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Abmahnung durch FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH i.A.d. Malibu Media LLC – „Grow up with me“
Abmahnung durch FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH i.A.d. Malibu Media LLC – „Grow up with me“
| 05.12.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Malibu Media LLC hat die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH damit beauftragt, Anschlussinhaber wegen unerlaubter Verwertung des angeblich urheberrechtlich geschützten Werkes „Grow up with me" abzumahnen. Inhalt des Abmahnschreibens …
Rürup-Rente - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Rürup-Rente - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Was ist die Rürup-Rente? Die Basisrente, auch Rürup-Rente genannt, ist ein privates Vorsorgemodell. Wie auch bei der Riester-Rente oder bei privaten Rentenversicherungen zahlen Sie hier monatliche Beiträge und erhalten dafür im Alter …
Bezeichnung als „Nazi“ unter Umständen zulässig
Bezeichnung als „Nazi“ unter Umständen zulässig
| 10.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb einer Diskussionsrunde zum Thema „Nazis raus aus den Köpfen“ wurde einer der Beteiligten als „vorbestrafter Neonazi“ bezeichnet. Dies ist keinesfalls als Tatsachenbehauptung sondern als Meinungsäußerung zu werten. Allein eine …
Kein Hinweis auf fehlende Berücksichtigung des Mietausfallrisikos bei Beitritt zu Mietpool
Kein Hinweis auf fehlende Berücksichtigung des Mietausfallrisikos bei Beitritt zu Mietpool
| 28.02.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Urteil vom 30.11.2007 (BGH, Urt. v. 30.11.2007 - V ZR 284/06) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Käufer einer Eigentumswohnung, der im Zuge des Erwerbs der Immobilie einem Mietpool beitritt, die Rückabwicklung des …
BGH setzt Kick-Back-Rechtsprechung konsequent fort – Auf Banken rollt eine massive Klagewelle zu
BGH setzt Kick-Back-Rechtsprechung konsequent fort – Auf Banken rollt eine massive Klagewelle zu
| 04.03.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Bank- und Kapitalanlageangelegenheiten hat in den vergangenen Jahren für soviel Aufsehen gesorgt wie das sog. Kick-Back-Urteil vom 19.12.2006 - XI ZR 56/06.Der BGH hat damals …
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (XI ZR 376/09) seine Rechtsprechung zur Haftung von Banken wegen Falschaufklärung durch Vermittler von Fondsbeteiligungen, die durch Darlehen dieser Banken finanziert wurden, …
Steuervorteile bei Schrottimmobilien nicht auf Schadensersatz anzurechnen
Steuervorteile bei Schrottimmobilien nicht auf Schadensersatz anzurechnen
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr einen Streit beendet, der Instanzgerichte in ganz Deutschland über Jahre beschäftigt hat. Geschädigte Anleger, welche Opfer sog. Schrottimmobilien geworden sind, haben sich in der Vergangenheit bei der …
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung …
Kunden der Firma Concept I sollten schnell handeln
Kunden der Firma Concept I sollten schnell handeln
| 01.08.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Firma Concept1 hat Kunden über Vermittler den Erwerb von Mitarbeiteraktien diverser Großunternehmen angeboten und ihren Kunden zudem offeriert, dass diese sich gegen weitere Zahlungen Kursverluste absichern könnten. Renditen im …
Soforthilfe gegen Mahnung der Culpa Inkasso für Finance Futures LLC + KREDITKINGS
Soforthilfe gegen Mahnung der Culpa Inkasso für Finance Futures LLC + KREDITKINGS
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Betroffene wenden sich an uns, da sie eine Zahlungsaufforderung der Finance Futures LLC bzw. Finances Future erhalten haben. In uns vorgelegten Fällen wurde bereits das Inkasso-Verfahren durch Culpa Inkasso GmbH eröffnet und es drohen …
Timeshare-Geschädigte in Spanien
Timeshare-Geschädigte in Spanien
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Vertragsauflösung, Schadensersatz Teneriffa, Gran Canaria Der geschädigte Verbraucher, wirtschaftlich getäuscht durch Unternehmen wie Silverpoint Vacations SL Teneriffa, Excel Hotels Resorts SA, Tausolan SL Gran Canaria, Anfi Gran Canaria …
Immobilienkauf in der Corona-Krise, Verkauf und Erbschaft in Spanien
Immobilienkauf in der Corona-Krise, Verkauf und Erbschaft in Spanien
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Die Corona-Krise führt zu Immobilienverkauf in Spanien und höheren Renditen beim Immobilienkauf in bestimmten spanischen Regionen. Mit der Corona-Krise werden die Immobilienverkäufe in Spanien ansteigen und die Preise entsprechend …
Immobilienkauf Spanien mit deutscher GbR
Immobilienkauf Spanien mit deutscher GbR
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien mit einer deutschen GBR Investieren als Familiengesellschaft auf Mallorca, Teneriffa, Gran Canaria im Jahre 2022 Kann eine deutsche GbR (Gesellschaft buergerlichen Rechts) in ein spanisches Grundbuch eingetragen …
Wie wirkt sich die Cannabis-Legalisierung auf das Führungszeugnis aus?
Wie wirkt sich die Cannabis-Legalisierung auf das Führungszeugnis aus?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Verurteilung als dauerhafter Makel Für Betroffene ist es mit dem Urteil meist nicht getan. Selbst nach Erledigung der Strafe, sei es durch Zahlung der Geldstrafe, Ablauf der Bewährungszeit oder Absitzen der Freiheitsstrafe, bleibt die …
Streiten oder einigen – der gerichtliche Vergleich
Streiten oder einigen – der gerichtliche Vergleich
| 16.01.2020 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Aus verschiedensten Gründen entstehen Konflikte, die teilweise außergerichtlich nicht zu lösen sind, sodass die Parteien in einem Zivilprozess vor Gericht streiten. Das Gericht ist in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung …
Darf man eine Krankheit androhen?
Darf man eine Krankheit androhen?
| 08.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer krank ist, ist krank. Und wer krank ist, ist in der Regel auch arbeitsunfähig, so dass die Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung erst wieder mit der Genesung eintritt. Innerhalb der ersten 6 Wochen der Arbeitsunfähigkeit hat der …
Anspruch auf Übertragung eines KfZ-Schadensfreiheitsrabatts
Anspruch auf Übertragung eines KfZ-Schadensfreiheitsrabatts
| 02.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Ehepaare unterhalten während der Ehezeit zwei Pkws. Regelmäßig wird wegen der Inanspruchnahme von Vorteilen einer Versicherung der „Zweitwagen" ebenso wie der Erstwagen bei einem Ehepartner versichert. Diesem Ehegatten werden auch die …
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
| 16.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein für das Fachgebiet des Medizinrechtes spezialisierter Rechtsanwalt wurde durch das zuständige Landgericht wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. …
Aktuelle Entscheidung zum sogenannten Behindertentestament
Aktuelle Entscheidung zum sogenannten Behindertentestament
| 18.03.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eltern von Kindern, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkung dauerhaft Unterstützung in ihrer Lebensführung benötigen, möchten auch nach ihrem Ableben sicherstellen, dass der Nachlass wirtschaftlich ihrem insoweit …
Grundsatzurteil des BGH zu SWAP-Investments: Anlegerrechte gestärkt
Grundsatzurteil des BGH zu SWAP-Investments: Anlegerrechte gestärkt
| 01.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 22.03 2011 zugunsten eines mittelständigen Unternehmens, welches bei der Deutschen Bank einen sog. Zinssatz-Swap-Vertrag (CMS Spread Ladder Swap) …
Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?
Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?
| 08.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
BSG bestätigt bisherige Rechtsprechung zur sog. technischen Intelligenz
BSG bestätigt bisherige Rechtsprechung zur sog. technischen Intelligenz
| 06.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In mehreren Urteilen vom 19.07.2011 hat sich das BSG (Bundessozialgericht) nochmals zum Produktionsbegriff im Zusammenhang mit der fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz geäußert. Das BSG stellt …
Vorsicht: Werbung mit Patenten!
Vorsicht: Werbung mit Patenten!
| 24.01.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent …
Kosten des eigenen Pkw in der Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfe
Kosten des eigenen Pkw in der Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfe
| 16.02.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bei geringen Eigeneinkommen können die Kosten der Beauftragung des eigenen Anwaltes durch die Staatskasse getragen werden. Voraussetzung dafür sind enge wirtschaftliche Verhältnisse. Aber was ist „eng“? Hierbei erfolgt eine …