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Fürst Fuggerbank vermittelt Triebwerkfonds (GSI Triebwerkfonds 3)
Fürst Fuggerbank vermittelt Triebwerkfonds (GSI Triebwerkfonds 3)
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nicht zur Altersvorsorge geeignet! Wenn dies das einzige Produkt ist. Vorsicht risikoreich! Mit der vorliegenden Beteiligung an einem Flugzeug (Triebwerksfonds!) besteht keine mittlere sondern eine hohe Risikoneigung. Die Unvorhersehbarkeit …
BGH urteilt über die Belehrung einer Sparkasse aus dem August 2010 zum Immobiliardarlehensvertrag
BGH urteilt über die Belehrung einer Sparkasse aus dem August 2010 zum Immobiliardarlehensvertrag
| 23.11.2016 von Rechtsanwältin Olivia Holik
BGH, Pressemitteilung vom 22.11.2016 zum Urteil XI ZR 434/15 vom 22.11.2016 Seit Jahren entscheiden Gerichte über die Möglichkeiten von Verbrauchern, ihre alten Darlehensverträge zu widerrufen. Dies ist dann der Fall, wenn die damalige …
Widerrufsjoker besteht zum Großteil fort
Widerrufsjoker besteht zum Großteil fort
| 23.11.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Tausende Verbraucher können Widerrufsjoker noch ausspielen Der Widerrufsjoker bleibt existent. Und das trotz der Gesetzesänderung vom 1. April 2016. Mit dieser sollte die Rechtssicherheit zum Wohle der Banken gestärkt werden und im Juni …
Mietrecht in Hannover: Mieter zahlt nicht – fristlose Kündigung auch bei Verschulden des JobCenters
Mietrecht in Hannover: Mieter zahlt nicht – fristlose Kündigung auch bei Verschulden des JobCenters
| 23.11.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Ein Mieter hat vom Job Center Leistungen bezogen, die unter anderem die Kosten der Unterkunft umfassten. Das Job Center zahlte diese Kosten wiederholt verspätet, ohne dass der Mieter dies zu verschulden hatte. Der Vermieter …
Briese Schiffahrts GmbH & Co. KG MS „BBC SkySails“: Schiffsverkauf wird konkret, Kapitalverlust droht
Briese Schiffahrts GmbH & Co. KG MS „BBC SkySails“: Schiffsverkauf wird konkret, Kapitalverlust droht
| 23.11.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Schlechte Nachrichten für die Anleger der Briese Schiffahrts GmbH & Co. KG MS „BBC SkySails“: Im November 2016 erhielten die Anleger mittels Gesellschafterrundschreiben weitere Informationen zum freien Verkauf des Schiffs und wurden zu …
Selbst getragene Krankheitskosten können nicht als Sonderausgaben abgezogen werden
Selbst getragene Krankheitskosten können nicht als Sonderausgaben abgezogen werden
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Um die Versicherungsbeiträge zu senken vereinbaren viele Versicherungsnehmer einen Selbstbehalt. Natürlich entstehen dann bei einem Krankheitsfall zusätzliche Kosten, die von ihm selbst getragen werden müssen. Diese wollte ein Vater nun für …
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zivilgericht entscheidet anstelle des Arbeitsgerichts Zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis bzw. vermeintlichen Arbeitsverhältnis sind die Arbeitsgerichte. Vorliegend hat jedoch ein Amtsgericht über den Lohnanspruch …
BGH: 2010er Widerrufsbelehrung der Sparkassen kann fehlerhaft sein
BGH: 2010er Widerrufsbelehrung der Sparkassen kann fehlerhaft sein
| 15.12.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2016 die Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung (bzw. Widerrufsinformation) festgestellt und den Rechtsstreit zur weiteren Verhandlung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dieses soll …
Die neue Rechtsprechung des BGH zu der Frage, wann ein Handelsvertreter ein Einfirmenvertreter ist
Die neue Rechtsprechung des BGH zu der Frage, wann ein Handelsvertreter ein Einfirmenvertreter ist
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Frage, ob Streitigkeiten aus einem Handelsvertretervertrag vor dem ordentlichen Gerichten (Amts-, Land- und Oberlandesgerichten) oder dem Arbeitsgericht ausgetragen werden, ist immer wieder Gegenstand der Rechtstreite. Auch der BGH …
Recht für jedermann: zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten
Recht für jedermann: zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten
| 22.11.2016 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Rechtsstreit wurde beendet, die Rechnung des Rechtsanwalts wurde bezahlt. Daraufhin wird diese Rechnung meist nur noch in die Ablage geheftet. Was viele nicht wissen: In vielen Fällen sind die Kosten für einen Rechtsanwalt bei der …
Wann beginnt in Deutschland die Probezeit bei US-Führerscheinen?
Wann beginnt in Deutschland die Probezeit bei US-Führerscheinen?
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 15.08.2016 entschied das AG Münster, dass die gesetzliche Probezeit für Fahranfänger nicht schon mit der dortigen Erlaubnis zum begleiteten Fahren, sondern erst mit der Erteilung der endgültigen amerikanischen Fahrerlaubnis …
Verdacht auf psychische Erkrankung – psychiatrische Untersuchung vor OP notwendig
Verdacht auf psychische Erkrankung – psychiatrische Untersuchung vor OP notwendig
| 22.11.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Körperdysmorphe Störung – was ist das? In Deutschland leiden bis zu einer Million Menschen an einer sog. körperdysmorphen Störung (Störung der Körperwahrnehmung). Die Betroffenen dieser Erkrankung sind fest davon überzeugt, dass ihr Körper …
Abmahnrisiko "Datenschutzerklärung"
Abmahnrisiko "Datenschutzerklärung"
| 22.11.2016 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Viele Webseitenbetreiber behandeln das Thema Datenschutz noch immer sehr „stiefmütterlich“ und scheinen sich über die Konsequenzen von Verstößen nicht recht klar zu sein. Im Internet finden sich daher nach wie vor Internetauftritte, die …
5 Punkte, die Sie beachten müssen, wenn Sie einen Schaden im Arbeitsverhältnis verursachen
5 Punkte, die Sie beachten müssen, wenn Sie einen Schaden im Arbeitsverhältnis verursachen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
Im Arbeitsrecht wird es als unbillig empfunden, den Arbeitnehmer für jede kleine Unachtsamkeit und den daraus resultierenden Schaden haften zu lassen. Schließlich erhält der Arbeitgeber als Wertschöpfung die Arbeitskraft des Arbeitnehmers. …
GarantieHebelPlan ’08 – Fonds nimmt Klagen zurück!
GarantieHebelPlan ’08 – Fonds nimmt Klagen zurück!
| 22.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger erfolgreich gegen Klagen von GarantieHebelPlan ’08. 22.11.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat diese bereits erfolgreich Anleger gegen die …
Witwengeld: auch bei kurzer Ehedauer keine Versorgungsehe
Witwengeld: auch bei kurzer Ehedauer keine Versorgungsehe
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 15.06.2016; gerichtliches Aktenzeichen: 4 S 1562/15) hat entschieden, dass ein bereits vor Kenntnis von der lebensbedrohlichen Erkrankung des verstorbenen Beamten getroffener …
Mietrecht in Hannover: Mieterhöhung nach dem Mietspiegel 2015 auch bei Einfamilienhaus
Mietrecht in Hannover: Mieterhöhung nach dem Mietspiegel 2015 auch bei Einfamilienhaus
| 22.11.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Vermieter eines Einfamilienhauses begehrte die Zustimmung zu einer Mieterhöhung aufgrund des für die Gemeinde geltenden Mietspiegels. Der Mieter verteidigte sich mit dem Argument, dass der Mietspiegel nach seinem …
Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
| 22.11.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger der geschlossenen Schiffsfonds Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG erreichte Mitte November 2016 schlechte Nachrichten. Die Hansa Treuhand Schiffsbeteiligungs GmbH & Co. KG teilte den Anlegern mit …
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste erneut einen geplanten Verhandlungstermin in Sachen „einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag“ absagen: die beklagte Targobank nahm aus Angst vor einem höchstrichterlichen …
Kündigung und Freistellung - darf der Arbeitgeber nach einer Kündigung einfach freistellen?
Kündigung und Freistellung - darf der Arbeitgeber nach einer Kündigung einfach freistellen?
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wer nach einer Kündigung vom Arbeitgeber eine sofortige Freistellung bekommt, ist damit meistens glücklich. Dabei ist es häufig strategisch besser, …
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
Hanseatisches OLG verurteilt Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG wegen Prospektfehler
| 22.11.2016 von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits das Landgericht Hamburg hatte die Realinvests Solar Systems GmbH & Co. KG, vormals EECH GmbH & Co. Solar Invest KG, zu Schadenersatz verurteilt, weil diese nicht darauf hingewiesen hatte, dass gegen ihren damaliger …
GEWA 5 to 1: Insolvenzantrag wird unverzüglich gestellt
GEWA 5 to 1: Insolvenzantrag wird unverzüglich gestellt
| 22.11.2016 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
„Beste Aussichten“ hatte die GEWA 5 to 1 GmbH & Co. KG angesichts einer Höhe der GEWA-Towers von 107 Metern versprochen. Durch die Entwicklungen der vergangenen Tage dürften sich die Aussichten, vor allem für die Anleger der Anleihe, …
Eignen sich Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
Eignen sich Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
| 22.11.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Versprechungen klingen verlockend: „langfristiger Wertzuwachs“, „inflationsgeschützt“, „konjunkturunabhängig“, „schöne Zusatzrente“ oder „ohne Risiko“. Kritisch stuft die Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB das …
Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“)
Markenrecht: Abmahnung Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere dich nicht“)
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …