106.058 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.12.2021
von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. September 2021 - 5 AZR 149/21 - Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz haben Arbeitnehmer die Pflicht, dem Arbeitgeber bei einer länger als drei Kalendertagen andauernden Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche …
|
20.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Februar 2022 – 10 Sa 62/21 - Die Corona-Pandemie bringt nach wie vor viele spannende Rechtsfragen mit sich. Wiederholt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen war beispielsweise die Frage, was …
|
26.04.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Begriff der sexuellen Handlung Der Begriff der sexuellen Handlung ist im § 184h Nr. 1 StGB geregelt und spielt eine wichtige Rolle bei den Sexualdelikten. In diesem heißt es: „Im Sinne dieses Gesetzes sind sexuelle Handlungen nur solche, …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Mordmerkmal des gemeingefährlichen Mittels Der Straftatbestand des Mordes ist im § 211 StGB geregelt. Im Abs. 2 heißt es: „Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier, oder sonst aus niedrigen …
|
04.08.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sexueller Missbrauch an Kindern Im dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches (StGB) werden Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung behandelt. Einer dieser Tatbestände ist der sexuelle Missbrauch von Kindern, der im § 176 Abs. 1 …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Abgrenzung - Raub und räuberische Erpressung Die Abgrenzung von Raub gem. § 249 Strafgesetzbuch (StGB) und räuberischer Erpressung gem. §§ 253, 255 StGB ist ein häufig auftauchendes Problem, über das sich auch die Rechtsprechung und die …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Meine Kollegen und ich haben in der Vergangenheit mehrere hundert Betroffene zu Abmahnungen des Vereins IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) beraten. Seit einiger Zeit geht der …
|
23.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Damit ein Produkt, insbesondere ein Verbraucherprodukt verkauft werden darf, muss je nach Produkt die Einhaltung einer Vielzahl von Vorschriften gewährleistet sein. Zudem gibt es Registrierungspflichten, z.B. nach Elektrogesetz beim Angebot …
|
01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag.: Was ist eine …
|
26.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch das Jahressteuergesetz hat sich zum 01.01.2023 das Umsatzsteuergesetz geändert. Bei Solarmodulen für eine Photovoltaikanlage einschließlich der wesentlichen Komponenten und Speicher ermäßigt sich die Mehrwertsteuer auf 0%. Konkrete …
|
13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der größte Horror für Amazon-Verkäufer ist eine E-Mail von Amazon mit dem Betreff: „ Hinweis: Richtlinienwarnung “. In dieser E-Mail informiert Amazon den Seller, dass Angebote entfernt wurden, weil ein Rechteinhaber gemeldet hat, dass die …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Auf dem ersten Blick ein neuer Abmahner, auf dem zweiten Blick jedoch nicht. Abmahnungen und Unterlassungsansprüche werden jetzt auch durch den EuroConsum e.V., Karthäuserstraße 7-9, 34117 Kassel geltend gemacht. Dieser Vereinsname ist neu. …
|
19.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie erst vor kurzem von uns berichtet, liegt uns nun eine weitere Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte vor, welche im Namen und für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ausgesprochen wurde. Erneut geht es um eine angebliche …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Betrachtet man die Anzahl der Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, dürfte der Irreführungstatbestand des § 5 UWG einer der Tatbestände sein, die neben dem Rechtsbruchtatbestand des § 3a UWG am häufigsten Anwendung findet. Der Tatbestand stellt …
|
02.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung? Nahezu jeder Abmahnung, unabhängig davon, ob diese auf Grundlage des Urheberrechtes, des Wettbewerbsrechtes, des Markenrechtes, des Medienrechtes oder auch des Designrechtes ausgesprochen …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der heutigen Zeit ist es wohl Gang und Gäbe, dass Unternehmen auf Bewertungsplattformen wie Google, Facebook, Jameda, Kununu, Tripadvisor & Co. bewertet werden. Insbesondere Google-Bewertungen stechen schnell ins Auge, weil sie …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut legte uns einer unserer Mandanten eine Abmahnung der Professional Darts Corporation Ltd ., ausgesprochen durch die Anwaltskanzlei Schütz RA, zur rechtlichen Überprüfung und Verteidigung vor. Wir hatten bereits vor Kurzem über einen …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der HSV Fußball AG gegen einen unserer Mandanten vor. Diese Abmahnung wird ausgesprochen durch die A L P Rechtsanwälte aus Hamburg. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass …
|
12.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wurde jüngst in mehreren Fällen damit beauftragt, gegen Abmahnungen der Kanzlei Schütz RA im Auftrag der OPM Merchandising GmbH zu verteidigen. Die Abmahnungen wurden ausgesprochen …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen der vermutlich angeblich unzulässigen Verwendung der geschützten Marke „ BVB “ erhielt einer unserer Mandanten kürzlich eine Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH . Wie in einem solchen Fall vorzugehen ist, erklären wir in …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil unser Mandant angeblich die Markenrechte der AUDI AG dadurch verletzt hat, dass er über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten hat, wurde er kürzlich von der Kanzlei Kessler Kaier abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass das Markenzeichen …
|
30.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Bezeichnung ähnlich dem Wort " Der Schlüsseldoktor " habe einer unserer Mandanten unerlaubt zur Bewerbung verwendet und dadurch die Markenrechte des Herrn Jürgen Baumgärtel verletzt. So heißt es zumindest in einer aktuell durch unsere …
|
10.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Bezeichnung " MO " ist zugunsten der Fast Fashion Brands GmbH aus Hamburg markenrechtlich geschützt. Mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erreichte jetzt eine aktuelle Abmahnung der CBH Rechtsanwälte einen unserer Mandanten. …
|
28.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung " Frida Kahlo " geht. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass …