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02.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Der vergangene November sorgte in der Kryptowelt für heftige Turbulenzen. Mit FTX ging eine der größten Kryptobörsen unter. Binnen weniger Tage wurde ein Milliardenvermögen vernichtet. Die Exchange musste sodann Insolvenz nach Chapter 11 …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Heute einmal etwas Formales. Da können Sie Ihren Vertrag oder Ihr Kündigungsschreiben noch so kunstvoll formulieren. Wenn Sie die gesetzlich vorgeschriebene Form nicht einhalten, dann ist das Ding für die Tonne. Formfragen gibt es viele. …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Julian Zwengel
Eine Kindeswohlgefährdung kommt in Betracht, wenn Eltern ‒ erst wegen der Corona-Maßnahmen, dann wegen einer bevorzugten häuslichen Beschulung ‒ den Schulbesuch ihres Kindes verweigern (OLG Karlsruhe 25.8.22, 5 UFH 3/22). Dieses aktuelle …
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02.12.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
O bis O? Ist das so? Wann müssen in Deutschland die Winterreifen aufgezogen werden? Wann brauche ich Winterreifen? Gibt es überhaupt eine zeitliche Vorgabe? Was gilt für Ganzjahresreifen? Und welche Konsequenzen hat die falsche Bereifung …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Kürzlich erhielt ich die Zuschrift eines beschädigten Geldanlegers, der mir seine Erfahrungen mit dubiosen Brokern und der Monecor Limited (monecorlimitedeu.com) mitteilte. Anscheinend kann er keine Auszahlung von seinem Broker erhalten, …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Das OLG Köln hat einen im europäischen Ausland ansässigen Anbieter von Online - Glücksspiel (hier: Poker und Blackjack) zur Zahlung einer erheblichen Summe verurteilt (Az: 19 U 51/22). Nachdem das LG die Klage noch abgewiesen hatte, hat das …
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02.12.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Urteil des LG Frankenthal vom 12.10.2022 – 8 O 165/22 Einer Schenkung liegt ein Schenkungsangebot des Schenkers zugrunde, das der Beschenkte annehmen kann. Diese Grundsätze gelten auch, wenn der Erblasser bestimmt, dass nach seinem Tod …
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10.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
In den letzten Monaten wurden uns häufiger Abmahnschreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München betreffend den Film Three Thousand Years of Longing zur Prüfung vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung an diesem Film ist die LEONINE Licensing …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Die Zahl der Nachfragen von glücklosen Spielern, welche bei der Teilnahme an online-Casinos nicht unerhebliche Geldbeträge verloren haben, ist auch weiterhin hoch. Auch dürften Schätzungen nach derzeit hunderte von Verfahren an den …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Welche Folgen hat es für Arbeitnehmer, wenn Arbeitgeber ihre Produktion ins Ausland verlegen? Dürfen Arbeitgeber dann hierzulande Kündigungen …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Im Handel zwischen Kaufleuten gelten besondere Regeln. Da der Handelskauf auf Schnelligkeit und Effektivität ausgerichtet ist, trifft den Kaufmann eine Untersuchungs- und Rügepflicht, die jeweils unverzüglich erfolgen muss, § 377 HGB. …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle in Artern wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit vor? Die dann drohenden Strafen können zwar neben einem hohen Bußgeld auch Punkte und ein Fahrverbot sein. Aber ein erfahrener …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Rheinisch- Bergischen Kreises wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h vor? Zwar können die Folgen ein hohes Bußgeld, Punkte und ein Fahrverbot sein, jedoch kann Ihnen dies …
01.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Abgasskandal von Fiat Chrysler Automobiles (FCA/jetzt: Stellantis) hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eingereicht. Die DUH akzeptiert das Nichtstun der Behörde nicht. Mit der Klage am …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen eines …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Einführung und Überblick ( Teil 1 ) Vertragsmäßiger Inhalt und Erbbauzins (Teil 2) Ausgewählte Tipps für die Vertragsgestaltung (Teil 3) Vertragsmäßiger Inhalt und Erbbauzins - Teil 2 Wir hatten bereits mit unserem Beitrag vom 21. November …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
BAFIN Warnung 15.09.2022 | Thema Unerlaubte Geschäfte Altim Group SA: BaFin ermittelt gegen die Altim Group SA wegen des Angebots zum Erwerb angeblicher Aktien „der Porsche AG“ Die Altim Group SA wendet sich eigeninitiativ an deutsche …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Mit dieser Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg [21 Sa 1291/20] zu befassen, nachdem eben solche Nachrichten des Arbeitnehmers aufgetaucht waren. Wie das Gericht den Sachverhalt bewertete, dazu mehr. Was war …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
In einem von mir in I. Instanz geführten Prozess hat das OLG Dresden ein auf Malta ansässiges Online-Casino dazu verurteilt, dem Kläger den Spielverlust von 19.250 EUR zu erstatten. Es handelt sich um das 1. Urteil eines Oberlandesgerichts. …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Rechtsanwalt Manfred Resch Die TERRAOIL SWISS AG geriet bereits im Sommer letzten Jahres ins Visier der Finanzaufsichtsbehörden Am 13.07.2021 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin folgende Warnung: …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Activa 24, mit angeblichem Sitz in der Schweiz und auch Adresse in Frankfurt am Main, werden Anlegern in Deutschland Festgeldanlagen angeboten. Dabei wird bei den Anlegern der Eindruck erweckt, dass für sie ein Festgeldkonto bei …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Mit aktuellem, noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 18.11.2022, das der Kanzlei Dr. Greger & Collegen vorliegt, hat das Landgericht Frankfurt am Main der Klage eines Verbraucherverbandes gegen die Commerzbank AG stattgegeben und die …
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01.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Am 1. August 2022 ist die Neufassung des Nachweisgesetzes in Kraft getreten. Dies löst auf Arbeitgeberseite Handlungsbedarf aus; denn alle Arbeitsverträge, die ab dem 1. August 2022 abgeschlossen werden, müssen zwingend Angaben beinhalten, …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag.: Was ist eine …