser: Verbundverfahren oder isoliertes Verfahren?
Was ist beim Zugewinnausgleich besser: Verbundverfahren oder isoliertes Verfahren?
| 24.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Isoliertes Verfahren Wird der Zugewinnausgleich außerhalb des …
Vorsicht Falle bei langem Hinauszögern der Scheidung: Stichtagsprinzip für den Zugewinn!
Vorsicht Falle bei langem Hinauszögern der Scheidung: Stichtagsprinzip für den Zugewinn!
| 24.09.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Fleissner
Während manche Mandanten, sobald sie die Trennung vollzogen haben, gerne sofort den Scheidungsantrag einreichen würden und am liebsten nicht einmal das Trennungsjahr einhalten möchten, zögern andere (teilweise aus Kostengründen, teilweise …
Kissing Spines – Zur Anwendung der Beweislastumkehr beim Pferdekauf
Kissing Spines – Zur Anwendung der Beweislastumkehr beim Pferdekauf
| 24.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Das Vorliegen von Kissing-Spines bei einem Pferd, das aufgrund der konkreten Gegebenheiten im Zeitpunkt des Gefahrüberganges eine mehr als 50 %-ige Wahrscheinlichkeit dafür begründet, dass sich bei dem Pferd alsbald klinische Symptome …
Vorfälligkeitsentschädigung: Stuttgarter Kanzlei verklagt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG!
Vorfälligkeitsentschädigung: Stuttgarter Kanzlei verklagt Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG!
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgarter Kanzlei verklagt die Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG: Vorfälligkeitsentschädigung bei gekündigtem Darlehen berechnet! Apo-Bank setzt sich in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs: Dies aus den nachfolgenden …
Ansprüche der Arbeitnehmer bei einer Kündigung im Kleinbetrieb
Ansprüche der Arbeitnehmer bei einer Kündigung im Kleinbetrieb
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Kündigungsschutzgesetz verhilft in Deutschland allen Arbeitnehmern, die länger als ein halbes Jahr in einer Firma mit mehr als zehn Mitarbeitern beschäftigt sind, zu einem gesetzlich festgelegten Schutz vor fristgemäßen „ordentlichen“ …
EC-Kartenmissbrauch – BBBank gibt vor Gericht klein bei und erstattet Kunden Großteil des Schadens
EC-Kartenmissbrauch – BBBank gibt vor Gericht klein bei und erstattet Kunden Großteil des Schadens
24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Badische Beamtenbank gibt vor dem Landgericht Karlsruhe klein bei und ersetzt Kunden Großteil des Schadens in Höhe von rund € 9.000,00.- aus der missbräuchlichen Verwendung. Die EC-Karte des Klägers wurde – respektive dessen …
Wie läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ab?
Wie läuft das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ab?
| 24.09.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wer Klage beim Arbeitsgericht erheben möchte, hat großes Interesse daran, im Vorfeld zu erfahren, was ihn erwartet. Gerichtsprozesse können einige Zeit in Anspruch nehmen und je nach Einzelfall mehrere Instanzen durchlaufen. Am Ende ist die …
Logisfonds I GmbH will Anlegern nur 65% auszahlen
Logisfonds I GmbH will Anlegern nur 65% auszahlen
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Anleger der Logisfonds I GmbH (ehemals Garbe Logimac AG), die die Anlageform Sprint gezeichnet hatten, erhalten ein Anschreiben der Kanzlei NBS Partners, in welchem diese den Anlegern mitteilt, die Auszahlung eines bereits fälligen …
Waarschuwing voor facturen van EBN European Business Number en de DAD Deutscher Adressdienst GmbH
Waarschuwing voor facturen van EBN European Business Number en de DAD Deutscher Adressdienst GmbH
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Het bedrijf DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg met zijn portal EBN European Business Number is momenteel in heel Europa op jacht naar klanten. Een Engelse versie over de truc van dit bedrijf kunt u vinden op onze …
Private Krankenversicherung (PKV) – gehen Altersrückstellungen bei einer Übertragung verloren?
Private Krankenversicherung (PKV) – gehen Altersrückstellungen bei einer Übertragung verloren?
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Versicherungsunternehmen sind gesetzlich dazu …