5.667 Anwälte für Tarifautonomie | Seite 151

Die Tarifautonomie bezeichnet die Freiheit von Arbeitsmarktverbänden - also Arbeitgeberverbänden, Unternehmerverbänden und Gewerkschaften -, Tarifverträge ohne Einflussnahme staatlicher Stellen abzuschließen. Als Teil der Koalitionsfreiheit gemäß Artikel 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG) ist die Tarifautonomie grundgesetzlich geschützt, kann jedoch unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden. Im Tarifvertragsgesetz finden sich gesetzliche Regelungen zur Tarifautonomie, die sich allerdings auf die formalen Zuständigkeiten beschränken. Daher werden die juristischen Merkmale wesentlich durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bestimmt. Man spricht hier vom sogenannten Richterrecht. Mit der Tarifautonomie soll sichergestellt werden, dass die Tarifparteien frei von staatlicher Beteiligung und direkt über den Tarifvertrag verhandeln und darüber eine Einigung erzielen. Des Weiteren leitet sich aus der Tarifautonomie unter anderem der Bestandschutz für die Arbeitsmarktverbände selbst ab und ihr Recht zum Arbeitskampf, etwa zu einem Streik oder einer Aussperrung.

(WEL)

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