106.963 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eine einstweilige Verfügung z. B. im Wettbewerbsrecht oder im Urheberrecht muss ordnungsgemäß zugestellt werden – sonst ist sie unwirksam. Auch, wenn sie inhaltlich nicht zu beanstanden ist! Der Fall Eine eBay-Händlerin obsiegte vor dem …
![Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4840294b69defa6936ca5f43761f50cd.png)
|
18.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Es gibt heute viele Straftaten, die im Zusammenhang mit Fotografien begangen werden können. Dazu gehören das Verwenden von Fotografien von Menschen allgemein (§ 33 KUG); das Herstellen und Gebrauchen von Fotografien, die unerlaubt …
![DSGVO: Unzulässige Nutzung einer Personenabbildung: € 5.000,00! [Update: 24.10.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/f1/f1c55a0c46e1154f32ce513b6b681daf.png)
|
23.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Eine bei einer Universität beschäftigte Frau dunkler Hautfarbe klagte gegen die Universität, ihren Arbeitgeber, wegen der Nutzung einer Abbildung von ihr (Bildnis). Das besondere war, dass das Bildnis der Klägerin nicht nur …
![Technische Normen Urheberschutz: Ja! [Update 20.9.22]](https://www.anwalt.de/img_cache/e3/e3d459e391ea25715197eb67ec0b234a.png)
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Altbekannt: Dass Gemälde, Musikstücke und Romane , aber auch Datenbanken Urheberrechtsschutz genießen ist fast jedem bekannt (§ 2 UrhG). Dass Gerichtsentscheidungen und Gesetze keinen Urheberrechtsschutz unterliegen, ist ebenso klar, denn …
![dickstinction.com - Dickpic versendet? (Deutsch/Englisch) [Update 23.7.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/e7/e730a1761e97cfcf3582accb6303fbf3.png)
|
29.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Im Rahmen eines Chats erfahren Sie, dass Ihre Chatpartnerin das von Ihnen versandte „dickpic“ nicht mag und Sie bei dickstinction.com angezeigt hat. Der Chat kann sowohl in einem Erotikforum stattgefunden haben oder auch bei …
|
13.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Bachnik
Der Arbeitgeber versucht sehr häufig das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer durch den Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu beenden, statt zu kündigen. Der Aufhebungsvertrag hat nämlich meistens für den Arbeitgeber einige Vorteile und …
|
30.03.2024
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse und der Ankündigung einer weiteren Vertiefung der diplomatischen Beziehungen zwischen Serbien und der Volksrepublik China verweisen wir auf das am 17. Oktober 2023 unterzeichnete …
|
24.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der außerdienstliche (d. h. private) Besitz von kinderpornographischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen …
|
22.09.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg vor dem VG Stuttgart gegen eine Hochschule erzielen. Inhaltlich ging es um die Frage der Feststellung des endgültigen Nichtbestehens einer schriftlichen Modulprüfung. Der …
|
05.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz beginnt wieder zum Wintersemester 2017/2018. Dabei wird nicht jeder Studienbewerber sein Wunschstudium erhalten, sondern eine ablehnende Entscheidung mit der Folge, dass der Studienbewerber in der Regel …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Im Jahr 2003 beschloss die Kultusministerkonferenz, dass der Bachelor der Regelabschluss ist. Wer drei Jahre lang alle Credits für den Bachelor gesammelt hat, ist nicht wie früher in der Mitte, sondern am Ende seines ersten Studiums. Und …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Zusammensetzung des Prüfungsausschusses Prüflinge, die zuletzt eine Prüfung vor einem Prüfungsausschuss absolviert haben, die den Berufszugang eröffnet bzw. eine Fortbildungsprüfung abgelegt haben, die faktisch den Zugang zu bestimmten …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Krise Mit den bundesweiten Allgemeinverfügungen einhergehend ist die wirtschaftliche Existenz vieler (Klein)Unternehmer bedroht. Etliche Gastronomiebetriebe mussten schließen, aber auch der Großteil …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Untersagung des Betriebs von Ladengeschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 m² Das Verwaltungsgericht Hamburg hat in einem …
|
24.01.2020
von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Seit dem 01.01.2020 ist eine Neuregelung in § 25 f Umsatzsteuergesetz (UStG) eingeführt worden. Danach kann eine Steuerbefreiung oder einen Vorsteuerabzug versagt werden, sofern der Unternehmer an einem Geschäft beteiligt ist, bei welchem …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Rote Ampel und seine Folgen. Für Autofahrer wird ein Überfahren der Kreuzung bei „rot“ teuer. Punkte und ein Fahrverbot sind mögliche Folgen. Wie hoch und welche Art Sanktion es gibt, hängt wesentlich davon ab, wie lange die Ampel „rot“ …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
|
02.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellenausschreibungen Gemäß § 93 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kann der Betriebsrat verlangen, dass zu besetzende Arbeitsplätze vor ihrer Besetzung innerbetrieblich ausgeschrieben werden. Diese Pflicht zur innerbetrieblichen …
|
30.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Unentschuldigtes Fehlen und eine eigenmächtige Urlaubsnahme eines Arbeitnehmers sind an sich geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu begründen. Die fristlose Kündigung ist auch in Ansehung einer langjährigen …
|
21.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung im Zusammenhang mit dem Nachprüfungsverfahren und einstweiligem Rechtsschutz. Bei der Berufsunfähigkeitsversicherung verhält es …
Bußgeldbescheid unwirksam: Traffistar S 350, der Saarl. VerfGH und die Folgen für tausende Verfahren
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie informieren über ein Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs vom 5. Juli 2019 wonach tausende Messungen von Geschwindigkeitsübertretungen unverwertbar sind. Im Bußgeldverfahren hatte …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über die Rechtslage bei einer Kündigung aufgrund einer Corona-Infektion informieren. Soweit Sie in einem Betrieb mit mehr als zehn Mitarbeitern arbeiten und das seit mindestens sechs Monaten, gilt …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihre Ansprüche bei einer Angststörung gegen Ihren Berufsunfähigkeitsversicherer durchsetzen. Nach den Versicherungsbedingungen ist die Versicherungsleistung …
|
23.10.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp setzen wir unsere Reihe von Beiträgen zur dread disease-Versicherung, auch Schwere Krankheiten Versicherung genannt, fort. Obwohl sich die in Deutschland angebotenen dread disease- Versicherungen in vielerlei Hinsicht, …