270 Anwälte für Hochspannungsleitung | Seite 11

Als Hochspannungsleitung bezeichnet man eine Stromleitung, mit der Strom über eine längere Strecke transportiert wird. Hochspannung meint dabei Spannungen über 10 kV bis 1000 kV. Diese Starkstromleitungen werden in verschiedenen Varianten gebaut. Die häufigste Form ist die sog. Freileitung, die über dem Boden über Masten und Isolatoren verläuft. Zudem können Hochspannungsleitungen auch im Wasser als sog. Seekabel oder in der Erde als sog. Erdkabel verlaufen, was jedoch aus Kostengründen eher seltener der Fall ist.

Gesetzliche Vorgaben und Auflagen der Behörde

Juristische Probleme tauchen bei Hochspannungsleitungen insbesondere dann auf, wenn es um die Errichtung neuer Stromtrassen geht. Dadurch ergeben sich Konflikte aus dem Bauplanungsrecht und dem Nachbarrecht. Dabei geht es nicht nur um optische und landschaftliche Aspekte. Bei Hochspannungsleitungen treten elektrische Felder auf. Diese dürfen die Grenzwerte für Emissionen gemäß der Bundesemissionsschutzverordnung nicht überschreiten. Es ist zwar umstritten, ob diese elektronischen Felder gesundheitliche Gefahren bergen können (Elektrosmog etc.), aber Anwohner und Nachbarn gehen zuweilen genau aus diesen Gründen gegen die Errichtung der Hochspannungsleitungen vor.

Für die Errichtung der Stromtrassen und deren Betrieb gelten bestimmte gesetzliche Vorgaben. So muss eine Stromtrasse zum Beispiel einen bestimmten Abstand zu besiedelten Grundstücken einhalten. Andernfalls muss sie unterirdisch über Erdkabel verlaufen. Auch die Vorgaben zum Umweltrecht müssen beachtet werden.

Beteiligung der betroffenen Grundstückseigentümer und Nachbarn

Zudem kann die zuständige Behörde Auflagen erlassen. Bei der Nord-Süd-Trasse wäre das als bundesweites Projekt die Bundesnetzagentur.

Nachbarn sind bei der Errichtung von Hochspannungsleitungen am Genehmigungsverfahren an verschiedenen Stellen zu beteiligen. Beispiel Nord-Süd-Trasse: Als Erstes steht das Raumordnungsverfahren an, hier geht es um den groben Korridor, durch den die Stromautobahn führen soll. Gegen diesen Plan können Verbände, Bürgerinitiativen, Nachbarn und Anlieger Einwände vorbringen. Am Ende entscheidet dann die zuständige Behörde. Anschließend wird im sog. Planfeststellungsverfahren der genaue Trassenverlauf in einem Plan gefasst, wobei wiederum auch Betroffene und Verbände zu beteiligen und einzubinden sind. Schließlich endet das Planfeststellungsverfahren mit dem Planfeststellungsbeschluss, gegen den dann betroffene Grundstückseigentümer Rechtsmittel und Klage einreichen können. Je nach Verlauf können die Eigentümer, auf deren Grundstücken die Stromtrasse verlaufen soll, eine Abfindung erhalten. Ein weiterer Weg, das Bauvorhaben zu realisieren, wäre die Enteignung.

(WEL)

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