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02.08.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nach einer gewissen Zeit hat auch der beste Teppichboden das Ende seiner Lebensdauer erreicht. Er wird dann häufig durch einen strapazierfähigeren Belag wie Fliesen, Laminat oder Parkett ersetzt. Diese Bodenbeläge haben die nachteilige …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Vor Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist – wie bei jedem Abschluss eines Versicherungsvertrags – die richtige Auswahl des Tarifs außerordentlich wichtig. Hat man sich für einen Tarif entschieden, so muss auch die eigentliche …
13.01.2016
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
In einer aktuellen Pressemitteilung vom 11.01.2016 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mitgeteilt (Zitat): „Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Peseus Invest und Vermögen AG, …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Martin Hage
Demnächst bekommen Ihre Kinder wieder die Halbjahreszeugnisse. Nicht alle sind mit ihren Noten zufrieden. Mancher mag sich fragen, ob und – wenn ja – wie gegen eine Benotung vorgegangen werden kann. Zunächst ist schon problematisch, ob …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Neustadt hat mit seinem Beschluss im September 2015 erklärt, dass anonymen Hinweisen Dritter wegen ihrer Unverbindlichkeit und der Gefahr von bloßer Böswilligkeit kein eigener Erkenntniswert zukommt und somit Ermittlungsmaßnahmen im …
25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Seit dem 9. Januar 2016 gilt eine neue EU-Verordnung, die sog. ODR-Verordnung für Online-Händler. Zu diesem Stichtag müssen sie auf ihren Webseiten einen Link zu der OS-Plattform der EU setzen. Die Verordnung ist schon in Kraft getreten, …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Ein Verstoß gegen § 23 Abs. 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) liegt auch dann vor, wenn ein mobiles Navigationsgerät oder auch ein Smartphone mit Blitzer-App im Fahrzeug mitgeführt wird. Allerdings war dies bislang obergerichtlich noch …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Im Abgasskandal trübten sich die Aussichten für Volkswagen wieder ein. In den USA wurde nicht nur eine Klage mit milliardenschweren Forderungen gegen den Autobauer eingereicht. Und die US-Umweltbehörde EPA und das kalifornische Pendant CARB …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Gesellschafterauseinandersetzungen in der GmbH führen oft zum zwangsweisen Ausschluss von Gesellschaftern oder streitigen Abberufungen von Geschäftsführern. Studien belegen, dass die Gesellschafter bei gesellschaftsrechtlichen …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Wer in Spanien unternehmerisch tätig werden möchte, wird dieses Vorhaben in der Regel durch Gründung oder Kauf einer Handelsgesellschaft realisieren wollen. Es ist auch möglich, die ersten Schritte auf spanischem Boden durch die Gründung …
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13.01.2016
von anwalt.de-Redaktion
Auf Geschäftsreise, im Urlaub oder auch anderweitig unterwegs hat man nicht unbedingt ausreichend Bargeld greifbar. Außerdem zahlen manche Menschen lieber per EC- oder Kreditkarte, um so ihre Ausgaben später nachvollziehen zu können. Aber …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Peter Mattil
Die Solar 9580 e. K. sowie die Neckermann Solar AG warben im Jahr 2011 eine Vielzahl von Anlegern mit hohen Renditeversprechungen ein. Als Kapitalanlage sollten die Anleger in Photovoltaikmodule, die ihnen von der Solar 9580 e. K. bzw. der …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung des Films „Vacation – Wir sind die Griswolds“ über die Internettauschbörse …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer im Jahr 2012 oder Anfang 2013 eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Computerspiels Dead Island von der Hamburger Kanzlei rka im Auftrag der Koch Media GmbH erhalten und damals den geforderten Schadensersatz nicht gezahlt hat, muss …
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13.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Immer mehr Versicherungsnehmer und deren Versicherungsvermittler stehen vor der wichtigen Fragestellung, wann eine Berufsunfähigkeit beim Versicherungsnehmer vorliegt. Nach dieser Einschätzung stellt sich weitergehend die Frage, ob mit …
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13.01.2016
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Nötigung im Straßenverkehr – müssen Sie auf die Vorladung der Polizei reagieren? Sollten Sie es? Sie werden von der Polizei beschuldigt, jemanden genötigt zu haben und sollen sich hierzu schriftlich äußern oder werden aufgefordert, sich zu …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte Ende 2015 über die Wirksamkeit einer fristlosen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters zu befinden. Der Arbeitgeber, ein Wach- und …
13.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Aus aktuellem Anlass möchte ich in diesem Ratgeberartikel über Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (VBuW) berichten. …
13.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht München I hat mit einem Urteil von März 2014 einem Wiesn-Wirt wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe mit zusätzlicher Geldstrafe bestraft. Die Wirtschaftsstrafkammer war nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari (Kanzlei Sarwari, Feldstraße 60, 20357 Hamburg, Tel. 040 8760 2744 o. 040 444 055 10, www.kanzlei-sarwari.de) versendet urheberrechtliche Abmahnungen wegen angeblich illegalen öffentlichen …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Bitte beachten Sie, dass der Beitrag lediglich der allgemeinen Information dient. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 …