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Rechtsanwalt Bundesland Rheinland-Pfalz Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Bundesland Rheinland-Pfalz

CFS nach Impfung als Arbeitsunfall anerkannt
(2)
31.10.2018
Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Die Klägerin arbeitete als Kinderkrankenschwester in der Universitätsmedizin Mainz. Am 02. November 2009 ließ sich die Klägerin gegen die pandemische Grippe (Schweinegrippeimpfung) H1N1 impfen. In der Folgezeit erkrankte sie an einer ...
Gemeinsam versorgtes Mietobjekt: Mieter kann Einsicht in Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer haben
(1)
30.10.2018
Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 7. Februar 2018 – VIII ZR 189/17) hat sich in einer Entscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und zu den Verpflichtungen des Vermieters auf Gewährung ...
Überarbeitung der Datenschutzerklärungen auf Websites (Neue EU-DSGVO)
(1)
30.10.2018
Rechtsanwalt Matthias Schwab
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Freiberufler, denn schon mit der ...
Verstoßen Klingelschilder und Namensschilder gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?
(4)
26.10.2018
Rechtsanwalt Jason Komninos LL.M.
Worum geht es? Wieder einmal verursacht die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland viel Unsicherheit und Panikmache. Seit einigen Tagen berichten zahlreiche Medien (u. a. Spiegel und FAZ) von einem interessanten Fall aus ...
Schadensersatz ohne Fristsetzung bei Schäden an der Mietsache
(5)
25.10.2018
Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Mit seiner Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 28.02.2018 – VIII ZR 157/17) hat der BGH die Vermieterrechte gestärkt und festgehalten, dass der Schadenersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung keine vorherige ...
Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
(141)
25.10.2018
Rechtsanwältin Anke H. Schumann
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, ob Winterreifen angeschafft werden müssen und, ...
Reiseveranstalter muss Reisepreis nach Änderung der Reiseleistung erstatten
(1)
25.10.2018
Rechtsanwalt Matthias Schwab
Wenn die Besichtigung bekannter Sehenswürdigkeiten bei einer Pauschalreise ausfällt, ist das eine wesentliche Änderung der Reiseleistung. Reisende können dann vom Vertrag zurücktreten. Dies hat der BGH in seiner aktuellen ...
Datenschutzrechtliche Berechtigung zur Beauftragung von Inkassounternehmen?
(2)
25.10.2018
Rechtsanwalt Matthias Rosa
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein Leitthema der DSGVO. So haben sich seit der Geltung des neuen Datenschutzrechts viele Betroffene an die Aufsichtsbehörden gerichtet, die eine Übermittlung ihrer Daten ...
OLG Hamburg zur Datensicherungspflicht beim Hosting-Provider
(3)
24.10.2018
Rechtsanwalt Matthias Rosa
Verschieben und Löschen von Nutzerdaten aus einer Datenbank kann grob fahrlässig sein Der Hosting-Anbieter schuldet nicht allein die Speicherplatzverfügbarkeit, sondern auch die Datensicherung der dort von seinem Kunden abgelegten ...
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Abwehrklauseln
(4)
23.10.2018
Rechtsanwältin Stefanie Tiede
Der Fall Ein Logistikdienstleister hat mit viel Sorgfalt seine Haftung mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im Rahmen der gesetzlichen Grenzen und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wirksam beschränkt. Als ...
Führt die Änderung des Logistikkonzepts auch zu einer Änderung des Mietzwecks der Logistikimmobilie?
(3)
23.10.2018
Rechtsanwältin Marei-Katharina Raming
Für einen Logistik-Dienstleister kann es vorteilhaft sein, einen langfristigen Logistikimmobilien-Mietvertrag abzuschließen, wenn er sich dadurch z. B. einen günstig gelegenen Standort sichert. Zugleich erhöht sich durch die Bindung ...
Technischer Defekt beim Gebrauchtwagen – Mangel oder Verschleiß?
(1)
23.10.2018
Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies hat das OLG Hamm (Oberlandesgericht ...
Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt
(2)
23.10.2018
Rechtsanwalt Matthias Schwab
Mit einer interessanten Fragestellung aus dem Bereich des Reiserechts musste sich der BGH in seiner Entscheidung (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Mai 2017 – X ZR 142/15 ) befassen. In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ...
Neues Urteil des EuGH zu Filesharing – EuGH stärkt Position der Abmahner
(6)
22.10.2018
Rechtsanwalt Jason Komninos LL.M.
Am 18.10.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein in den Medien vielbeachtetes Urteil (Az.: C-149/17) zum Filesharing erlassen. Hintergrund der Entscheidung Der Entscheidung liegt ein Rechtstreit des Landgerichts München ...
Hirnschädigung mit cerebralem Anfallsleiden mit Entwicklungsstörung nach 6-fach-Impfung anerkannt
(3)
17.10.2018
Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Alter von 4 und 5 Monaten wurde der Kläger am 14. März 2006 gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Hib, Hepatitis B und Poliomyelitis mit dem 6-fach-Impfstoff geimpft. Der Kläger war ein reifes Neugeborenes mit Apgarwerten von 10/10, ...
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