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Parship verschickt Mahnbescheide an Kunden. So reagieren Sie richtig (PE Digital / Debitor-Inkasso)
Parship verschickt Mahnbescheide an Kunden. So reagieren Sie richtig (PE Digital / Debitor-Inkasso)
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Wertersatz-Falle von Parship der PE Digital GmbH nach einem Widerruf haben wir bereits in einem früheren Rechtstipp berichtet. Inzwischen verschickt Parship an Kunden Mahnbescheide und fordert die Zahlung von Mitgliedsbeiträgen. …
Wann liegt Testierunfähigkeit vor?
Wann liegt Testierunfähigkeit vor?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Pahl
Hat ein Erblasser ein Testament verfasst, so kommt es oftmals zum Streit ums Erbe – entweder noch zu Lebzeiten oder erst nach dem Tod des Verfassers. Manchmal sind die (zukünftigen) Erben, die nichts oder weniger als erwartet erhalten, der …
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Landgericht Berlin hat ein Urteil gefällt, das für kreditfinanzierte Autokäufe von großer Bedeutung ist. Besitzer von kreditfinanzierten Wagen können aus dem Kredit aussteigen und den Wagen zurückgeben. Viele Autobesitzer, die ihren …
FUNVESTMENT Limited erhält Abwicklungsverfügung der BaFin
FUNVESTMENT Limited erhält Abwicklungsverfügung der BaFin
| 06.12.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Schluss mit Lustig für die FUNVESTMENT – Was macht die BaFin als Bankenaufsicht? Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, veröffentlicht auf ihrer Internetseite regelmäßig Informationen über Aufsichtsmaßnahmen nach …
Änderungen für Verbraucher im Dezember
Änderungen für Verbraucher im Dezember
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Dezember kommen einige Veränderungen auf Verbraucher zu. Hierauf sollte man sich einstellen: Transparenz von Kündigungen von Telefon- und Internetverträgen Ab September 2017 sind Anbieter verpflichtet, ihre Bestandskunden auch auf der …
Verlagerung der Produktion in das Ausland – betriebsbedingte Kündigung?
Verlagerung der Produktion in das Ausland – betriebsbedingte Kündigung?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Eine Verlagerung in das kostengünstigere Ausland hat meistens einen Stellenabbau zur Folge, sodass häufig Existenzsorgen die Folge sind. Rechtsfrage: Kann der Arbeitgeber bei einer Verlagerung immer betriebsbedingt kündigen? Unsere Antwort: …
Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der Bank
Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der Bank
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch wenn die Bank bei einem Verbraucherdarlehen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat, kann das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers verwirkt sein. Das stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 klar (Az.: XI …
Abgasskandal / Dieselskandal
Abgasskandal / Dieselskandal
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Haben auch Sie in der Vergangenheit ein Dieselfahrzeug des Herstellers VW angesichts der zahlreichen Vorteile eines Diesels erworben und mussten im Zuge der Berichterstattung durch die Medien feststellen, dass auch das in Ihrem Fahrzeug …
§ 613a BGB: Rechte und Pflichten beim Betriebsübergang am Beispiel Air Berlin – „Fluch oder Segen“?
§ 613a BGB: Rechte und Pflichten beim Betriebsübergang am Beispiel Air Berlin – „Fluch oder Segen“?
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Nicht selten wurde in der Presse berichtet, dass die Lufthansa bzw. die Billigflugtochter Eurowings einen Großteil von Air Berlin übernehmen werde. Man hörte Radiobeiträge, in denen Reporter berichteten, es würden nicht nur Flugzeuge und …
VW-Abgasskandal: Anspruch auf Nachlieferung eines neuen Pkws
VW-Abgasskandal: Anspruch auf Nachlieferung eines neuen Pkws
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Vor gut zwei Jahren wurde der VW-Abgasskandal bekannt. Obwohl die Abgaswerte bei den betroffenen Fahrzeugen manipuliert wurden, erklärt sich der VW-Konzern in Deutschland nicht zu einer Entschädigung seiner Kunden bereit. Nur ein …
LG Berlin: Widerrufsbelehrungen der VW-Bank sind unzulässig - 4 O 150/16
LG Berlin: Widerrufsbelehrungen der VW-Bank sind unzulässig - 4 O 150/16
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit dem Landgericht Berlin hat nun ein zweites deutsches Landgericht über die Fehlerhaftigkeit von Widerrufsbelehrungen der VW Bank entschieden und festgestellt, dass die VW Bank unzureichend und fehlerhaft belehrt hat. Daraus ergibt sich …
BMW 320 d im Abgasskandal angekommen
BMW 320 d im Abgasskandal angekommen
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die weiße Weste des Saubermannes kann BMW so langsam an den Haken hängen: Zwar wird noch alles dementiert, aber die vorliegenden Untersuchungsergebnisse von Messungen der Deutschen Umwelthilfe beißen sich schon massiv mit den bisherigen …
Abmahnung von Softwaredirect24 UG durch JusDirekt Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler
Abmahnung von Softwaredirect24 UG durch JusDirekt Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Kanzlei JusDirekt Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler für die Softwaredirect24 UG. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Wettbewerbsverstoßes durch das angeblich rechtswidrige Angebot von …
Erneute Abmahnung der BMW AG durch Klaka Rechtsanwälte
Erneute Abmahnung der BMW AG durch Klaka Rechtsanwälte
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der BMW AG durch die Klaka Rechtsanwälte. Die BMW AG verfolgt regelmäßig markenrechtliche Verstöße gegen die für sie registrierten Marken. Dabei handelt es sich um zahlreiche Wort- und …
Filesahring-Mahnbescheide der Koch Media GmbH
Filesahring-Mahnbescheide der Koch Media GmbH
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zahlreiche Anfragen wegen aktuellen Mahnbescheiden der rka Rechtsanwälte im Auftrag der Koch Media GmbH. In dieser Woche wurden uns aktuelle Mahnbescheide, die durch die rka Rechtsanwälte für die Koch Media GmbH beantragt und erlassen …
Arbeit auf Abruf – ist das im Minijob möglich?
Arbeit auf Abruf – ist das im Minijob möglich?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Für seinen Omnibusbetrieb sucht Busunternehmer Herbert einen geringfügig Beschäftigten. Da in seinem Betrieb jedoch ein schwankender Bedarf besteht, möchte der Unternehmer den neuen Mitarbeiter nur dann beschäftigen, wenn er ihn tatsächlich …
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein …
Abmahnung von Prinz Neidhardt Engelschall und rasscass Medien Content Verlag erhalten?
Abmahnung von Prinz Neidhardt Engelschall und rasscass Medien Content Verlag erhalten?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Prinz Neidhardt Engelschall vorgelegt. Wir haben bereits in der Vergangenheit über derartige Abmahnungen berichtet: …
Amtsgericht Darmstadt verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
Amtsgericht Darmstadt verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 28.11.2017 hat das Amtsgericht Darmstadt (Wirtschaftsschöffengericht) meinen Mandanten, einen türkischen Staatsbürger, wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monate …
Sturz im Krankenhaus/Pflegeheim: Wer muss die Sorgfaltspflichtverletzung beweisen?
Sturz im Krankenhaus/Pflegeheim: Wer muss die Sorgfaltspflichtverletzung beweisen?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. …
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
Architektenleistung wird nicht abgenommen: Wann beginnt die Verjährung wegen Planungsmängeln?
Architektenleistung wird nicht abgenommen: Wann beginnt die Verjährung wegen Planungsmängeln?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Bauherr hat seinem Architekten zu Recht mangelhafte Planungsleistungen vorgeworfen und ihn nach mehreren Jahren auf Leistung von Schadenersatz in Anspruch genommen. Die Entscheidung Durch das Oberlandesgericht Dresden wurden in …
Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?
Nikolaus für den Staatsanwalt: Befangen wegen Schokolade?
| 06.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
Die Angst von Kindern vor dem Nikolaus ist zum Glück eher unbegründet. Immerhin bringt der meist schöne Geschenke. Dass in einem echten Strafverfahren Nikolausgeschenke hingegen erhebliche Folgen haben können, das musste nun ein Schöffe …
In jedem Arbeitsvertrag lauern unwirksame Klauseln
In jedem Arbeitsvertrag lauern unwirksame Klauseln
| 15.02.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Durch die zu zahlende Bruttovergütung ist eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten: So oder so ähnlich steht es in vielen Arbeitsverträgen. Streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor Gericht, kommen solche und …