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You received a “Filesharing Abmahnung”? Check out what you can do! // Abmahnung wegen Filesharing?
You received a “Filesharing Abmahnung”? Check out what you can do! // Abmahnung wegen Filesharing?
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In this blogtext we will explain to you the most important things you need to know about a filesharing warning letter, called „Filesharing Abmahnung”. There are different law firms who work for the big music-/ movie- and software-companies …
Fehlerhafte Kündigungsfristen im Kindergartenvertrag
Fehlerhafte Kündigungsfristen im Kindergartenvertrag
| 29.09.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Die meisten Kinder in Deutschland besuchen ab ihrem dritten Geburtstag einen Kindergarten, wobei es hier die verschiedensten Angebote gibt – beispielsweise Sport-, Wald- oder bilinguale Kindergärten. Zum Besuch dieser Kindergärten wird …
Muss der Vermieter einen vom Mieter vorgeschlagenen Nachmieter akzeptieren?
Muss der Vermieter einen vom Mieter vorgeschlagenen Nachmieter akzeptieren?
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Zur Frage, ob und unter welchen Bedingungen der Vermieter ein vom Mieter vorgeschlagenen Nachmieter akzeptieren muss. Möchte sich der Mieter die Möglichkeit des vorzeitigen Auszugs aus der Mietwohnung des Vermieters bei …
Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung am Film „The Nice Guys“ erhalten? Wir helfen!
Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung am Film „The Nice Guys“ erhalten? Wir helfen!
| 29.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die altbekannte Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt wieder massenweise Abmahnungen. Konkret geht es diesmal um eine angebliche Verletzung des Urheberrechts an dem Film „The Nice Guys“ von der Tele München Fernseh GmbH …
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
Gesetzesänderungen im Oktober 2016: Verschärfte AGB-Vorschriften, Anspruch auf Medikationsplan und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Oktober lassen sich Vertragspartner mittels AGB nicht mehr so leicht auf eine bestimmte Form festnageln. Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf einen Medikationsplan. Weitere Änderungen betreffen die Wassernutzung und …
Flugverspätung nach Unglücksfall – kein Anspruch nach der EG-Fluggastrechteverordnung
Flugverspätung nach Unglücksfall – kein Anspruch nach der EG-Fluggastrechteverordnung
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 27.08.2015 (Az. 40 C 287/15) geurteilt, dass es bei einer Verspätung aufgrund eines Todesfalls eines Passagiers im Flugzeug keinen Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der …
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Clarins GmbH
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Clarins GmbH
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Clarins GmbH (ausgesprochen durch Rechtsanwälte Lubberger Lehment) beauftragt. Wir vertreten seit Jahren bundesweit Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lubberger …
Beschusspflicht für Sammlerwaffen?
Beschusspflicht für Sammlerwaffen?
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Sammlerwaffen weisen meist kein geltendes amtliches Beschusszeichen auf. Ob eine Pflicht besteht, Sammlerwaffen zu beschießen und somit ein solches Beschusszeichen zu erwerben oder ob eine Ausnahme für Sammlerwaffen besteht, ist fraglich. …
Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens in Bulgarien
Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens in Bulgarien
| 28.09.2016 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Eine Zweigniederlassung in Bulgarien kann laut Art. 17a I des bulgarischen Handelsgesetzes (HG) i.V.m. Art. 25 des Gesetzes über Forderung der Investitionen jede nichtinländische Person eröffnen, die laut der Rechtsordnung des Heimatstaats …
VW-Abgasskandal: Ex-Vorstand Winterkorn gerät wieder in den Fokus
VW-Abgasskandal: Ex-Vorstand Winterkorn gerät wieder in den Fokus
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn rückt im Abgasskandal wieder verstärkt in den Fokus. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, soll er zugestimmt haben, die Manipulationen an den Dieselmotoren in den USA zu vertuschen. Wie das Blatt …
Darlehenswiderruf – jetzt erst recht!
Darlehenswiderruf – jetzt erst recht!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Neue Urteile von Land- und Oberlandesgerichten bestätigen: Sehr viele nach dem 10. Juni 2010 abgeschlossene Darlehensverträge können auch heute noch widerrufen werden. Der Widerrufsjoker besteht für eine Vielzahl von Verträgen fort. Die …
BGH-Urteil zu Bankhaus Wölbern: Widerruf der Darlehensverträge nicht rechtsmissbräuchlich
BGH-Urteil zu Bankhaus Wölbern: Widerruf der Darlehensverträge nicht rechtsmissbräuchlich
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Wie wir in unserem Rechtstipp vom 25.02.2016 mitgeteilt hatten, ist es unserer Kanzlei mzs Rechtsanwälte inzwischen mehrfach gelungen, die gerichtliche Rückabwicklung von Fondsfinanzierungen des Bankhaus Wölbern durch Widerruf der …
Zürich Deutscher Herold Lebensversicherung AG – steigen Sie jetzt aus Ihrer Lebensversicherung aus!
Zürich Deutscher Herold Lebensversicherung AG – steigen Sie jetzt aus Ihrer Lebensversicherung aus!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Jetzt Widerspruchsrecht prüfen lassen und attraktiv aussteigen – mit Werdermann | von Rüden Vielen Verbrauchern eröffnet sich heute eine willkommene Chance zum Ausstieg aus unattraktiven Lebensversicherungsverträgen. …
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Strafbarkeit nach § 21 StVG) trotz EU-Führerscheins?
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Strafbarkeit nach § 21 StVG) trotz EU-Führerscheins?
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der täglichen Anwaltspraxis stellt sich häufig die Frage, ob sich der Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG strafbar macht, wenn ihm der deutsche Führerschein entzogen worden ist. In diesem …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Regressanspruch des Kfz-Haftpflicht- oder Kaskoversicherers
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Regressanspruch des Kfz-Haftpflicht- oder Kaskoversicherers
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Sie hatten kürzlich mit Ihrem Wagen einen Unfall? Jemand behauptet, Sie hätten sich unerlaubt vom Unfallort entfernt? Der Staatsanwalt hat ermittelt? Ein Gericht musste bemüht werden? Und nun kommt auch noch der eigene …
KTG Energie: Nach Insolvenz drohen den Anlegern Verluste
KTG Energie: Nach Insolvenz drohen den Anlegern Verluste
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
In Folge der Insolvenz der KTG Agrar SE geriet auch die Tochter KTG Energie AG ins Taumeln. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten wohl größer als zunächst angenommen. Wie das Unternehmen mitgeteilt hat, hat es am 27. …
Wichtige Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
Wichtige Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Durch eine Änderung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch den Gesetzgeber und aufgrund einer geänderten Rechtsprechung empfehlen wir Ihnen, die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen anzupassen. …
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
Wie weit reicht die Aufsichtspflicht der Lehrerinnen und Lehrer?
| 28.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Nach folgenschweren Prügelattacken auf Schulhöfen stellt sich immer wieder die Frage nach der Reichweite der Aufsichtspflicht der Lehrkräfte an den Schulen. Nach § 57 des Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) …
Anwaltskosten gegen eigene Vollkaskoversicherung vom Unfallgegner teilweise erstatten lassen
Anwaltskosten gegen eigene Vollkaskoversicherung vom Unfallgegner teilweise erstatten lassen
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Nach einem Verkehrsunfall übernimmt die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung neben dem Fahrzeugschaden, Nutzungsausfall bzw. Mietwagenkosten, Haushaltsführungsschaden, Gutachterkosten etc. auch die Kosten für einen Rechtsanwalt, wenn der …
Waldorf Frommer: Nutzungsmöglichkeit dritter Personen schließt eigene Haftung nicht aus
Waldorf Frommer: Nutzungsmöglichkeit dritter Personen schließt eigene Haftung nicht aus
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Magdeburg vom 14.09.2016, Az. 103 C 245/16 (103) Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hatte im Verfahren seine eigene Verantwortlichkeit …
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
Rechtsirrtümer: Als Beschuldigter muss man zur Polizei gehen
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Wenn ich eine Vorladung von der Polizei bekomme, muss ich hingehen.“ Falsch! Und ganz nebenbei eines der größten Probleme der Strafverteidigung. Wenn Sie zu einer Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei geladen werden, brauchen Sie dort …
Verhalten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken
Verhalten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Oliver Schomberg
Die Nutzung von sozialen Netzwerken ist heutzutage zur Normalität geworden. Das hier und da dem Ärger über den Arbeitsplatz auf einer Social-Media Plattform Luft gelassen wird ist keine Seltenheit mehr. Das Problem, seine Meinung in …
Heizölbestellung widerrufen!
Heizölbestellung widerrufen!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verbraucherwiderrufsrecht: Internet-Kaufvertrag über Heizöl (BGH, Urt. v. 17.06.2015 – VIII ZR 249/14) Mit seiner verbraucherfreundlichen Entscheidung vom 17.06.2015 – VIII ZR 249/14 hat der BGH entschieden, dass bei Fernabsatzverträgen …
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt Der Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit jedoch nach einer erfolgreichen …