453 Ergebnisse für EU-Marke
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… kaum die hohen Kosten. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke schützen lassen , Logo schützen lassen ) und der Markenüberwachung , erstellen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… die Schutzrechte der Patente, Marken, Handelsnamen, Geschmacksmuster, Designs, Schutzzertifikate, Urheberrechte geltend gemacht werden. Bei dem Unionsantrag handelt es sich um einen in einem Mitgliedstaat der EU gestellten Antrag …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… Beträgen von mindestens 10.000 Euro oder dem gleichen Gegenwert in einer anderen Währung, Wertpapieren oder Reiseschecks müssen die Barmittel bei der Einreise oder der Ausreise in Länder der Europäischen Union (EU) angegeben werden …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
… auch eine zu Ihrer Deutschen Marke identische oder ähnliche Marke in Österreich (oder anderen EU-Ländern) anmelden. Damit könnte ein Dritter mit einzelnen nationalen Markenanmeldungen andere EU-Länder für Ihre Marke und/oder Waren …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… durch eine Unionsmarkenanmeldung auf die 27 Länder der EU auszuweiten, dann können Sie den Zeitrang der deutschen Marke für den Schutz in Deutschland in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist allerdings, dass Anmelder, Zeichen und der Schutzumfang …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
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21.02.2024
… Roman „Snow Crash“ verwendet als Definition einer zur realen Welt parallel existierenden, virtuell simulierten Umgebung, in der die Benutzer mithilfe von Avataren miteinander kommunizieren. Mark Zuckerberg kündigte im Oktober 2021 …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… und auch insbesondere von den deutschen Gerichten im Falle nachhaltiger Rechtsverletzungen erfolgreich zur Rechenschaft gezogen worden, was die Rechtssicherheit der EU Bürger in einem wichtigen Aspekt verbessert hat. Dies gilt jedoch (noch) nicht für …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… UWG). The european legal basis for the trade mark protection is the Regulation (EU) 2017/1001 on the European trade Mark (EU Trade Mark Codification). The international legal framework for the trade mark protection is the Madrid Agreement …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… ihre Marken Patente und Designs zu schützen. Was wird gefördert? Die EU gibt Gutscheine aus, mit denen die Gebühren für ausgewählte Aktivitäten im Bereich gewerbliche Schutzrechte, (teilweise) abgedeckt werden können. Im Einzelnen: Z.B …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… der Anmeldung: 1.050 EUR (Amtsgebühren) Erstattung von 75 % der Marken- und Designgebühren auf EU-Ebene (EUIPO) über den KMU Fonds (erstattungsfähig sind nur Amtsgebühren, kein Anwaltshonorar): Ihr Förderbetrag: 75 % von 1.050,00 EUR …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… geschütztes Logo sichert Ihre Markenidentität und verhindert, dass andere Ihre visuellen Elemente für ihre Zwecke nutzen. Dieser Schutz sollte bereits vor der Ingebrauchnahme bestehen, damit niemand Ihre Marke verletzen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Durch die Registrierung ihrer Marken beim EUIPO sichern sich Unternehmen exklusive Rechte an ihren Marken innerhalb der gesamten EU. Diese exklusiven Rechte ermöglichen es den Unternehmen, andere Marktteilnehmer daran zu hindern …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Marke diese für „Polohemden“ und „Sweater“ tatsächlich ernsthaft benutzt hat." Sprechen Sie uns gerne hier an, wenn Sie eine EU-Marke anmelden wollen oder sonstige Fragen zum Markenrecht und Wettbewerbsrecht haben! Wir sind bundesweit tätige …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, zu dem auch das Markenrecht gehört. Zudem sind wir laut The Legal 500 (2022, 2023) eine "Führende Kanzlei" für urheberrechtliche Streitigkeiten. Was ist eine EU-Marke? In der Beratung empfehlen …