4.634 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.05.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, unter der Leitung Bremens konnte nun nach einem Jahr bei der Verkehrsministerkonferenz am 16.04.2021ein Kompromiss zu Bußgeldern und Fahrverboten gefunden werden. Der Bundesrat muss der Änderung noch seine …
|
22.05.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, wie Sie bereits in unserem anderen Rechtstipp nachlesen können, gibt es erhebliche Anzeichen dafür, dass ein weiterer Hersteller in einen Abgasskandal verstrickt ist: …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, viel mussten Verbraucher aufgrund des sog. „Dieselskandals“ mitmachen. Zur Ruhe kommt das Thema nicht. Mehrere Berichte ließen vermuten, dass die Motorreihe EA288, bei der es den Nachfolgemotor des EA189 handelt, …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
Hintergrund Die mit der Gesetzesänderung vom 15.08.2019 (BGBl. I 2019, S. 1290) in § 2 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 AsylblLG (Asylbewerberleistungsgesetz) eingeführte Leistungsreduzierung des Regelbedarfsanspruchs von alleinstehenden Erwachsenen, die …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
In einem Scheidungsverfahren ist neben der Scheidung auch immer der „Versorgungsausgleich“ ein sehr wichtiges Thema. Der Versorgungsausgleich ist nämlich mit der Scheidung als Scheidungsfolgesache verbunden. Was bedeutet …
|
18.05.2021
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Arbeitgeber haben ein Interesse daran ihre Firmenfahrzeuge oder andere Betriebsmittel zu überwachen. Insbesondere die GPS Überwachung von Firmenfahrzeugen hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Überwachung eines Firmenfahrzeugs führt …
|
17.05.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 29.09.2020 (Az.: 5 U 165/19) beschäftigte sich das OLG Jena mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit besteht, wenn die Bank den Verdacht der missbräuchlichen …
|
17.05.2021
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können! Eine Entfristungsklage zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags zu überprüfen. Denn selbst wenn ein befristeter Vertrag schriftlich …
|
26.06.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn Ihre Fotos so beliebt sind, dass andere Menschen sie ungefragt für eigene Zwecke nutzen (Bilderklau), müssen sie wohl gut sein. Häufig werden geklaute Fotos zu Werbezwecken oder zur Bebilderung redaktioneller Beiträge eingesetzt. Ohne …
|
14.05.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Droht UDI Energie Festzins III und VII jetzt das gleiche Schicksal wie der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG? Erst vor rund zwei Wochen (29. April 2021) hatte das Amtsgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen 401 IN 775/21 das …
|
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Eine negative Jameda Bewertung muss nicht präsent bleiben. Zwar ist die freie Meinungsäußerung gestattet, allerdings kann die Rezension dennoch unzulässig sein. Wichtig ist dabei, dass Sie auf einen rechtlichen Ansprechpartner setzen und …
|
13.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Agentur Catprint Media GmbH aus Garbsen verteidigt u.a. die Urheberrechte des bekannten Comic Zeichners Uli Stein, der für seine Maus Cartoons bekannt ist. Die Firma lässt durch Rechtsanwalt Bernd Gucia urheberrechtliche Abmahnungen …
|
13.05.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Laut BGH ist die stillschweigende Zustimmung nicht mehr zulässig In der Bankenbranche hat es sich im Verlauf der letzten Jahrzehnte etabliert, dass die Kunden zwar über vorgenommene Änderungen der AGB informiert werden, sie diesen jedoch …
|
12.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner mahnt die Euro-Cities AG wegen der – angeblich nicht lizenzierten – Benutzung von Luftbildern/Kartenausschnitten ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
|
11.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Deutsche Presse Agentur (dpa) Picture-Alliance GmbH lässt mit Hilfe der Kanzlei ksp Rechtsanwälte wegen der unlizenzierten Verwendung von Fotografien abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund In der …
|
10.05.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Unwirksamkeit von AGB-Klauseln entschieden, welche die Zustimmung des Bankkunden fingieren, wenn es seitens der Bank zu einer Änderung …
|
11.05.2021
von Rechtsanwältin Corinna R. Kuss
Seit dem 23.03.2021 liegt die EVER GIVEN in Ägypten, zuerst quer im Suezkanal, nun „an der Kette“ im Großen Bittersee. Am 07.04. machte die Suez Canal Authority (SCA) als Eigentümerin, Verwalterin und Betreiberin des Suezkanals …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die erkennungsdienstlichen Behandlung (kurz: ED Behandlung) stellt einen massiven Eingriff in elementare Grundrechte des Betroffenen dar. Die Vorschriften der Strafprozessordnung geben den Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse und …
|
09.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Sport-/Mode Firma PUMA SE mit Hilfe der Kanzlei Göhmann Rechtsanwältegegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund PUMA hält diverse Markenrechte u.a. an dem PUMA Logo …
|
24.02.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Tilidin ist ein Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide. Der Stoff fällt grundsätzlich unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), und zwar als verkehrs- und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Das bedeutet, dass Tilidin nicht per se …
|
11.05.2021
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ News: Webinar vom 11.05.2021++ In Kürze: Wie uns Mandanten berichten, hat die UDI hat am 11.05.2021 in einem Webinar zu der Vereinbarung Stellung genommen. Die Kanzlei CDR-Legal wird die Aussagen analysieren und kommentieren. Besuchen …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegegrad oder Höherstufung richtig beantragen Pflegebedürftigkeit resultiert aus unterschiedlichen Gründen. Meist sind es gesundheitliche Beeinträchtigungen durch chronische Erkrankungen, die natürlich mit höherem Alter häufiger werden. …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Dieser Beitrag stellt die Frage, was bei einem Verkauf Ihres Studios mit Ihren Forderungen passiert, wenn Sie angehalten sind Ihr Studio zu verkaufen. Vorrang vor Verkauf: Mietminderung oder Vertragsanpassung möglich? Die Corona-Pandemie …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die bekannte Modefirma Hermes International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. geht mit Hilfe der Kanzlei Grüneckergegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Hermes hält u.a. …