54 Ergebnisse für Altenheim
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße 246 in Bestensee, insbesondere im Bereich des Altenheims in Richtung der B 179, ist ein Abschnitt, der für seine Geschwindigkeitsmessungen bekannt ist. Diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherheit, werfen aber Fragen …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… Krankenhaus, Reha-Klinik oder Altenheim, entspringt der Anspruch aus dem entsprechenden Behandlungsvertrag und der sich aus diesem Vertrag ergebenden Verkehrssicherungspflicht. Je nach Umstand kann eine Haftung nach § 241 Abs. 2 BGB …
09.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
… die in diesen Einrichtungen arbeiten. Pflegeheime: In Pflegeheimen, Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen, in denen die Pflege und Betreuung älterer Menschen stattfindet, sind die Mitarbeiter in der Regel durch die Unfallversicherung …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Elvin Jabrayil LL.M. / LL.B.
… für seine Eltern (z.B. Unterbringung in einem Altenheim) in seinem Heimatland nicht organisieren, weil beispielsweise in dem Heimatland solche Unterstützung nicht angeboten wird bzw. in unzureichender Form gewährleistet ist. Es kommt …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Dahme- Spreewald macht Ihnen in einem Anhörungsbogen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zum Vorwurf? Akzeptieren Sie die dann die drohenden Strafen nicht zu schnell. …
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27.04.2023
… Kinder-, Jugendheimes, Unterhaltung eines Altenheimes, eines Erholungsheimes, Bekämpfung des Drogenmissbrauchs, des Lärms, Förderung sportlicher Übungen und Leistungen). In der Anlage 1 zu § 60 Abgabenordnung findet sich eine vollständige …
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20.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Säule unserer Gesellschaft ist. Milliardäre verdienen teilweise 1 Million € pro Stunde, DAX Vorstände regelmäßig über 3.000,00 € die Stunde, unser Bundeskanzler immerhin noch rund 180,00 €, aber eine Pflegekraft in einem Altenheim nur …
08.12.2022
… Ein Gesundheitsamt darf eine ungeimpfte Mitarbeiterin eines Altenheims nicht mittelbar durch eine Zwangsgeldandrohung zu einer Covid-Impfung drängen. Dafür fehlt der Behörde die Befugnis, entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht …
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08.12.2022
… 4. März 2022 gilt sie in Altenheimen und Krankenhäusern und im Einzelhandel. Außerdem muss eine Maske getragen werden bei körpernahen Dienstleistungen und bei Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als 250 Personen. Die seit 26. Oktober …
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04.08.2022
… Bundesbank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Landesbanken, gemeinnützige Stiftungen, öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen, Krankenhäuser, Altenheime und andere Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht und Beschäftigungsverbot in der Gesundheitsbranche: Gem. § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) müssen …
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20.03.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… eines Basisschutzes – Maskenpflicht in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Altenheimen und im öffentlichen Nahverkehr (Busse und Bahnen) sowie eine Testpflicht in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Schulen und Kitas. Alle anderen …
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12.08.2022
… die DSGVO einhalten. Egal, ob Dienstleister oder Produzent, ob klein, mittel oder groß, online oder offline tätig: Online-Shops, Handwerksbetriebe, Einzelhändler, Hotels, Banken, Versicherungen, Arztpraxen, Krankenhäuser, Kindergärten, Altenheime …
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28.10.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… auch bestimmen, wo der Wohnsitz für Sie als Betreuten sein soll. Dies kann etwa wichtig sein, wenn die Entscheidung ansteht, ob eine zu betreuende Person in einem Altenheim untergebracht werden soll oder nicht. Die Patientenverfügung - Anweisungen für …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… in der Form, dass man manche Dinge nur noch als Geimpfter tun darf. Zum Beispiel seine Oma im Altenheim besuchen oder in einem Club feiern oder in einem Restaurant essen oder möglicherweise auch die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen …
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24.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Dahme- Spreewald wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h überschritten? Dann müssen Sie damit rechnen, dass dem Anhörungsbogen …
11.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Mein Testament lautet
…, dass alle Geschwister gerecht verteilt werden, besonders X und Y
nicht im Altenheim darben muss ...“ Dieser Zettel war mit
seinem Namen unterschrieben. Seine Schwester, die der ledige und
kinderlose Erblasser in diversen …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Sana Kliniken AG ist eine private Krankenhausgruppe von Akut-, Fach- und Rehabilitationskliniken und Altenheimen. Das Unternehmen hat 2016 einen Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Firmensitz ist Ismaning bei München. 1.000 …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… vereinbaren werden dürfen, aber nicht zur Nutzung der App verpflichtet werden kann. Ausnahmen für Risikoberufe? Mitarbeitern in Supermärkten oder in Altenheimen gehören zu den besonders gefährdeten Berufsgruppen. Deshalb könnte …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Gesundheitsbereich und die Pflegebranche oder Altenheime oder das gesamte Handwerk haben ein grosses Bedürfniss nach Vergütungsinstrumenten und betriebswirtschaftlichen Systemen, die zu Mitarbeiterbindung und Vorteilen …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Simon
… in ein Altenheim zieht. Der Nießbrauchsberechtigte erhält auch den um den Wert des Nießbrauchs gekürzten Kaufpreis. Sind diese Varianten zu empfehlen? Dies hängt sicherlich vom Einzelfall ab, zumal es zwischenzeitlich eine Vielzahl von Anbietern …
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29.12.2020
von Rechtsanwalt Marco Atmaca
… Nicht-Impfung an sich kein dienstliches Verhalten ist. Diese Grundsätze dürften derzeit auch in Unternehmen wie Krankenhäusern, Altenheimen, etc. gelten. Allerdings dürfte hier das Interesse des Arbeitgebers an „gesunden“, „geimpften …
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28.12.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… haben. Prinzipiell dürfte die Anweisung zum Impfen auch für Beschäftigte in Altenheim- und Pflegeeinrichtungen, Lungenkliniken und Intensivstationen nicht erlaubt sein. Das Weisungsrecht findet hier seine Grenzen bei zulässigen Anordnungen …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… worden. Der Inhalt lautete unter anderem (Zitat): "Mein Testament lautet ... dass alle Geschwister gerecht verteilt werden, besonders ... ... und ... nicht im Altenheim darben muss, ..." (Zitat aus Beschluss des OLG München vom 28. Januar …