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Oktoberfest – Von der Maßkrugschlägerei bis zum ungewollten „Bussi“. Die Wiesn und das Strafrecht.
Oktoberfest – Von der Maßkrugschlägerei bis zum ungewollten „Bussi“. Die Wiesn und das Strafrecht.
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Am Samstag ist es wieder so weit. Punkt 12 Uhr heißt es wieder: O’Zapft is! Auf eine friedliche Wiesn! Doch das Oktoberfest ist nicht zwingend ein heiteres, friedliches, bierseliges Fest. Während der Festwochen steigt der Beratungsbedarf …
VW-Abgasskandal: Ansprüche betroffener Fahrzeuginhaber
VW-Abgasskandal: Ansprüche betroffener Fahrzeuginhaber
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Europäische Kommission wirft der Volkswagen AG nunmehr ausdrücklich vor, im Rahmen des VW-Abgasskandals gegen europäische Verbrauchergesetze verstoßen zu haben. Laut „Die Welt“ sollen noch im September Gespräche zwischen der …
MLP Lebensversicherung AG – durch Widerspruch aus lästigen Lebensversicherungsverträgen aussteigen
MLP Lebensversicherung AG – durch Widerspruch aus lästigen Lebensversicherungsverträgen aussteigen
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Tausende Lebensversicherungen in Deutschland wegen fehlerhafter Widerspruchsbelehrungen ablösbar Versicherer wie die MLP Lebensversicherung AG sehen sich momentan mit Widerspruchserklärungen zu seit Jahren laufenden …
Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen – BGH entscheidet
Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen – BGH entscheidet
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Banken können erfinderisch sein“, sagt Rechtsanwalt Christof Bernhardt von der Kanzlei Cäsar-Preller in Wiesbaden. Denn bei der Vergabe von Darlehen begnügen sie sich längst nicht immer mit den Zinsen. „Bearbeitungsgebühren oder auch ein …
Schrottimmobilien: Möglichkeiten der Opfer
Schrottimmobilien: Möglichkeiten der Opfer
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Schrecken mit sog. Schrottimmobilien nimmt für die Opfer kein Ende. Selbst wenn sie verdaut haben sollten, eine Immobilie völlig überteuert erworben zu haben, kommt der nächste Schock in Form der Anschlussfinanzierung oft noch …
Strafen bei Alkohol am Steuer in Italien
Strafen bei Alkohol am Steuer in Italien
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Markus von Zieglauer
In Italien spricht man bei einem normalen Autofahrer ab einem Alkoholgehalt von 0,5 Promille von „Trunkenheit am Steuer”. Führerscheinneulinge in den ersten 3 Jahren, Berufsfahrer des Waren- und Personentransports sowie Fahrer eines …
Anerkennung eines Scheidungsurteils in Bosnien und Herzegowina
Anerkennung eines Scheidungsurteils in Bosnien und Herzegowina
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Anerkennung eines Scheidungsurteils in Bosnien und Herzegowina Es passiert sehr oft, dass Personen, die im Ausland geschieden worden sind, aber deren Ehe in Bosnien und Herzegowina eingetragen wurde, eine neue Eheschließung im Ausland …
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
| 16.09.2016 von BSK Rechtsanwälte
Der EuGH hat am 15.9.2016 (Rechtssache C-481/14 ) entschieden, dass ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich ist. Dies gilt …
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Im Zeitalter moderner Medien sind immer mehr Mandanten auch in rechtlichen Fragstellungen auf der Suche nach schnellen Antworten – und zwar im Internet. Viele Kanzleien (unsere eingeschlossen) bieten natürlich den Kontakt über das Internet …
Führerschein in Gefahr Teil 3: Sanktionen im Bußgeldverfahren
Führerschein in Gefahr Teil 3: Sanktionen im Bußgeldverfahren
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Im Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es eine ganze Reihe von möglichen Sanktionen. Besonders relevant sind die Geldbuße, das Fahrverbot sowie die Punkte in Flensburg. Daneben gibt es noch weitere Ahndungsmöglichkeiten wie z. B. die …
Solarworld AG: Nach existenzgefährdenden Urteil geht das Unternehmen nun in Berufung
Solarworld AG: Nach existenzgefährdenden Urteil geht das Unternehmen nun in Berufung
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Nachdem vor etwa zwei Monaten ein US-Gericht der klagenden Partei Hemlock im Rechtsstreit gegen Solarworld Recht zugesprochen hat, geht der deutsche Photovoltaikhersteller in Berufung. Das Urteil mit einer Schadensersatzforderung von rund …
Das ewige Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehen ist tot
Das ewige Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehen ist tot
| 16.09.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Es lebe die Zinsreduzierung bei Verstößen gegen die Kreditwürdigkeitsprüfung – das dortige Widerrufsrecht endet auch bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung neuerdings spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem Vertragsschluss. Doch wenn sich …
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
Darlehensnehmer klagt gegen Individualbeitrag vor dem BGH
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Man sollte meinen, Banken würden bei der Vergabe von Verbraucherdarlehen durch die Zinsen entlohnt. Oft reichen ihnen die Zinsen aber nicht und sie suchen noch andere Wege, Kapital aus der Darlehensvergabe zu schlagen“, sagt Rechtsanwalt …
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Befristete Arbeitsverträge, was ist rechtens und was nicht? Befristete Arbeitsverträge werden heute vielfach von Arbeitgebern angeboten, um flexibel auf den jeweiligen Personalbedarf reagieren zu können. Die Gründe dafür sind …
Der Amtsschimmel und die zwei Gesichter des Oktoberfests
Der Amtsschimmel und die zwei Gesichter des Oktoberfests
| 16.09.2016 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Beginnen wir mit einem Rätsel: Gesucht ist das mit Abstand größte Volksfest der Welt, das traditionsgemäß am ersten Samstag nach dem 15. September beginnt und bei dem auf der Theresienwiese südlich der Münchener Innenstadt kein Stein auf …
Vergütung für Unterhaltungselektronik
Vergütung für Unterhaltungselektronik
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Die Höhe des Schadens einer nach §§ 54 Abs.1, 54b Abs.1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht der Vergütung, den Nutzer hätten entrichten müssen, wenn sie eine Erlaubnis für die Vervielfältigung eingeholt hätten. …
Achtung! Kanzlei pixel.law verschickt Abmahnung wegen unberechtigte Bildnutzung
Achtung! Kanzlei pixel.law verschickt Abmahnung wegen unberechtigte Bildnutzung
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Kanzlei pixel.law mahnt im Auftrag von Herrn Benjamin Thorn eine Urheberrechtsverletzung ab. Es wird vorgeworfen, dass die Lichtbilder von Herrn Thorn ohne Erlaubnis online genutzt wurden. Da allein der Urheber …
Targobank wird von „Heimatgericht“ zu Schadensersatz an Anleger eines Schiffsfonds verurteilt
Targobank wird von „Heimatgericht“ zu Schadensersatz an Anleger eines Schiffsfonds verurteilt
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Der von unserem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Pascal John vertretene Anleger des Schiffsfonds „CPO Nordamerika-Schiffe 2“ kann den Spätsommer nun genießen. Denn der Prozess auf Schadensersatz gegen die …
eBay: Klausel „Spaßbieter zahlen 20% des Kaufpreises“ oft unzulässig!
eBay: Klausel „Spaßbieter zahlen 20% des Kaufpreises“ oft unzulässig!
| 15.09.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt am Main hält sog. „Spaßbieter“-Klauseln für unzulässig. Die Problematik des sog. „Spaßbietens“ auf Angebote von Anbietern bei Online-Angeboten, insbesondere bei eBay, ist in der Vergangenheit des Öfteren diskutiert worden. …
KTG Agrar: Für die Anleger ist es 5 vor 12
KTG Agrar: Für die Anleger ist es 5 vor 12
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Für die Anleger der insolventen KTG Agrar SE ist es 5 vor 12. Nach der Eröffnung des regulären Insolvenzverfahrens Anfang September kristallisiert sich immer stärker heraus, dass sie enorme finanzielle Verluste befürchten müssen. Die Worte …
Insolvenz der Erste Oderfelder: Was ist mit den Anlegergeldern geschehen?
Insolvenz der Erste Oderfelder: Was ist mit den Anlegergeldern geschehen?
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Nachdem am 23. August 2016 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG aufgrund von Zahlungsunfähigkeit durch das Amtsgericht Chemnitz eröffnet wurde, stellt sich zwischenzeitlich …
Joint Venture für den Markteintritt in Spanien
Joint Venture für den Markteintritt in Spanien
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Karl Lincke
Eine weit verbreitete Form für den Markteintritt nach Spanien ist eine Joint-Venture-Kooperation. Definition Das Joint Venture ( zu Deutsch: gemeinsames Wagnis ) ist rechtlich nicht eindeutig definiert. Unter einem Joint Venture versteht …
Opferschutz – Ihre Rechte als Opfer von Straftaten
Opferschutz – Ihre Rechte als Opfer von Straftaten
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Heutzutage kann jeder das Opfer einer Straftat werden. Oftmals fühlen sich Opfer (Geschädigte) einer Straftat hilflos und wissen weder an wen sie sich wenden sollen, noch was für Rechte Ihnen zustehen. Das Strafverfahren gegen den Täter …
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …