919 Ergebnisse für Allgemeines Persönlichkeitsrecht

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EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
02.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland rückt näher und bietet Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit, durch gezielte Werbemaßnahmen von der allgemeinen Euphorie zu profitieren. Um dabei rechtliche Risiken zu vermeiden …
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wurde erstmals im Jahre 2004 eingeführt, um dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht jedes Einzelnen Rechnung zu tragen, welches unter anderem das Recht am eigenen Bild umfasst. Sie ist entstanden in Anlehnung an die Vorschrift des § 201 StGB …
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… die heute von vielen als Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit und des Persönlichkeitsrechts betrachtet wird. Position des Amtsgerichts Bernau: Im Gegensatz zum Bundesverfassungsgericht und in Anlehnung an die Entscheidung des Landgerichts …
Drogentest: Wann darf er verordnet werden und wie wird er durchgeführt?
anwalt.de-Ratgeber
Drogentest: Wann darf er verordnet werden und wie wird er durchgeführt?
| 11.04.2024
… des Arbeitnehmers zulässig sind. Ein Zwang zu einem Drogentest ist nicht zulässig. Dies folgt aus dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz) und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Absatz 1 i. V. m …
Darf der Arbeitgeber meinen Spind durchsuchen?
Darf der Arbeitgeber meinen Spind durchsuchen?
08.04.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… zu Lasten des Arbeitgebers vorgenommen hat. „Da sich das grundrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers auf der einen und schutzwürde Interessen des Arbeitgebers auf der anderen Seite gegenüberstehen, ist stets …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… verneint, sofern die Veröffentlichung erfolgt, ohne dass die von der Berichterstattung betroffene Person dies möchte. Auch ein Verstoß die Meinungsfreiheit und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht wurden abgelehnt, sodass ein Angeklagter …
Kameraüberwachung auf dem Nachbargrundstück
Kameraüberwachung auf dem Nachbargrundstück
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
… könnten, insbesondere wenn diese Bereiche öffentlich zugänglich sind oder zum Nachbargrundstück gehören. Persönlichkeitsrecht Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welches im Grundgesetz unter Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 …
Dürfen Arbeitgeber Bewerber googeln und ihre Social-Media-Profile durchforsten?
Dürfen Arbeitgeber Bewerber googeln und ihre Social-Media-Profile durchforsten?
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… in der Regel nicht auf seine zu schützenden Interessen und Persönlichkeitsrechte verzichten möchte, auch wenn die Informationen mit der Allgemeinheit geteilt wurden. Auch hier ist eine Datenerhebung durch den Arbeitgeber in der Regel unzulässig …
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
… des Verfahrens verbleiben, die Mindestanforderungen an eine zuverlässige Wahrheitserforschung nicht mehr gewahrt sind oder die Informationsverwertung zu einem unverhältnismäßigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht führen würde …
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht andererseits. Meinungsfreiheit Die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) gehört zu den grundlegenden Bürgerrechten in Deutschland. Sie schützt das Recht eines jeden Menschen …
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen - so geht ein Anwalt vor!
Namen patentieren lassen ✅ Namen schützen lassen - so geht ein Anwalt vor!
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ein Identifikationsmittel, sondern trägt auch zur individuellen Identität und sozialen Zugehörigkeit bei. Aus diesem Grund ist es von großer Bedeutung, dass das Namensrecht klar definiert wird. Das Namensrecht ist Teil des Persönlichkeitsrechts
Bloßstellung, Erniedrigung, Demütigung
Bloßstellung, Erniedrigung, Demütigung
05.03.2024 von Rechtsanwalt Lutz Thiele
… und den Persönlichkeitsrechten ergebe. Das Gericht wies in seiner Entscheidung zudem darauf hin, dass ein hierauf gestützter Entschädigungsanspruch einen schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht voraussetze. Es komme …
Löschpflicht von rechtswidrigen Posts
Löschpflicht von rechtswidrigen Posts
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
… des Persönlichkeitsrechts Das Oberlandesgericht Frankfurt machte deutlich, dass das falsche Zitat einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin darstelle und sie in ihrem Recht am eigenen Wort verletze. Strittig war …
Überblick über das Namensrecht
Überblick über das Namensrecht
| 04.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… auf den eigenen Namen ist ein grundlegendes Persönlichkeitsrecht, das in Deutschland durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), insbesondere durch § 12 BGB , geschützt wird. Es gehört zu den allgemeinen Persönlichkeitsrechten und ermöglicht …
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung in privater WhatsApp-Gruppe? (Tipps für Arbeitnehmer)
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung in privater WhatsApp-Gruppe? (Tipps für Arbeitnehmer)
03.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das Bundesarbeitsgericht bejaht dies unter folgenden Voraussetzungen: Es muss sich um eine private Chatgruppe mit mehreren Teilnehmern handeln. Gehören ihr nur zwei oder drei Personen an, sind die dortigen Äußerungen vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht
Reduzierung von Datenschutz-Einwilligungen
Reduzierung von Datenschutz-Einwilligungen
28.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Belästigung des Internetnutzers (§ 7 Abs. 1 S. 1 UWG) darstellen. Gleichzeitig würde sie Privatpersonen in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Gewerbetreibende in ihrem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen. Der Aufsatz von Dr. Lorenz ist in der Zeitschrift für Datenschutz (ZD 2023, 531-535) erschienen.
Ich produziere Podcasts – was muss ich rechtlich beachten?
Ich produziere Podcasts – was muss ich rechtlich beachten?
| 27.02.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… zu hohen Strafen führen. Persönlichkeitsrechte und Datenschutz Podcasts, die Interviews oder Gespräche mit Gästen beinhalten, müssen die Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz der Beteiligten beachten. Einwilligungserklärungen …
Das Problem mit negativen Bewertungen online
Das Problem mit negativen Bewertungen online
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt René Knoll
… einer Person oder einem Betrieb zum Ausdruck gebracht wird. Bei Google-Bewertungen und bei Bewertungen allgemein können hier die sog. Ehrverletzungsdelikte des Strafgesetzbuches verwirklicht sein. Diese finden sich in den §§ 185 ff. BGB …
Das Recht auf ein analoges Leben
Das Recht auf ein analoges Leben
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… können. Ein entsprechendes Recht lässt sich aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz ableiten. Denn aus dem Gleichbehandlungsgebot kann sich ein Recht auf gleiche Teilhabe an bestehenden Leistungen …
Was ist bei Drohnenaufnahmen zu beachten?!
Was ist bei Drohnenaufnahmen zu beachten?!
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… der privaten Lebensgestaltung und genießt daher auch einen besonderen Schutz. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt den Einzelnen außerdem in Form seiner Ausprägung des Rechts am eigenen Bild vor der Verbreitung und Veröffentlichung von Fotos …
Recht am eigenen Bild: Wann es gilt und was bei Verstößen droht
anwalt.de-Ratgeber
Recht am eigenen Bild: Wann es gilt und was bei Verstößen droht
| 12.02.2024
… der Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz, GG) und der Schutz der Persönlichkeit (Art. 2 GG) sowie Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes genießt der Einzelne Schutz …
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… nicht angreifbar sei, wurde durch das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 14.01.2022 – 2 BvR1528/21 zu Gunsten der Beamten korrigiert: Da die Untersuchungsanordnung einen Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… durch den Arbeitnehmer verletzt nämlich das Persönlichkeitsrecht der Gesprächsteilnehmer, Art. 2 Abs. 1 GG. Die Parteien eines Arbeitsvertrages sind zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Diese Pflicht wird bei einer verdeckten Aufnahme …
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… auf Beschäftigung gegenüber dem Arbeitgeber. Das ergibt sich aus den §§ 611, 613 BGB, dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 1 und 2 GG). Parallel dazu hat der Arbeitgeber auch die Pflicht …