1.867 Anwälte für Handelsgewerbe | Seite 77

Das Vorliegen eines Handelsgewerbes bestimmt sich nach dem Handelsgesetzbuch (HGB). Ein Handelsgewerbe betreibt demnach nach § 1 HGB jeglicher Gewerbebetrieb, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Ein Kriterium für einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb sind unter anderem umfangreiche geschäftliche Kontakte zu Kunden und Lieferanten, sodass insgesamt keine einfach nachzuvollziehenden Geschäftsvorfälle mehr vorliegen, die sich in bar abwickeln lassen. Weitere für einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb sprechende Gründe sind beispielsweise auch, inwieweit Kredite in Anspruch genommen oder gewährt werden. Bei mehreren Teilunternehmen kommt es dafür darauf an, welcher Bereich das Gesamtbild prägt. Der § 2 HGB stellt zudem klar, dass auch ohne ein Vorliegen dieser Anforderungen ein Handelsgewerbe bereits mit der Eintragung ins Handelsregister vorliegt.

Vom Betrieb eines Handelsgewerbes ist abhängig, ob jemand als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs gilt. Zudem ist das Betreiben eines Handelsgewerbes neben anderen Kriterien, wie etwa der Haftung der Gesellschafter, eine Grundlage für das Vorliegen einer Gesellschaft, z. B. einer Offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder einer Kommanditgesellschaft (KG). Der Grundtyp dieser im Rahmen der Gesellschaftsformen als Personengesellschaft bezeichneten Gesellschaftsrechtsformen, zu der unter anderem auch die GmbH & Co. KG, stille Gesellschaft und die Partnerschaftsgesellschaft zählen, ist dabei die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelte Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Ergänzend zu den Bestimmungen im Handelsrecht können daher auch die Regeln des BGB zum Zuge kommen.

OHG und KG werden dabei auch als Handelsgesellschaften bezeichnet, weil sie als Kaufleute ein Handelsgewerbe unter gemeinsamer Firma betreiben. Auch eine Aktiengesellschaft (AG), eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) sind Handelsgesellschaft im Rechtssinne. Anders als die zuvor genannten Personengesellschaften müssen sie jedoch kein Handelsgewerbe betreiben. Denn AG, GmbH und KGaA gelten als Handelsgesellschaften kraft Gesetz und nicht kraft Handelsgewerbe.

(GUE)

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