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05.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Begeht ein Arbeitnehmer eine Straftat zulasten des Arbeitgebers, ist das in aller Regel Grund für eine …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Wir haben schon im Jahr 2016 in einem Rechtstipp über Sim-Com und deren „Beratungsprotokoll“ berichtet, der in Wirklichkeit jedoch ein Vertrag sein soll. Sim-Com hat darauf bisher meist einen Vertrag mit Vodafone im Namen des „Kunden“ …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die komplexe Frage der Berücksichtigung der Betriebsrente beim Versorgungsausgleich hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 09.03.2016 geklärt. Die Berechnungsmethode und die Voraussetzungen interner und externer Teilung von …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. klagte gegen Immobilienmakler, die Zeitungsanzeigen geschaltet hatten und wesentliche Angaben im Energieausweis fehlen ließen. Die Umwelthilfe e.V. stufte die Zeitungsanzeigen entsprechend als unzulässig ein. …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Jetzt handeln! RKA Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Koch Media GmbH und haben schon lange Zeit illegale Down- bzw. Uploads auf dem Radar. Ist der Fall nach Jahren immer noch nicht durch einen Profi abgeschlossen, dann wird mit dem …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Während der Untersuchungshaft sind die Rechte des Beschuldigten zu wahren. Das wichtigste Recht, das er umgehend und in vollem Umfang ausnutzen wird, ist sein Schweigerecht. Die Situation in der Untersuchungshaft, die regelmäßig in einer …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Sonderpädagogischer Förderbedarf ist das ehemalige „Behindertenrecht“, das nunmehr euphemistisch sprachlich angeglichen wurde – mit dem Hintergedanken, dass Eltern hierzu keinen Argwohn schöpfen. Sonderpädagogischen Förderbedarf gibt es in …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wer gegen schulische Regeln verstößt, kann pädagogisch sanktioniert werden. Im schulischen Bereich wird hierbei zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen/pädagogischen Maßnahmen und sogenannten Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Unter …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Kapitalanlagebetrug ach § 264a StGB ist eine Form des Betruges, bei der die Täter eine gewinnträchtige Anlage am Kapitalmarkt versprechen und vortäuschen, um an das Geld der Opfer zu gelangen und sich daran zu bereichern. Als …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte, Steinsdorfstr. 19, 80538 München, vor. Auftraggeber und Abmahner ist Herr Luis Tome, geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung „Mathfel“, Queichheimer …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Vielzahl deutscher Verbraucher kauft ihr Auto mit Hilfe einer Finanzierung. Diese Autokredite stellen für den Hersteller ein lukratives Geschäftsmodell dar, denn für den erforderlichen Kredit ziehen die meisten namenhaften Hersteller …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Widerspruch lohnt sich So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Was setzt es voraus, wenn der Beschuldigte einer Straftat in Untersuchungshaft (U-Haft) sitzt? Die Untersuchungshaft verfolgt den Zweck, sicherzustellen, dass das Hauptverfahren gegen den Beschuldigten während seiner Anwesenheit …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 02.09.2015, Aktenzeichen: 2 BvR 2343/14, entschieden, dass ein Strafgericht im Rahmen einer Arbeitsauflage innerhalb einer Bewährungsstrafe genau den Zeitrahmen festlegen muss, in dem …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vienna Life muss Rentenversicherungsvertrag rückabwickeln Nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 19.01.2018 ist die in Liechtenstein ansässige Lebensversicherungsgesellschaft Vienna Life in einem von Mayer & Mayer …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zinke, Rechtsanwalt Hanns Zinke, Am Schlichten Stiege 2, 29308 Winsen vor. Rechtsanwalt Hanns Zinke spricht diese Abmahnung für seine Auftraggeberin, die secutimetec …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rückabwicklung eines Darlehensvertrages – Widerruf einer Autofinanzierung Derzeit liegen unserer Kanzlei Ablehnungsschreiben von Rechtschutzversicherern vor, die mit der Behauptung fehlender Erfolgsaussichten der Durchsetzung eines …
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03.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
In Zeiten der Digitalisierung erleiden renommierte Unternehmen aus der Medienbranche immer wieder Verletzungen urheberrechtlich geschützter Rechte an ihren Werken. So haben Produktionsfirmen wie Warner Bros. oder Studiocanal GmbH …
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21.08.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Jetzt handeln - Forderung abwehren Die Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin beantragt aktuell wieder Vollstreckungsbescheide beim Amtsgericht Hünfeld. Im Auftrag diverser Rechteinhaber werden so Zahlungen aus alten Daniel …
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03.02.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Noch immer treibt es viele Deutsche in den Wintermonaten auf die Skipisten in Deutschland, Österreich, in die Schweiz oder auch nach Italien. Jedoch endet die rasante Abfahrt allzu oft im Krankenhaus. Selbstüberschätzung, fehlende Fitness …
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03.02.2018
von Rechtsanwältin Melanie Pferdehirt
Wer durch Unfall oder Krankheit seine Entscheidungen oder Angelegenheiten des täglichen Lebens nicht mehr selbst erledigen kann, sollte vorgesorgt haben. Denn nur durch eine Patienten- Betreuungs- oder Vorsorgevollmacht kann sicher sein, …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Geothermie oder die Nutzung der Erdwärme zur Energiegewinnung ist ein wichtiger Bestandteil der erneuerbaren Energien. Das heißt aber nicht, dass die Investitionen für Anleger in derartige Projekte ohne Risiko wären. Das Risiko bekommen …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Alkohol am Steuer kann schnell in einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB enden. Problematisch kann die Situation werden, wenn nach einem Trinkanlass ein Fahrzeug bewegt wird, obwohl der Fahrer nicht mehr in der Lage ist, das Fahrzeug …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
In einem viel beachteten Verfahren zwischen dem Musikverlag BMG und dem Accessprovider Cox Communications hat das Berufungsgericht des „Fourth Circuit“ gestern in den USA eine bedeutsame Entscheidung verkündet. BMG hatte festgestellt, dass …