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Testament: Auslegung der Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“
Testament: Auslegung der Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In einem Testament bedeutet die Formulierung „bei einem gemeinsamen Tod“ nicht in jedem Fall, dass die Verfügung unwirksam ist, wenn die Ehepartner in einem längeren Abstand voneinander versterben. Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits …
Kindesunterhalt und fiktives Einkommen
Kindesunterhalt und fiktives Einkommen
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach dem Gesetz ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren. Eltern, die sich in dieser Lage …
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet …
POC-Fonds: Wie steht es um Schadensersatzansprüche der Anleger?
POC-Fonds: Wie steht es um Schadensersatzansprüche der Anleger?
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
POC Eins GmbH & Co. KG (POC 1) POC Zwei GmbH & Co. KG (POC 2) POC Growth GmbH & Co. KG (POC Growth) POC Growth 2. GmbH & Co. KG (POC Growth 2) POV Growth 3 Plus GmbH & Co. KG (POC Growth 3 Plus) POC Natural Gas 1 GmbH …
Raiffeisen Volksbank in Aurich: Erneut kündigt Bank die Sparverträge ihrer Kunden
Raiffeisen Volksbank in Aurich: Erneut kündigt Bank die Sparverträge ihrer Kunden
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Die Niedrig- und teilweise sogar Minuszinspolitik der europäischen Zentralbank holt immer mehr Bankkunden ein. Derzeit kündigen vermehrt Banken und Sparkassen sogenannte Sparverträge ihrer Kunden. Wie der NDR Niedersachsen aktuell am …
Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar – Sparkasse erlebt Niederlage
Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar – Sparkasse erlebt Niederlage
| 27.01.2017 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Im Frühjahr 2016 hat kein Thema die Banken so sehr beschäftigt, wie der sog. Widerrufs-Joker. Verträge, die bis Juni 2010 abgeschlossen wurden, konnten bis zum 21.06.2016 widerrufen werden. Danach war Schluss. Mandanten, die erst kurz zuvor …
Rückständige Mieten oder unpünktliche Zahlung- Wie verfahre ich als Vermieter in dieser Situation?
Rückständige Mieten oder unpünktliche Zahlung- Wie verfahre ich als Vermieter in dieser Situation?
| 26.02.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
„Geld hat man zu haben“ heißt es in der Juristerei. Doch was passiert, wenn der Mieter dieses gerade nicht oder nicht mehr hat und daher die monatlichen Mietzahlungen ausbleiben oder unpünktlich auf dem Konto des Vermieters eingehen. Im …
Auf welcher Grundlage ist die Grunderwerbssteuer zu berechnen?
Auf welcher Grundlage ist die Grunderwerbssteuer zu berechnen?
| 04.07.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei dem Erwerb eines Grundstücks im Inland fällt die sog. Grunderwerbssteuer an. Voraussetzung ist daher eine inländische Immobilie ein Erwerbsvorgang und ein Rechtsträgerwechsel. Anknüpfungspunkt ist in den überwiegenden Fällen der …
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank – BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung der Postbank BGH hebt Entscheidung aus Hannover und Celle auf Eine lukrative Anlage zu finden, die zudem noch Sicherheit bietet, ist wie die Suche nach Wasser in der Sahara. Dennoch glauben viele Anleger, nach …
Worüber muss der Makler aufklären?
Worüber muss der Makler aufklären?
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Immobilienmakler – die Person, der die Kunden vertrauen. Zumindest in den überwiegenden Fällen. Die meisten Verkäufer bedienen sich – auch aus Unerfahrenheit – zum Verkauf ihrer Immobilie eines Immobilienmaklers. Dieser erstellt ein …
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
In seinem jüngsten Urteil des BGH vom 09.10.2018- VIII ZR 21/19 musste sich der BGH umfassend mit den Fragestellungen rund um die Modernisierungsmieterhöhung des Vermieters und den Einwand der unzumutbaren Härte des Mieters …
Vorsorgen für den Fall der Fälle: Testament
Vorsorgen für den Fall der Fälle: Testament
| 14.11.2023 von Notar Roland Horsten
Warum ist es wichtig, für den eigenen Tod mit den richtigen Dokumenten vorzusorgen? Ist das nicht vernünftig im Gesetz geregelt? Das Problem: Die gesetzlichen Regelungen zur Erbfolge sind so gestaltet sind, dass sie den üblichen Wünschen …
Urlaub verjährt und verfällt nicht - neue Entscheidungen des EUGH
Urlaub verjährt und verfällt nicht - neue Entscheidungen des EUGH
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Graser
Gute Nachrichten für viele Arbeitnehmer: Nicht genommener Urlaub verfällt und verjährt nicht, ohne dass der Arbeitgeber darauf hingewiesen hat, dass der Urlaub genommen werden muss und Gelegenheit gegeben hat, den Urlaub zu nehmen. (Urteile …
Zweckentfremdungsverbot – Berlin entzieht Airbnb den Boden
Zweckentfremdungsverbot – Berlin entzieht Airbnb den Boden
| 29.04.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Die Wohnungsknappheit beschäftigt sowohl die Bevölkerung als auch die Regierung seit längerer Zeit. Ein Grund dafür ist, dass immer weniger Menschen aufs Land ziehen und daher der Bedarf an Wohnungen in den Stadtgebieten stark gestiegen …
Betriebskostenabrechnung und die Vermögensübersicht in der WEG
Betriebskostenabrechnung und die Vermögensübersicht in der WEG
| 24.08.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Jedes Jahr aufs Neue sitzt den Verwaltern von Wohnungseigentumsgemeinschaften die Abrechnung über die Betriebskosten im Nacken. Die Abrechnung über die Betriebskosten stellt eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung dar, die sich an den …
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Scholz
I m Falle einer Scheidung oder Trennung steht oftmals das Thema Unterhalt, insbesondere Kindesunterhalt im Raum. Die Beteiligten möchten gerne wissen, wie hoch eigentlich der zu zahlende oder zu erwartende Unterhalt ist. Zur Berechnung des …
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Impfung spaltet die Gesellschaft. Die Maßnahmen der Politik führen dazu, dass es für Ungeimpfte immer unbequemer wird, weshalb sich mittlerweile immer mehr Personen mit einem gefälschten Impfausweis versuchen, den Beschränkungen …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Überstundenklagen durch Bundesarbeitsgericht deutlich leichter geworden
Überstundenklagen durch Bundesarbeitsgericht deutlich leichter geworden
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Bislang war es für Arbeitnehmer außerordentlich schwierig Überstundenansprüche vor den Arbeitsgerichten durchzusetzen, da die Anforderungen an den jeweiligen Vortrag zur Geltendmachung dieser Überstundenansprüche extrem hoch war. Zum einen …
Coronavirus und das Arbeitsrecht II
Coronavirus und das Arbeitsrecht II
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Erkrankt der Arbeitnehmer Erkrankt der Arbeitnehmer an dem Coronavirus, so gilt für ihn die ganz normale Regelung des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG). Die ersten 6 Wochen bezahlt der Arbeitgeber den Lohn weiter, ab der 7. Woche wird dies …
Elternunterhalt aufgrund ihrer Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit
Elternunterhalt aufgrund ihrer Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Während Eltern sich im Hinblick auf ihre eigenen Kinder regelmäßig darauf einstellen müssen, angesichts einer Berufsausbildung auch noch nach Eintritt der Volljährigkeit zur Zahlung von Ausbildungsunterhalt verpflichtet zu sein, werden sie …
Teure Toilette – Kartell in der Sanitärbranche
Teure Toilette – Kartell in der Sanitärbranche
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Am 22.03.2016 veröffentlichte das Bundeskartellamt (BKartA) eine Pressemitteilung, wonach gegen neun Großhändler aus der Sanitär-, Heizungs- und Klimabranche Bußgelder in Höhe von rund € 21,3 Mio. verhängt wurden. Preisabsprachen seit den …
Informationsveranstaltung zum Thema Energy Capital Invest (ECI)
Informationsveranstaltung zum Thema Energy Capital Invest (ECI)
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Das Vorgehen der Energy Capital Invest-Gruppe bei der Umwandlung von Fondsbeteiligungen und Namensschuldverschreibungen in Aktien der Deutsche Oel & Gas S.A. im Herbst letzten Jahres hat viele Anleger verunsichert zurückgelassen. Die …
Energy Capital Invest – zweite Informationsveranstaltung zum Thema ECI
Energy Capital Invest – zweite Informationsveranstaltung zum Thema ECI
| 06.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Nach dem großen Interesse an der ersten Informationsveranstaltung zum Thema Energy Capital Invest im August bietet Rössner Rechtsanwälte die zweite Info-Veranstaltung an am Mittwoch, den 28.09.2016 um 18:00 Uhr in den Kanzleiräumen von …