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02.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG liegt uns aktuell zur Bearbeitung vor. Gerügt werden – wie in derartigen Abmahnungen gängig – Verstöße gegen die …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Unstreitig ist der Erwerb von Kommanditbeteiligungen in den letzten Jahren in Mode gekommen. Die Anleger meinen, ein Kapitalanlageprodukt zu erwerben, welches häufig als für die Altersvorsorge geeignet beworben wird und …
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02.05.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
1. Was geschieht bei der Scheidung mit dem Eigenheim oder der gemeinsamen Wohnung? Die Scheidung ändert an den Eigentumsverhältnissen nichts. Auch geschiedene Ehegatten können nach der Scheidung Miteigentümer des gemeinsamen Eigenheims oder …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Am Landgericht Stade wird seit Januar 2017 ein größeres Wirtschaftsstrafverfahren mit voraussichtlich deutlich mehr als 50 Verhandlungstagen verhandelt (Aktenzeichen 500 KLs 132 Js 9841/08) . Es geht dabei um sogenannte Schrottimmobilien. …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
I) Kündigung von Bausparverträgen währen der Ansparphase Bausparkassen kündigen reihenweise in Deutschland lang laufende, zuteilungsreife Bausparverträge, was der BGH – bis auf bestimmte Ausnahmefälle – dann auch noch absegnete. Bei dieser …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreicht uns eine Abmahnung der Summary AG, gesetzlich vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden. Nach eigenen Angaben sei die Summary AG Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an Fotos, die in ihrem Auftrag von …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
LG Berlin – Beklagter Anschlussinhaber nimmt nach Hinweisen des Gerichts Berufung in Filesharingverfahren zurück Landgericht Berlin, Hinweis vom 09.03.2017, Az. 16 S 6/17 : …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Fast drei Monate ist es nun her, dass bekannt wurde, dass der Blitzer am Autobahnkreuz Köln Ost bei Königsforst auf der BAB 3 falsch eingestellt war. Statt bei der eigentlich geltenden Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h löste die Radarfalle …
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02.05.2017
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Aus den regelmäßig veröffentlichten Polizeistatistiken geht hervor, dass die Zahl der Einbruchdiebstähle in Deutschland seit Jahren steigt. Mittlerweile werden jährlich fast 200.000 Einbruchdiebstähle registriert. Die Aufklärungsquote liegt …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
Eine verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz greift in die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern ein und ist deshalb nur zulässig, wenn die im Bundesdatenschutzgesetz enthaltenen Grenzen beachtet werden. Im Falle des Verdachts auf …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Kürzlich erhielten wir erneut eine Abmahnung der relaxdays GmbH, welche durch den Geschäftsführer Martin Menz vertreten wird. Die relaxdays GmbH betreibt einen Onlineshop für Wohnen, Garten und Freizeit. Der Sitz der Gesellschaft ist in …
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02.05.2017
von anwalt.de-Redaktion
Onlineshops und andere kommerzielle Anbieter müssen auf ihrer Webseite eine ganze Reihe von Angaben machen. Weitere Informationen dazu gibt es im Rechtstipp Impressum, Datenschutzerklärung und AGB – was braucht ein Onlineshop? Doch was gilt …
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02.05.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die MoneyVita GmbH & Co.KG, Rürupperer Straße 32, 76137 Karlsruhe, wandte sich mit einer Hiobsbotschaft Ende März an ihre Anleger und informierte diese darüber, dass die monatlichen und jährlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen bei …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Unsere Kanzlei erreichen vermehrt Anfragen von Anlegern des ConTrust Energiefonds Nr. 2, die erhebliche Verluste ihrer Einlagen befürchten. Versprochen wurde ihnen ein „ethisches“ Investment in Energiegewinnung nach dem EEG (Erneuerbare …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Vergangenheit wiederholt Mandanten zu Abmahnungen des Vereins beraten worden sind, ist mir der …
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02.05.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Handy dient heutzutage längst nicht mehr nur dem Telefonieren oder Versenden von SMS. Man kann unter anderem im Internet surfen oder auch durch Installation entsprechender Software z. B. Spiele spielen oder sich vor Blitzern im …
Bei Bauch-OP vergessenes Tuch – weshalb es für jahrelange Qualen nur ein geringes Schmerzensgeld gab
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Nach einer Sterilisation traten bei der Patientin immer wieder starke Schmerzen und Übelkeit bis hin zur Ohnmacht auf. 9 Jahre nach der Sterilisation ließ sie sich die Gebärmutter entfernen. Die Schmerzen traten weiterhin auf. 17 Jahre nach …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Wie schon in früheren Beiträgen mitgeteilt, führt der Gewährleistungsausschluss beim Grundstückskauf vielfach zu Problemen, wenn der Käufer wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln, mangelhafter Aufklärung über bekannte Mängel bzw. …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Zum Thema Überstunden hat es schon eine ganze Reihe von Beiträgen gegeben von dir …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 22.02.2017 (Aktenzeichen III R 9/16) sich mit der Frage auseinandergesetzt, wann selbstständige Unternehmer neben dem von ihnen eingerichteten und unterhaltenen Arbeitsräumen zusätzlich die …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Eva Finster
Die Beerdigung ist vorüber, es kehrt Ruhe ein und nun stellt sich trotz aller Trauer die Frage: Wie geht es mit dem Haus und sonstigen Nachlass der Verwandten weiter? In vielen Familien wird über diese Dinge im Vorfeld wenig gesprochen. …
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02.05.2017
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Viele Tarifverträge aber auch Individualarbeitsverträge gewähren Arbeitnehmern mit zunehmendem Alter einen höheren Urlaubsanspruch. Nunmehr hat das BAG in seiner Entscheidung vom 18.10.2016 – 9 AZR 123/16 – konstatiert, dass diese …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte …
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01.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Zur Ferien- und Urlaubszeit stellt sich immer wieder aus familienrechtlicher Sicht die Frage, ob man mit seinen Kindern in ein bestimmtes Urlaubsziel in den Urlaub reisen darf. Hierbei ist nach folgenden Konstellationen zu unterscheiden: …