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26.11.2015
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Widerruf von Darlehensverträgen beschäftigt seit Jahren die Gerichte in Deutschland. In den Schriftsätzen der Rechtsanwälte werden unzählige Entscheidungen zitiert, um den Widerruf ihrer Mandanten ausführlich zu begründen. An einem …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien” kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Möchten Sie vom aktuellen Zinsniveau profitieren und zu heutigen Darlehensbedingungen umschulden? Eine Möglichkeit, die Refinanzierung ohne Vorfälligkeitsentschädigung zu erreichen, ist der Widerruf Ihres Darlehens bei der Sparkasse …
26.11.2015
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Die aktuell niedrigen Zinsen wecken in vielen Kreditnehmern den Wunsch, zu solch attraktiven Konditionen umzuschulden. Ein Widerruf Ihres Kreditvertrags bei der Sparkasse Ulm macht das möglich und spart gleichzeitig die …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Nach Presseberichten geht der Absatz von Modellen, die vom CO2-Abgasskandal betroffen sind, stark zurück. Das betrifft mittlerweile folgende Fahrzeugreihen: Audi A1, Seat Ibiza, Seat Toledo, Seat Leon, Škoda Fabia, Škoda Rapid, Škoda Yeti, …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Stuttgart (Urt. v. 12.11.2015, 12 O 100/15) hat entschieden: Die Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen ist auch 10 Jahre nach Zuteilungsreife grundsätzlich rechtswidrig. Damit erging erneut ein verbraucherfreundliches …
26.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Momentan geht der Fall eines Mitarbeiters der Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH durch die Presse. Auf einem Video ist zu sehen, wie dieser massiv …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem Urteil vom 19.11.2015, Aktenzeichen: 20 K 3466/13 , entschieden, dass die erkennungsdienstliche Behandlung bei einem Fußballfan rechtswidrig war. Im vorliegenden Fall kam es im Vorfeld des …
25.11.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 25.11.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, schreibt Reiner Hamberger für Solar 9580 anscheinend Anleger an und fordert diese auf, Umsatzsteuer, die im Rahmen der …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Abmahner klagen derzeit verstärkt Forderungen aus behaupteten Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) wegen drohender Verjährung ein 1. Worum geht es? Das Jahr 2015 geht langsam aber sicher zu Ende. Für die Abmahnindustrie hat dieses zur …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Uhr tickt: Schon in einem guten halben Jahr könnte der Widerruf eines Immobiliendarlehens, das zwischen 2002 und 2010 geschlossen wurde, nicht mehr möglich sein. Hintergrund ist die Umsetzung der neuen EU-Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie …
25.11.2015
von Rechtsanwalt Nils Michel
Ich unterstütze Sie sofort und zuverlässig bei sämtlichen Fragen rund um den Abgasskandal und den CO2-Skandal sowie dessen Folgen für Autokäufer von VW, Seat, Audi, Skoda. Seit September 2015 öffentlich wurde, dass Volkswagen bei einer …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Lässt man Worte wie „Widerrufsbelehrung“ und „Verbraucherdarlehensvertrag“ durch die Suchmaschine laufen, so kann man eins nicht übersehen: Es scheint Eile geboten zu sein, wenn man etwaige Ansprüche noch geltend machen will. Ein neuer …
25.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 18.11.2015 an Musikwerken auf „UK Top 40 Single Charts“ Derzeit verteidigen wir gegen eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Daniel Sebastian im Auftrag …
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25.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab sofort gibt es den neuen 20-Euro-Schein. Genauer gesagt 4,3 Milliarden Stück, denn so viel wurden zum Start gedruckt. Der neue Zwanziger erstrahlt weiter in Blau und zeigt gotische Fenster. Darüber hinaus soll er aber erheblich …
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25.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Ist der Fahrer nicht zu ermitteln, kann für eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr regelmäßig niemand direkt belangt werden. Während der Täter allerdings davon verschont bleibt, ein Bußgeld zu zahlen und in Flensburg Punkte zu kassieren, …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 29. Dezember 2014 hat das Oberlandesgericht Celle entschieden, dass es für eine Verurteilung nach § 24 a Abs. 2 und 3 StVG (fahrlässige Drogenfahrt) nicht ausreichend ist, wenn allein die Überschreitung des …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Fotos werden vor allem im Internet sehr schnell verbreitet, aber das Urheberrecht und das Recht der abgebildeten Personen wird dabei oft nicht berücksichtigt. Wird ein Foto ohne Erlaubnis veröffentlicht, dann ist bei den verletzten Rechten …
25.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der VW Abgasskandal betrifft auch überhöhte CO2-Abgaswerte. VW-Kunden können dies auf der Internetpräsenz des Herstellers mittlerweile überprüfen. Bei den anderen Herstellern kann nach wie vor „nur” geprüft werden, ob der eigene PKW vom …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Staatsanwaltschaft Magdeburg ermittelt gegen die Verantwortlichen der Cashback GmbH aus Wernigerode und der Direkt Invest AG mit Sitz in Zypern wegen des Verdachts des Anlagebetrugs. Die Cashback GmbH wie auch die Direkt Invest AG haben …
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25.11.2015
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Wenn zwei Geschäftsführer nur gemeinsam vertretungsbefugt sind, dann müssen auch beide eine Kündigung unterzeichnen. Unterschreibt nur ein Geschäftsführer, so berechtigt dies zur Zurückweisung der Kündigung. Dies entschied das LAG Köln, …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Der 23. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main stärkt mit seinem Beschluss vom 02.09.2015 (Az.: 23 U 24/15) die Position der Darlehensnehmer, die ihren Kredit wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen haben. Mit dem Beschluss erteilt …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Der Finanzausschuss des Bundestages kam am 23.11.2015 zusammen, um den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen der Bundesregierung zu erörtern. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- & Kapitalmarktrecht …
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25.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Firma Ideo Labs GmbH und den teuren „kostenlosen Zugang” zu deren Website haben wir bereits in diesem Rechtsstipp berichtigt. Nun erhalten unsere Mandanten aktuell folgendes Schreiben von dem Inkassobüro Jedermann Inkasso: „Sehr …