484 Ergebnisse für Deutsche Marke
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Produktfotos und Bildern von Marken, wie im Fall der Leo E-Commerce Ltd. Es ist wichtig zu beachten …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Urheberrechtsverletzungen vor und spricht Abmahnungen aus. Besonders betroffen ist die Nutzung von Produktfotos und Lichtbildern der Marken "Schmuddelwedda" und "Dreimaster" in Verkaufsanzeigen im Internet. Dabei sind in der Regel …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… im Internet verwendet haben sollen? Die aktuelle Abmahnwelle der Kanzlei bezieht sich in der Regel auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder von Bekleidung der Marke "Schmuddelwedda" in Verkaufsanzeigen. Ähnliche Fälle gab es bereits …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… beansprucht werden, wenn identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen mit der konkurrierenden Marke vertreten sind, der Grundsatz ist im deutschen MarkenG, im europäischen und im internationalen Markenrecht verankert. Kennzeichenkraft …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… über das Thema, inklusive eines spezifischen Falles, und informiert über die Rechtsprechung deutscher Gerichte in ähnlichen Angelegenheiten. Der Fall Barmeister24 GmbH: Eine urheberrechtliche Abmahnung Die Barmeister24 GmbH aus Pforzheim …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist unterschiedlich gehandhabt. Werben mit großen Rabatten, bezahlten Anzeigen, Markennamen oder Nutzung von SEO . Eine Variante verbindet zwei dieser Punkte: Die Werbung mit Marken in SEO Texten, also genauer in Meta-Tags. Was genau …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Fotos von Modeprodukten der Marke Mozzaar für das Modelabel an. Mit der neuen Abmahnung beanstandet Hilmi Pesket wieder die Verletzung der ihm an den Mozzaar-Produktfotos angeblich zustehenden Urheberrechte. Forderungen Peskets Für …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Eine Damenhandtasche der Marke „Hermès“ zum Preis von umgerechnet 10.000 Euro, Sandalen derselben Marke zum Preis von 595 Euro, Pumps von „Christian Louboutin“ zum Kaufpreis umgerechnet 695 Euro, eine Damenbluse aus Baumwolle der Marke „Louis Vuitton …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Expertise für Ihre Marke Mit unserer Erfahrung aus zahlreichen erfolgreichen Markenanmeldungen bieten wir Ihnen einen umfassenden Einblick in die Vor- und Nachteile einer deutschen Marke im Vergleich zur Unionsmarke oder internationalen Marke …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… hat den Namen EU-weit als Marke schützen lassen. Zunächst wollte das Unternehmen die Domain kostenlos übertragen lassen. Als mein Mandant dies ablehnte, wurde ihm ein Kaufpreis von 250 € angeboten. Nach weiteren Verhandlungen schaltete …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… for Business" Der "Ideas Powered for Business" Fonds wurde ins Leben gerufen, um KMU in der EU bei der Wertschätzung und dem Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte zu unterstützen. Geistiges Eigentum umfasst Marken, Designs und Modelle …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… authentisch ist. Der betrügerische Geschenkkarten-Verkauf Diese Masche tritt häufig in Einkaufszentren oder online auf. Betrüger bieten scheinbar günstige Geschenkkarten von bekannten Marken oder Geschäften an. Diese Karten sind jedoch oft …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… keine Gewähr dafür, dass die Zeichenfolge, aus der die Domain besteht, frei von Rechten Dritter, insbesondere Namens-, Marken- oder sonstigen Kennzeichenrechten ist. Außerdem kann die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche verkürzt …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Friday", insbesondere für Online-Händler, ist nun vorbei. Das Kammergericht Berlin erklärte die Marke im Herbst 2022 für ungültig und ließ keine Revision zu. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung wurde nun vom Bundesgerichtshof (BGH …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber, insbesondere jene ohne anwaltliche Vertretung, sollten derzeit auf der Hut vor dubiosen Angeboten der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG sein. Diese Firma kontaktiert Inhaber eingetragener Marken frühzeitig vor Ablauf …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …