4.312 Ergebnisse für Marke
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig, ob das erlaubte Tempo von 80 km/h eingehalten wird. Die Messbeamten verwenden immer wieder ein Lasermessgerät des Fabrikats PoliScanSpeed FM 1, oft aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… die die Handelsplattform Beeglobal FX betreibt. Hinter entsprechenden Handelsplattformen bzw. Marken müssen zwingend Betreibergesellschaften stehen. Gegen eine Anlage über die Handelsplattform Beeglobal FX spricht …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Produktfotos und Bildern von Marken, wie im Fall der Leo E-Commerce Ltd. Es ist wichtig zu beachten …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… von fehlerhaften Stromspeichern Vor dem Kauf eines Stromspeichers ist es wichtig, sich über die verschiedenen Hersteller und ihre Produkte zu informieren. Leider gibt es Fälle, in denen bestimmte Marken oder Modelle von Stromspeichern …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… immer wieder die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit. Die Messbeamten nutzen in der Regel ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, gerne aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Bedingt durch seine Lage …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… o.R. eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten verwenden meist ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, mitunter aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Wegen ihrer Lage im Landgerichtsbezirk Konstanz …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… dem Inhaber, die Marke geschäftlich zu verwenden. Dritten kann der Markeninhaber die Nutzung untersagen oder an Bedingungen knüpfen, etwa an die Zahlung einer Lizenzgebühr. Um zu entscheiden, ob sich eine Markenanmeldung für …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie suchen einen Rechtsanwalt für Markenrecht , der Ihre Idee einer Marke prüft, die Marke für Sie anmeldet , die Marke schützt und sie gegen Markenverletzungen verteidigt ? Dann sind Sie definitiv auf dem richtigen Weg zum Schutz …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besonders hoch sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gilt, dass im Regelfall von Gegenstandswerten in Höhe von 50.000,00 €, und zwar sogar bei solchen Marken auszugehen ist, die gerade erst eingetragen sind oder unbekannt …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… for instructions that harm the interests of the company or its shareholders. These changes to Chinese company law mark a significant step towards greater transparency, accountability and flexibility in corporate governance and structure. They have far-reaching implications for domestic and foreign companies in China.
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Urheberrechtsverletzungen vor und spricht Abmahnungen aus. Besonders betroffen ist die Nutzung von Produktfotos und Lichtbildern der Marken "Schmuddelwedda" und "Dreimaster" in Verkaufsanzeigen im Internet. Dabei sind in der Regel …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Marken schützen lassen . Inhalt der Abmahnung: Die Bird & Bird LLP wirft dem Abgemahnten vor, die geschützte Bezeichnung "CrossFit" verwendet zu haben, ohne zur Verwendung vonseiten der CrossFit LLC berechtigt gewesen …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… in den Sektoren des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Dank unserer umfangreichen Erfahrung aus zahlreichen Fällen mit Abmahnungen sind wir in der Lage, maßgeschneiderte Verteidigungsstrategien für Ihren spezifischen Fall zu entwickeln …
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04.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
… zu ahnden. Es wird den Betroffenen dabei vorgeworfen, dass diese Produktfotos bzw. Lichtbilder von Bekleidung der Marken "Schmuddelwedda" oder "Dreimaster" im Internet verwendet haben sollen. Hierbei sind oftmals auch private Verkäufer …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… im Internet verwendet haben sollen? Die aktuelle Abmahnwelle der Kanzlei bezieht sich in der Regel auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder von Bekleidung der Marke "Schmuddelwedda" in Verkaufsanzeigen. Ähnliche Fälle gab es bereits …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ihrer Marken vorgeht. Über dieses Vorgehen hatte ich hier in der Vergangenheit bereits berichtet: Auch eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erhalten? Ich berate Sie. Zu den Marken der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der Regel haben Verkäufer keine Schreibrechte bei ASINs von Markenherstellern, insbesondere bei großen und bekannten Marken. Wenn eine derartige urheberrechtliche Abmahnung von Miele berechtigt wäre, könnte ein Amazon-Verkäufer auch keine …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Markeninhaberin der gleichnamigen Marke CROSSFIT. Auch in den letzten Tagen und Wochen haben wir zahlreiche Anfragen von Betroffenen derartiger CrossFit – Abmahnungen erhalten. Ausgesprochen werden diese Abmahnschreiben …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… zur Bearbeitung, ausgestellt durch die etablierte Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München. In einer solchen Abmahnung wird sehr häufig ein Verkaufsangebot auf eBay oder Kleinanzeigen mit Bezug zu der Marke „Borussia Dortmund …