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Zur ordentlichen Kündigung von Sparverträgen ​durch die Bank
Zur ordentlichen Kündigung von Sparverträgen ​durch die Bank
06.02.2024 von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein erheblicher Geldbetrag über viele Jahre in einem Sparvertrag zu staffelweise ansteigenden Zinssätzen (z.B. Jahr 1: 5 %; Jahr 2: 10 %, usw.) angelegt worden ist, haben die Sparer ein Interesse, das angelegte Kapital möglichst lange …
Unautorisierte Abbuchungen nunmehr auch bei der Commerzbank
Unautorisierte Abbuchungen nunmehr auch bei der Commerzbank
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Markus Lang
Nachdem hauptsächlich die Postbank in der jüngsten Vergangenheit wegen unautorisierten Abbuchungsvorgängen von sich reden gemacht hat, sind nunmehr zunehmend Konten und Kunden der Commerzbank von dieser dreisten Betrugsmasche betroffen. …
Änderung des Namensrechts in Sicht
Änderung des Namensrechts in Sicht
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin Andrea Kolars
Die Bundesregierung hat, längst überfällig, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. Für Ehegatten bedeutet dies, dass Sie zukünftig echte Doppelnamen sowohl für sich als Ehepaar als auch …
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
Verbindlichkeit der Patientenverfügung in Notfallsituationen
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Immer wieder stellt sich die Frage nach der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Besonders schwierig wird die Beurteilung in Akutsituationen. Das KG Berlin hat mit Entscheidung vom 20.02.2023 – 20 U 105/22 einen Honoraranspruch des …
Vorsicht mit Social Media – Unterhaltsvorschusskasse liest mit !
Vorsicht mit Social Media – Unterhaltsvorschusskasse liest mit !
01.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Vater zweier minderjähriger Kinder hatte bei der Unterhaltsvorschusskasse (UVK) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz beantragt. Im Antrag hatte er angegeben, dass er von der Kindesmutter dauerhaft getrennt lebe und diese nicht …
Unautorisierte Geldabhebungen bei der Postbank
Unautorisierte Geldabhebungen bei der Postbank
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Markus Lang
Als Online-Kunde bei der Postbank müssen Sie in diesen Tagen besonders sorgfältig ihre Kontoaus-züge prüfen. Dabei könnten Sie allerdings einen Schock erleben. Gehäuft traten in letzter Zeit unbe-rechtigte Abhebungen unbekannter Personen in …
Fortsetzung WireCard: Aktionäre sind keine Insolvenzgläubiger!
Fortsetzung WireCard: Aktionäre sind keine Insolvenzgläubiger!
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Markus Lang
Infolge der Insolvenz wurde die WireCard AG aufgelöst (liquidiert). Die Aktionäre einer sog. Liquidationsgesellschaft haben grundsätzlich Anspruch auf Rückerstattung ihres Kapitals in Höhe des Nennwertes der Aktien. Diese Ansprüche sind …
Bausparer aufgepasst! Jahresgebühr nicht rechtmäßig!
Bausparer aufgepasst! Jahresgebühr nicht rechtmäßig!
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Markus Lang
Das Bausparen teilt sich in zwei Abschnitte auf, die Anspar- und die Darlehensphase. In der Ansparphase wird der Ansparbetrag vom Bausparer bis zur vertraglich festgelegten Zuteilungsreife angespart. In der folgenden Darlehensphase gewährt …
Wie berechnet man die Vorfälligkeitsentschädigung?
Wie berechnet man die Vorfälligkeitsentschädigung?
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein Darlehen vor der vereinbarten Laufzeit zurückbezahlt wird, etwa, weil das Darlehen gekündigt wurde, oder weil sich die Vertragsparteien über eine vorzeitige Rückführung verständigt haben, kann der Kreditgeber, i.d.R. eine Bank, …
Die bombensichere Kapitalanlage
Die bombensichere Kapitalanlage
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Lang
Der für das Kapitalanlagerecht zuständigs dritte Zivilsenat beim Bundesgerichtshof musste sich mit der Qualität von Anpreisungen durch Anlageberater auseinandersetzen. DerAnlageberater hat im Gespräch mit der Kundin die Kapitalanlage …
Bürgschaft und Haftung wegen nicht autorisierten Zahlungsvorgängen nach § 675u ff. BGB
Bürgschaft und Haftung wegen nicht autorisierten Zahlungsvorgängen nach § 675u ff. BGB
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Markus Lang
Stellen Sie sich vor, ihre Bank hat vom Konto Geld abgebucht, ohne dass sie vorher gewünscht hätten. Auch haben sie keine Einzugsermächtigung erteilt. Die Buchung ist schlicht und einfach fehlerhaft. Nach deutschem Recht, welches in …
Einkommensteuer auf Kryptogewinne?
Einkommensteuer auf Kryptogewinne?
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Markus Lang
Der Bundesfinanzhof hat das letzte Wort Wenn Privatpersonen Kryptowerte wie BitCoin, Ethereum und Co. erwerben und diese innerhalb eines Jahres wieder veräußern, stellt sich die Frage, ob die Gewinne, die dabei erzielt werden, der …
Darf der überlebende Ehegatte neu testieren, wenn der bindend eingesetzte Schlusserbe verstirbt?
Darf der überlebende Ehegatte neu testieren, wenn der bindend eingesetzte Schlusserbe verstirbt?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
OLG München v. 03.11.2021 – 31 Wx 110/19 Sachverhalt Die Eheleute errichteten 1965 einen Erbvertrag, in dem sie sich zunächst gegenseitig als Erben einsetzten, als Schlusserben den Sohn des Ehemannes. Beide Erbeinsetzungen waren …
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang?
| 12.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Corona Test oder Impfung als Voraussetzung für Umgang? Umgangskontakt kann nicht pauschal verweigert werden, weil kein negativer Test vorliegt.Eine Testpflicht besteht nur bei Vorliegen von Symptomen oder bei Kontakt zu Infizierten.Eine …
Kinderfotos in sozialen Medien
Kinderfotos in sozialen Medien
16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Kinderfotos in sozialen Medien Immer häufiger sahen sich in der jüngeren Vergangenheit die Familiengerichte mit dem Thema „Soziale Medien“ konfrontiert. Zuletzt hat das OLG Düsseldorf per Beschluss vom 20.07.2021 – 1 UF 74/21 – entschieden, …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei abgetretener Lebensversicherung:
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei abgetretener Lebensversicherung:
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Lang
Banken lassen sich zur Absicherung von Darlehensforderungen Versicherungen abtreten. In Betracht kommen vor allen Dingen die Restschuldversicherung, in vielen Fällen verlangt die Bank den Abschluss und die Abtretung einer auf den …
Zur Haftung des Anlageberaters für zeitlich verzögerte Anlageentscheidungen des Anlegers:
Zur Haftung des Anlageberaters für zeitlich verzögerte Anlageentscheidungen des Anlegers:
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Markus Lang
Stellen Sie sich vor, Sie treffen eine Anlageentscheidung und legen einen Geldbetrag in einer bestimmten Weise an (Aktien, Derivate, Sachwerte, etc.). Die Entscheidung stützen Sie auf einen Rat, den Ihnen Ihre Bank oder der Anlageberater …
Der WireCard-Komplex: Der größte Bilanzskandal der Nachkriegsgeschichte
Der WireCard-Komplex: Der größte Bilanzskandal der Nachkriegsgeschichte
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn Geldvermögen in der Bilanz eines Unternehmens auftaucht, muss es auch real vorhanden sein. Nur dann spiegelt die Bilanz die tatsächlichen Vermögensverhältnisse der Gesellschaft wieder. Wenn dem nicht so ist, werden …
Europäischer Gerichtshof: Pflichtangaben zu allgemein – Widerrufsjoker!
Europäischer Gerichtshof: Pflichtangaben zu allgemein – Widerrufsjoker!
| 15.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Lang
Viele hochwertige Gegenstände, wie z. B. Kraftfahrzeuge, werden durch Darlehen finanziert. Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer, in der Regel einer Bank, und einem Verbraucher können innerhalb von vierzehn Tagen widerrufen werden. …
Private Kapitalanleger sind Verbraucher
Private Kapitalanleger sind Verbraucher
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Markus Lang
Auf Vorlage eines tschechischen Gerichts hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache Petruchova die Gelegenheit, zum Verbraucherbegriff Stellung zu nehmen. Das vorlegende Gericht hatte Zweifel daran geäußert, ob die Klägerin …
Neues Prora-Pleite!
Neues Prora-Pleite!
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Wohnen in Prora – Steuern ade? 1. Mit Steuervorteilen wurde geworben und finanziert! Erwirbt man als Käufer eine denkmalgeschützte Immobilie, gewährt der Staat erhebliche Steuervorteile. Das gilt sowohl für Selbstnutzer als auch für …
Prora – insolvent
Prora – insolvent
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Was passiert mit den Eigentumswohnungen? 1. Die Firma „Wohnen in Prora“ Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG hat Insolvenz angemeldet. Die Gesellschaft gehört zum Firmenkomplex IRISGERD. Einen immerhin 450 m langen Gebäudeteil (Block 1) …
Facto Financial AG – insolvent! Was nun?
Facto Financial AG – insolvent! Was nun?
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Was kann getan werden? I. Facto und ihre Ziele Die Facto Financial AG hatte sich zum Ziel gesetzt, Lebensversicherungen rückabzuwickeln. Auf der Basis eines umfangreich ausgebauten Vermittlersystems wurden Lebensversicherungen der Kunden …
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Bessere Chancen bei der Schenkungsanfechtung nach § 134 InsO? I. Durch ein zweites aktuelles Urteil (05. Juli 2018; IX ZR 126/17) hat der Bundesgerichtshof möglicherweise die Rechte der Anleger gegen eine Insolvenzanfechtung nach § 134 InsO …