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12.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Im Zeitalter des Internets und der Digitalisierung sind so gut wie alle persönlichen Geschäfte online zu tätigen. Sei es nun Onlinebanking, Beantragung des Personalausweises, Bewerbungen oder anderweitige individuelle Angelegenheiten. All …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Gesetzlich normiert ist ein Erbrecht des Ehegatten. Dieses findet sich in § 1931 Abs. 1 BGB und der Ehegatte erbt neben Verwandten zu einer Quote von mindestens 1/4. Diese Quote kann sich - abhängig vom Güterstand, in dem die Ehegatten …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Es ist ein erbrechtliches Gestaltungsmittel des Erblassers die Abwicklung seines Nachlasses oder sogar die dauerhafte Verwaltung in die Hände eines Testamentsvollstreckers zu legen. Nicht selten kommt es zwischen den Erben und dem …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Die Vorschriften der gesetzlichen Erbfolge finden Anwendung, soweit der Erblasser keine letztwillige Verfügung bestimmt hat. Letztwillige Verfügungen können das Testament nach §§ 1937, 2064 ff. BGB, das gemeinschaftliche Testament oder der …
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24.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Grundsätzlich haben Kinder stets gegen ihre Eltern einen Anspruch auf Unterhalt. Dies folgt aus § 1601 BGB, wonach Verwandte in gerader Linie dazu verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Wohnen die Kinder mit beiden Elternteilen …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wer die Verteilung des Erbes nicht der gesetzlichen Erbfolge überlassen will, kann die Verteilung seines Nachlasses anhand eines Testaments oder eines Erbvertrages bestimmen. Damit das Testament wirksam errichtet wird, muss der Erblasser …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Die strategische Positionierung eines Start-ups zeichnet sich durch die Verwendung einer einzigartigen Technologie oder durch das Bereitstellen eines individuellen Nutzungsversprechens für den Kunden aus. Dabei stehen Start-ups zu Beginn …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Der außergerichtliche Schuldenbereinigungsversuch ist, wie gesagt, für Verbraucher verpflichtend. Diesen darf man auch nicht selbst durchführen, sondern benötigt eine sog. anerkannte Stelle wie eine Schuldnerberatung, einen Sozialdienst …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Am 1. Juli 2021 trat das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Deutschland in Kraft, das darauf abzielt, Hinweisgeber, auch Whistleblower genannt, zu schützen und die Meldung von Missständen in Unternehmen zu erleichtern. Neben dem Schutz …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
Aus aktuellem Anlass möchten wir an dieser Stelle ein paar Worte zu dem verheerenden Hochwasser verlieren. Dabei drücken wir zunächst allen Betroffenen unser aufrichtiges Beileid aus. Leider kommen uns immer mehr Fälle zu Ohren, in denen …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Eine Studie hat ergeben, dass die Mehrheit der Krankenversicherten in Deutschland nicht versteht, warum ihr Versicherer Beitragserhöhungen vorgenommen hat. Laut eines Berichts des Wirtschaftsmagazins „Versicherungswirtschaft heute“ können …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Es war in der Vergangenheit durchaus üblich, dass Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die sich vergrößern wollten, Zulassungen abgabewilliger Ärzte „erwarben“, indem der abgebende Arzt zugunsten des MVZ auf seine Zulassung verzichtete, …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Eine Kataraktoperation, bei der der Femtosekundenlaser zum Einsatz kommt, gilt in Fachkreisen als der konventionellen Augen-Chirurgie überlegen. Höchstumstritten ist jedoch, wie diese moderne Operationsmethode gegenüber Privatpatienten …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). So hat es das jedenfalls das Bayrische Oberste Landesgericht entschieden ( BayObLG, Beschl. v. 29.10.2019 – 202 ObOWi 1997/19 ). Die Betroffene – so werden im Bußgeldverfahren die Beschuldigten genannt – wurde verurteilt, …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). Eine Geschwindigkeitsüberschreitung kann – gerade jetzt nach der Neuordnung des Bußgeldrechts – gravierende Auswirkungen haben. Es stellt sich daher die Frage, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung gegebenenfalls auch …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
Die Ausstattung des Kindes mit Einrichtungs- und Bekleidungsgegenständen haben die Kindeseltern aus eigenen Mitteln im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu bestreiten, Kindesvermögen darf hierzu nicht herangezogen werden. Achtung: …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die geänderten GbR-Regelungen und GbR-Strukturen nach MoPEG Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist eine der grundlegenden Gesellschaftsformen im deutschen Recht, die durch den Zusammenschluss von mindestens zwei Personen zur …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Gesellschafterhaftung: GmbH & Co. KG und die Notwendigkeit für Handlungs- und Zustellungserfordernis Die GmbH & Co. KG ist eine in der deutschen Unternehmenslandschaft weit verbreitete Rechtsform, die die Vorteile einer …
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19.05.2022
von Rechtsanwältin Julia Wendel
BVerfG, Erster Senat, Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittene sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, die seit Dezember 2021 in § 20a IfSG …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1.) Einführung Die Freude über das erhaltene Kindergeld kann schnell umschlagen, wenn die Familienkasse Jahre später hohe Rückzahlungsforderungen stellt. Oftmals sind Familien nicht darauf vorbereitet, große Summen zurückzuzahlen, die sich …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens hat bedeutende Auswirkungen auf laufende Klageverfahren, insbesondere im Hinblick auf die Unterbrechung des Verfahrens, die Fristen und die Prozesshandlungen. Diese Auswirkungen sind in …
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07.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
In den vergangenen Jahren habe ich Praxen aus den verschiedensten Bereichen in Investorenprozessen beraten und vertreten. Hierbei wird die (egal ob z.B. radiologische, augenärztliche, zahnmedizinische oder auch tiermedizinische) Praxis im …
Unterliegt eine außerordentliche Kündigung wegen ausstehender Mieten einer zeitlichen Einschränkung?
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05.09.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der BGH hatte sich im Rahmen eines Revisionsverfahrens gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, ob eine außerordentliche Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzuges nur innerhalb einer angemessenen …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Warum bei betriebsbedingten Kündigungen oft abres Geld bei Verhandlungen über die Abfindung verschenkt wird In vielen Kündigungen werden keine Gründe für die Kündigung genannt. Ob eine solche Kündigung trotzdem ist und diese Arbeitnehmer …