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Rechtsanwalt Bundesland Rheinland-Pfalz Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Bundesland Rheinland-Pfalz

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Filesharing – MG Premium Ltd.
(18)
19.04.2018
Rechtsanwalt Nils Roreger (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen)
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin für die MG Premium Ltd. vor. Abgemahnt wird eine angebliche Urheberrechtsverletzung, wobei unser Mandant als Anschlussinhaber wegen Filesharings ...
Die Geldstrafe im Strafgesetzbuch – Tagessätze und deren Höhe
(4)
18.04.2018
Rechtsanwalt Nils Roreger (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen)
Das deutsche Sanktionssystem kennt im Wesentlichen zwei Arten der Strafe: die Geldstrafe und die Freiheitsstrafe. Von vielen Betroffenen wird eine Geldstrafe als – verglichen mit einer Freiheitsstrafe – weniger einschneidend ...
Kein Vollkaskoschutz bei Fahrten auf dem Nürburgring (2)
(1)
17.04.2018
Rechtsanwalt Andreas J. Tryba (Dittmann & Hartmann - Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Das Oberlandesgericht München hat am 21.11.2017 (Beschl. v. 21.11.2017 – 25 U 2615/17) entschieden, dass mit einer Vereinbarung im Versicherungsschein Fahrten auf dem Nürburgring als Rennstrecke wirksam vom Schutz der ...
Faire Indexierung in Logistikimmobilien-Mietverträgen
(1)
16.04.2018
Rechtsanwältin Marei-Katharina Raming (Gimmler Rechtsanwalts GmbH)
Indexklauseln sind mittlerweile Standard in allen Mietverträgen. Im Gewerbemietrecht und damit auch für Logistikimmobilien-Mietverträge richtet sich ihre Zulässigkeit nach dem Preisklauselgesetz (PrKG). Es lohnt sich, einen Blick auf ...
Die neue Datenschutz-Grundverordnung – Erste Hilfe für Unternehmen
(2)
11.04.2018
Göllner und Kollegen
Ab dem 25.05.2018 gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als einheitliches Datenschutzrecht in der gesamten Europäischen Union. Viele Unternehmer sind stark verunsichert: Was genau sind die neuen Regelungen, welche davon sind ...
„Ohne-Rechnung-Abrede“: „Schwarzarbeit“ am Bau – Mängelbeseitigungsanspruch und Vergütungsanspruch
(1)
06.04.2018
Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
Wird für eine Leistung vereinbart, dass diese ohne Rechnung bar abgegolten werden soll, ist das gesamte Geschäft nichtig mit der Folge: Weder der Auftraggeber kann wirksam Mängelbeseitigung fordern noch der Auftragnehmer seinen ...
Grundstücksgrenzen und Grenzbebauung: Grenzabstände und „zu viel Nähe" zum Nachbarn
(2)
05.04.2018
Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
Allgemein bekannt ist, dass bei der Errichtung von Gebäuden grundsätzlich ein Mindestabstand zur Grenze zum Nachbargrundstück zu wahren ist. Ausnahmsweise können Gebäude aber auch auf der Grundstücksgrenze errichtet werden, etwa, ...
Schwarzgeldkonto in der Schweiz – Hartz-IV-Empfänger müssen 175.000 Euro zurückzahlen
(2)
04.04.2018
Rechtsanwalt Philipp Adam (Motzenbäcker & Adam)
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 14.03.2018, Aktenzeichen: L 13 AS 77/15 , entschieden, dass Empfänger von Arbeitslosendgeld II, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, ...
Keine wirksame Haftungsbegrenzung in AGB bei unklarer Formulierung
(1)
03.04.2018
Rechtsanwältin Anne Marhoffer-Beljuli (Gimmler Rechtsanwalts GmbH)
Der Fall Ein Logistikdienstleister verwendet in seinen AGB folgende Klausel zur Haftungsbeschränkung: „Der Auftragnehmer haftet nur für den aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung resultierenden Schaden, ...
Verkehrsunfall – Das steht Ihnen zu
(3)
01.04.2018
Rechtsanwalt Christoph Roland Foos
Eine große Bedeutung im Bereich des Verkehrsrechts hat die Unfallschadenregulierung bei Haftpflichtschäden – gerade hier kann ich Ihnen helfen: Nach einem Unfall steht man oft unter Schock und weiß nicht, wie es weiter gehen soll. ...
Der „digitale Tod“ / Die „digitale Vorsorgevollmacht“
(2)
31.03.2018
Rechtsanwalt Christoph Roland Foos
50 Millionen Deutsche nutzen das Web, 30 Millionen davon haben Profile in Online-Communitys. Unter den 850.000 Menschen, die jedes Jahr in Deutschland sterben, sind immer mehr PC- und Internet-Nutzer. Doch was passiert mit den Daten, wenn ...
Steuern sparen durch Schenkungen
(1)
30.03.2018
Rechtsanwalt Christoph Roland Foos
Viele Menschen wollen mit der Vermögensübertragung nicht erst bis zu ihrem Tod warten, sondern möchten dies stattdessen zu Lebzeiten vornehmen, denn auf diese Art und Weise können sie den Ablauf der Schenkung kontrollieren und müssen ...
Befreiung von Renten­versicherungs­pflicht nicht nur bei approbations­pflichtigem Apotheker
(1)
29.03.2018
Rechtsanwalt Philipp Adam (Motzenbäcker & Adam)
Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil vom 22.03.2018, Aktenzeichen: B 5 RE 5/16 R, entschieden, dass ein Apotheker auch dann von der Versicherungspflicht befreit ist, wenn er eine andere, nicht berufsfremde Tätigkeit ausübt. Im ...
Warum Eheleute ein Testament errichten sollten
(3)
29.03.2018
Rechtsanwalt Christoph Roland Foos
Das Testament bildet – neben dem Erbvertrag – das wichtigste Mittel, um seine Vermögensnachfolge individuell zu gestalten. Es kann sowohl handschriftlich als auch vor einem Notar errichtet werden. Es empfiehlt sich, das Testament von ...
OLG Hamm bestätigt fünfmonatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung wegen Körperverletzung in Tafel
(1)
28.03.2018
Rechtsanwalt Philipp Adam (Motzenbäcker & Adam)
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 06.03.2018, Aktenzeichen: 4 RVs 19/18, die Verurteilung eines Angeklagten zu einer fünfmonatigen, nicht zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe bestätigt. Im vorliegenden Fall ...
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