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06.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein erheblicher Geldbetrag über viele Jahre in einem Sparvertrag zu staffelweise ansteigenden Zinssätzen (z.B. Jahr 1: 5 %; Jahr 2: 10 %, usw.) angelegt worden ist, haben die Sparer ein Interesse, das angelegte Kapital möglichst lange …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Als Unternehmer oder Gründer denken Sie vielleicht darüber nach, Ihre Marke anzumelden, um sie vor Nachahmung zu schützen und Ihre Identität auf dem Markt zu etablieren. Bevor Sie jedoch diesen wichtigen Schritt gehen, sollten Sie einige …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Markus Lang
Nachdem hauptsächlich die Postbank in der jüngsten Vergangenheit wegen unautorisierten Abbuchungsvorgängen von sich reden gemacht hat, sind nunmehr zunehmend Konten und Kunden der Commerzbank von dieser dreisten Betrugsmasche betroffen. …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin Andrea Kolars
Die Bundesregierung hat, längst überfällig, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. Für Ehegatten bedeutet dies, dass Sie zukünftig echte Doppelnamen sowohl für sich als Ehepaar als auch …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Immer wieder stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Besonders schwierig wird die Beurteilung in Akutsituationen. Das KG Berlin hat mit Entscheidung vom 20.02.2023 – 20 U 105/22 einen Honoraranspruch des …
01.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Vater zweier minderjähriger Kinder hatte bei der Unterhaltsvorschusskasse (UVK) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beantragt. Im Antrag hatte er angegeben, dass er von der Kindesmutter dauerhaft getrennt lebe und diese nicht …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Markus Lang
Als Online-Kunde bei der Postbank müssen Sie in diesen Tagen besonders sorgfältig ihre Kontoaus-züge prüfen. Dabei könnten Sie allerdings einen Schock erleben. Gehäuft traten in letzter Zeit unbe-rechtigte Abhebungen unbekannter Personen in …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Markus Lang
Infolge der Insolvenz wurde die WireCard AG aufgelöst (liquidiert). Die Aktionäre einer sog. Liquidationsgesellschaft haben grundsätzlich Anspruch auf Rückerstattung ihres Kapitals in Höhe des Nennwertes der Aktien. Diese Ansprüche sind …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Markus Lang
Das Bausparen teilt sich in zwei Abschnitte auf, die Anspar- und die Darlehensphase. In der Ansparphase wird der Ansparbetrag vom Bausparer bis zur vertraglich festgelegten Zuteilungsreife angespart. In der folgenden Darlehensphase gewährt …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein Darlehen vor der vereinbarten Laufzeit zurückbezahlt wird, etwa, weil das Darlehen gekündigt wurde, oder weil sich die Vertragsparteien über eine vorzeitige Rückführung verständigt haben, kann der Kreditgeber, i.d.R. eine Bank, …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Lang
Der für das Kapitalanlagerecht zuständigs dritte Zivilsenat beim Bundesgerichtshof musste sich mit der Qualität von Anpreisungen durch Anlageberater auseinandersetzen. DerAnlageberater hat im Gespräch mit der Kundin die Kapitalanlage …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Markus Lang
Stellen Sie sich vor, ihre Bank hat vom Konto Geld abgebucht, ohne dass sie vorher gewünscht hätten. Auch haben sie keine Einzugsermächtigung erteilt. Die Buchung ist schlicht und einfach fehlerhaft. Nach deutschem Recht, welches in …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Markus Lang
Der Bundesfinanzhof hat das letzte Wort Wenn Privatpersonen Kryptowerte wie BitCoin, Ethereum und Co. erwerben und diese innerhalb eines Jahres wieder veräußern, stellt sich die Frage, ob die Gewinne, die dabei erzielt werden, der …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
OLG München v. 03.11.2021 – 31 Wx 110/19 Sachverhalt Die Eheleute errichteten 1965 einen Erbvertrag, in dem sie sich zunächst gegenseitig als Erben einsetzten, als Schlusserben den Sohn des Ehemannes. Beide Erbeinsetzungen waren …
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12.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang? Umgangskontakt kann nicht pauschal verweigert werden, weil kein negativer Test vorliegt.Eine Testpflicht besteht nur bei Vorliegen von Symptomen oder bei Kontakt zu Infizierten.Eine …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Kinderfotos in sozialen Medien Immer häufiger sahen sich in der jüngeren Vergangenheit die Familiengerichte mit dem Thema „Soziale Medien“ konfrontiert. Zuletzt hat das OLG Düsseldorf per Beschluss vom 20.07.2021 – 1 UF 74/21 – entschieden, …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Markus Lang
Banken lassen sich zur Absicherung von Darlehensforderungen Versicherungen abtreten. In Betracht kommen vor allen Dingen die Restschuldversicherung, in vielen Fällen verlangt die Bank den Abschluss und die Abtretung einer auf den …
04.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Kießelbach
I mmer wieder liest man im Internet von online Scheidungen. Sie seien billiger oder der Anwalt/die Anwältin rechne nur nach den Mindestwerten ab, oder gar, sie kosten gar nichts. Sie gehen schneller als eine "normale" Scheidung wird …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Kießelbach
Im Reiserecht liest man immer wieder im Internet von kostenlosen Portalen, die z.B. bei Flugverspätungen kostenlos für Sie Entschädigungen herausholen. Lassen Sie sich nicht blenden. Nichts ist kostenlos. Bei diesen Portalen bekommen Sie …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Kündigung des (Minderheits-)Gesellschafters bei fehlender Satzungsregelung Zwar stellt die GmbH nach wie vor einer der beliebtesten deutschen Gesellschaftsformen dar, jedoch kann sich diese für einen austrittswilligen Gesellschafter bei …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Ansprüche des (Minderheits-)Gesellschafters auf die Beschlussfassung über die Gewinnverwendung Ein sich jährlich wiederholendes Ereignis, welches aufgrund unterschiedlicher Auffassung zwischen den Gesellschaftern ein hohes Konfliktpotential …
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30.12.2020
von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
(Wettlauf der Gesellschafter-Geschäftsführer bei wechselseitigem Ausschluss aus der Gesellschaft bzw. Abberufung von der Geschäftsführung) Gerade in einer zweigliedrigen Gesellschaft kommt es immer wieder zu unüberbrückbaren Differenzen der …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Denis Fichter
Die Koalition hat sich geeinigt. Es gibt eine Verkürzung der Restschuldbefreiung von 6 auf 3 Jahre. Die Verkürzung soll zudem rückwirkend für sämtliche Anträge gelten, die seit dem 1. Oktober 2020 gestellt wurden. Dies soll überschuldeten …