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24.04.2018
von Rechtsanwälte Schulte & Kollegen
Beerdigungskosten sind immer wieder ein Punkt für Auseinandersetzungen zwischen den nahen Verwandten und den (abweichend eingesetzten) Erben. Welche Regeln gelten? Der Erblasser muss nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften der Länder …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Nach dem gesetzlichen Wortlaut des § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat der Vermieter das Mietobjekt in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Tatsächlich wird von der gesetzlichen Regelung häufig abgewichen. Während in einem Wohnraummietvertrag …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Bearbeitung von Räumungssachen im Bereich der gewerblichen Raummiete kann schon in der ersten gerichtlichen Instanz zwischen einem und zwei Jahren in Anspruch nehmen. Insbesondere wenn Mieter Einwände aufgrund von Mängeln vorbringen, …
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02.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Schlechte Nachrichten für ThomasLloyd-Anleger: Die anhaltende Verlustserie und der fehlende Jahresabschluss 2021 bei der ThomasLloyd Cleantech Infrastructure Holding GmbH (TL CTI Holding) sorgen erneut für Ärger. Anleger fordern …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Fall vor dem LAG Ein Arbeitgeber kündigte seinem Arbeitnehmer fristlos, weil er Strom im Wert von vierzig Cent entwendete. Das Landes-Arbeitsgericht (LAG) verhandelte den Fall und entschied zugunsten des Arbeitnehmers. Dieser arbeitete …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Eine Scheidung ist sowohl ein bedeutsamer Schritt im Leben als auch ein schmerzlicher. Oft steht der scheidungswillige Ehegatte aber auch vor einem schier unüberwindbaren Berg an Herausforderungen. Dies stellt aber wohl den falschen Grund …
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13.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells LLP für die Firma Hästens Sängar AB vor. Hästens Sängar ist u.a. Inhaberin der Gemeinschaftsmarken EM 5207774 und 1923663 u.a. für Webstoffe. Gegenstand der …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden unsere Sozietät weitere Abmahnungen der Braun GmbH vorgelegt. Ausgesprochen werden die Abmahnungen wegen Patentverletzung durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt am Main. Die Rechtsanwälte FPS gehen derzeit vielfach gegen …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind die Marken der Monster Energy Company. Konkret geht es um die Verletzung der …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Firma relaxdays GmbH aus Halle vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Markenverletzung bzw. Verletzung des Unternehmenskennzeichens „relaxdays“ unter der Handelsplattform Amazon. Unsere …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung wurde uns eine Abmahnung der Firma Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung von Markenrecht in Bezug auf die Marken „Thermomix“ durch den …
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20.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. Die Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. bezieht sich dabei auf Verstöße gegen die PAngV. Der …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut haben die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen aus Düsseldorf für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ein Unternehmen abgemahnt, welches angeblich die geschützte Bildmarke „Rostfrei“ im geschäftlichen Verkehr …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus Berlin vorgelegt. Die Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter Rechtsanwälte aus …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Es erreichte uns kürzlich eine Abmahnung der Trekking Star e.K., Herr Marco Frumento aus Gelsenkirchen. Als Verkäufer im Fernabsatzmarkt habe er hochwertige Produktfotografien von seinen angebotenen Produkten anfertigen lassen und sich die …
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut begegnet uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen. Wir vertreten derzeit 6 Mandanten, welche eine Abmahnung von used-IT und Marcel van Maele erhalten haben. Darüber hinaus liegen uns eine Vielzahl von weiteren …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Jiayu Deutschland GmbH mahnt einen eBay-Verkäufer durch den Rechtsanwalt S. ab Ein Verkaufsangebot im Fernabsatz gegenüber Verbrauchern muss verschiedene gesetzliche Bestimmungen erfüllen, um den Verbraucher über seine Rechte vor und …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Ein weiteres Mal wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Wündisch und Werner vorgelegt. Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Wündisch und Werner einen Wettbewerbs- und Urheberrechtsverstoß auf der Handelsplattform eBay ab. Auftraggeber der …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung des VSLW e. V. (Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs). Wir vertreten seit einiger Zeit Mandanten, die eine Abmahnung des VSLW erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein Empfänger einer Abmahnung …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung des Herrn Knut H. vorgelegt. Herr Knut H. wird von den Rechtsanwälten Kampe Wilcken Wiedemann vertreten. Hintergrund der Abmahnung ist wieder die Behauptung, ein Amazon Händler habe gegen Wettbewerbsrecht …
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22.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Mittlerweile liegen uns weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwältin Anne Kastner vor. Kanzlei Kastner mahnt weiter für die medical4business GmbH ab. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnungen von medical4business GmbH und …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen und einige einstweilige Verfügungen von Coskun Hüner und JusDirekt Rechtsanwaltsgesellschaft vor. Gegenstand der aktuellen Fälle sind erneut angebliche Verstöße gegen das UWG. Es wird ein …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute erreichte uns eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Aktuell mahnt Rechtanwalt Andre R. Rump namens des Herrn Leszek W. einen eBay-Händler ab, der den sogenannten OS-Link nicht in klickbarer Form auf seinen Angeboten …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. wendet sich in der aktuellen Abmahnung gegen eine …