4.212 Ergebnisse für Deutsche Marke
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig, ob das erlaubte Tempo von 80 km/h eingehalten wird. Die Messbeamten verwenden immer wieder ein Lasermessgerät des Fabrikats PoliScanSpeed FM 1, oft aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… die die Handelsplattform Beeglobal FX betreibt. Hinter entsprechenden Handelsplattformen bzw. Marken müssen zwingend Betreibergesellschaften stehen. Gegen eine Anlage über die Handelsplattform Beeglobal FX spricht …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… können unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung einer Marke beantragen. Löschungsantrag durch den Markeninhaber Der Markeninhaber kann jederzeit die Löschung seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Produktfotos und Bildern von Marken, wie im Fall der Leo E-Commerce Ltd. Es ist wichtig zu beachten …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… von fehlerhaften Stromspeichern Vor dem Kauf eines Stromspeichers ist es wichtig, sich über die verschiedenen Hersteller und ihre Produkte zu informieren. Leider gibt es Fälle, in denen bestimmte Marken oder Modelle von Stromspeichern …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… immer wieder die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit. Die Messbeamten nutzen in der Regel ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, gerne aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Bedingt durch seine Lage …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… o.R. eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten verwenden meist ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, mitunter aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Wegen ihrer Lage im Landgerichtsbezirk Konstanz …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… sich nicht anmelden, da sie ein absolutes Schutzhindernis enthalten: Marken, die eine fehlende Unterscheidungskraft aufweisen (es darf sich z. B. nicht um ein gebräuchliches Wort in Deutsch oder einer anderen Sprache handeln …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besonders hoch sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gilt, dass im Regelfall von Gegenstandswerten in Höhe von 50.000,00 €, und zwar sogar bei solchen Marken auszugehen ist, die gerade erst eingetragen sind oder unbekannt …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Urheberrechtsverletzungen vor und spricht Abmahnungen aus. Besonders betroffen ist die Nutzung von Produktfotos und Lichtbildern der Marken "Schmuddelwedda" und "Dreimaster" in Verkaufsanzeigen im Internet. Dabei sind in der Regel …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Marken schützen lassen . Inhalt der Abmahnung: Die Bird & Bird LLP wirft dem Abgemahnten vor, die geschützte Bezeichnung "CrossFit" verwendet zu haben, ohne zur Verwendung vonseiten der CrossFit LLC berechtigt gewesen …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… in den Sektoren des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Dank unserer umfangreichen Erfahrung aus zahlreichen Fällen mit Abmahnungen sind wir in der Lage, maßgeschneiderte Verteidigungsstrategien für Ihren spezifischen Fall zu entwickeln …
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04.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
… zu ahnden. Es wird den Betroffenen dabei vorgeworfen, dass diese Produktfotos bzw. Lichtbilder von Bekleidung der Marken "Schmuddelwedda" oder "Dreimaster" im Internet verwendet haben sollen. Hierbei sind oftmals auch private Verkäufer …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… im Internet verwendet haben sollen? Die aktuelle Abmahnwelle der Kanzlei bezieht sich in der Regel auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder von Bekleidung der Marke "Schmuddelwedda" in Verkaufsanzeigen. Ähnliche Fälle gab es bereits …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihrer Marken vorgeht. Über dieses Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits berichtet: Auch eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erhalten? Ich berate Sie. Zu den Marken der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der Regel haben Verkäufer keine Schreibrechte bei ASINs von Markenherstellern, insbesondere bei großen und bekannten Marken. Wenn eine derartige urheberrechtliche Abmahnung von Miele berechtigt wäre, könnte ein Amazon-Verkäufer auch keine …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Markeninhaberin der gleichnamigen Marke CROSSFIT. Auch in den letzten Tagen und Wochen haben wir zahlreiche Anfragen von Betroffenen derartiger CrossFit – Abmahnungen erhalten. Ausgesprochen werden diese Abmahnschreiben …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… zur Bearbeitung, ausgestellt durch die etablierte Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München. In einer solchen Abmahnung wird sehr häufig ein Verkaufsangebot auf eBay oder Kleinanzeigen mit Bezug zu der Marke „Borussia Dortmund …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit einer Werbeaussage, einer Marke oder Kennzeichnungsmängeln) in den Verkehr gebracht worden ist, ohne dass eine entsprechende Aussage in Werbemitteln wie z.B. Katalogen enthalten ist. In diesem Fall gibt es für den Schuldner eine Rückrufverpflichtung …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einschließlich Marken, Designs, Patenten, Gebrauchsmustern und Urheberrechten. Dieser Katalog dient als Grundlage für die engmaschige Überwachung . Grenzbeschlagnahme : Verdächtige Produkte werden beim Zoll festgesetzt. Unsere Kanzlei erhält …