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23.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S erhalten, mit welcher eine Marken- und auch Urheberrechtsverletzung behauptet wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal L'Allemagne, le plus grand pays et la plus grande économie d'Europe, offre à votre entreprise d'excellentes opportunités de croissance et de développement. Sa situation au centre de l'Europe en fait un excellent …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Fiind cea mai mare țară și cea mai mare economie din Europa, Germania oferă companiei dumneavoastrăoportunități excelente de creștere și dezvoltare. Poziția sa în centrul Europei, în special, o face un loc excelent de …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Que pouvez-vous faire en cas de licenciement ? Garder son calme : Un licenciement peut être lourd sur le plan émotionnel. Prenez le temps d'assimiler la nouvelle et de mettre de l'ordre dans vos sentiments avant …
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30.10.2014
von Rechtsanwältin Alma Akkoc
In dem zugrunde liegenden Fall kauften die Kläger Massivholzfertigparkett von der Beklagten. Dieses ließen sie daraufhin in ihrem Haus von einem Schreiner verlegen. Der Schreiner orientierte sich dabei an der von der Beklagten …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Die Bundesregierung hat mit Pressemitteilung vom 27. Januar 2016 verlautbart, dass das sogenannte „ewige Widerrufsrecht“ bei Immobiliendarlehen die zwischen den Jahren 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, beseitigt wird. Begründet wird dies …
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23.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Rückzahlungsklauseln – auch örtlicher Kreditinstitute – sind häufig unwirksam. Die Folge: Eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers entfällt. Üblicherweise werden im Rahmen von Fortbildungsvereinbarungen mit Arbeitnehmern …
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13.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Abgas-Affäre von Volkswagen stellt nicht nur einen volkswirtschaftlichen Schaden dar, von dem laut Angaben von Volkswagen nicht nur elf Millionen Dieselfahrzeuge mit Motoren des Typs EA 189 betroffen sind, sondern der Volkswagen sogar …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Lässt man Worte wie „Widerrufsbelehrung“ und „Verbraucherdarlehensvertrag“ durch die Suchmaschine laufen, so kann man eins nicht übersehen: Es scheint Eile geboten zu sein, wenn man etwaige Ansprüche noch geltend machen will. Ein neuer …
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02.03.2022
Wer sein Produkt schützen möchte, sollte eine Marke anmelden. Der Markenschutz gibt Ihnen die Möglichkeit, sich gegen unsaubere Geschäftspraktiken Ihrer Mitbewerber zur Wehr zu setzen und verschafft Ihnen Wettbewerbsvorteile.
Die …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mehrere Banken, darunter die Deutsche Postbank AG, die Commerzbank AG, die comdirect bank AG, die Landesbank Berlin AG, die Unicredit Bank AG und diverse Volksbanken, haben vorsorglich mehr als 100.000 Kreditkarten ihrer Kunden …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Zulässigkeit der Rechtmäßigkeit der Erhebung von Darlehensgebühren bei Bauspardarlehen ist vom Bundesgerichtshof noch nicht entschieden worden. Dabei urteilten die einzelnen Instanzengerichte bisher in unterschiedliche Richtungen. Was …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mit Schreiben vom 30.09.2016 hatte die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH die Anleger von „SHB-Fonds“ vor einer Weile angeschrieben und diesen empfohlen, einen neu abzuschließenden Treuhandvertrag mit der Concordias Treuhand GmbH …
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27.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Jahre 2010 machte die Nürnberger Unternehmensgruppe Gesellschaft für erneuerbare Energien „GFE“ von sich Reden. Damals wurden zahlreiche Führungskräfte inhaftiert und später Anklage gegen den inneren Führungszirkel wegen Betruges erhoben …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wenn eine Renditeerwartung bei einer riskanten Kapitalanlage sich nicht erfüllt, kann dies oft drei unterschiedliche Gründe haben: a) Der Kapitalanleger hat riskant gepokert und das bewusst eingegangene Risiko hat sich verwirklicht. Oder …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Q & A zu Massenentlassungen Massenentlassungen sollten nur als ultima ratio ernsthaft in Erwägung gezogen werden. Verantwortungsbewusste Arbeitgeber schöpfen im Regelfall zuvor alle milderen Mittel, beispielsweise Kurzarbeit, aus. Das …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
In einer Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Mettmann heißt es: „ Den unrühmlichen "Spitzenreiter" erwischte dabei ein Polizeibeamter auf dem so genannten "ProVida-Krad" der Kreispolizeibehörde - einem speziell zur Verkehrsüberwachung …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Seit heute Morgen gibt es bei der deutschen Fluggesellschaft Lufthansa erhebliche Probleme beim Check-in und Boarding. Hierdurch kommt es aktuell weltweit zu zahlreichen Flugannullierungen und Flugverspätungen. Betroffen sind alle …
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29.04.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eine Scheidung ist eine langwierige Sache, denkt man gemeinhin. Das ist auch in vielen Fällen so. Sind sich Noch-Ehepartner darüber einig, sich scheiden lassen zu wollen, geht es aber durchaus schneller. Eine sog. …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Ist ein Richter befangen, wenn er einen ehemaligen Mitangeklagten in einem abgetrennten Verfahren hinsichtlich des identischen Sachverhalts verurteilt? Der 1. Strafsenat hatte unter dem 10.01.2018 u. a. diese gelegentlich aufkommende Frage …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Heute erhielt ein brisantes Thema medialen Aufwind: Einige Chargen der Spiralen des Herstellers Eurogine weisen Produktfehler auf. Dieser Artikel soll Sie kurz darüber aufklären worum es geht, wie die Rechtslage ist und was genau Sie als …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Arbeitgeber hat verschiedene Möglichkeiten, um sicherzustellen, dass die investierten Fortbildungskosten im Unternehmen verbleiben. Schließlich sollen sich die Weiterbildungen der Mitarbeiter für ihn finanziell rentieren. Dafür kommt …
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19.01.2015
von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat heute unter dem Aktenzeichen V ZR 110/14 ein „Teilzeitrauchmodell auf dem Balkon“ entschieden. Die Kläger wohnen in der ersten Etage, die Beklagten in der darunterliegenden Erdgeschosswohnung eines …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler ist im Abgasskandal erstmals von einem Oberlandesgericht verurteilt worden. Mit Urteil vom 18. September 2020 entschied das OLG Naumburg, dass Daimler dem Käufer eines Mercedes GLK 220 CDI 4Matic Schadenersatz leisten muss (Az.: 8 U …