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Rechtsanwalt Unterlassungserklärung Rechtsanwälte | anwalt.de

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Illegales Filesharing
Gerichtsprozess und Instanzenzug
Abmahnung erhalten

Mit einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Unterzeichner der Erklärung, ein bestimmtes (rechtswidriges) Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Das rechtswidrige Verhalten besteht meist in Verletzungen des Urheberrechts (UrhG), Markenrechts (MarkenG) bzw. des Kennzeichenrechts allgemein oder des Wettbewerbsrechts (UWG). Wurde eine Rechtsverletzung begangen (z. B. durch illegales Filesharing), besteht ein Anspruch des Rechteinhabers (Urheber, Markeninhaber etc.) auf Unterlassung (gerichtet auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung), der meist mit einer kostenpflichtigen Abmahnung geltend gemacht wird. Wird innerhalb der in der Abmahnung gesetzten (kurzen) Frist keine Unterlassungserklärung abgegeben, droht der gerichtliche Erlass einer einstweiligen Verfügung bzw. eine Unterlassungsklage. Die Unterlassungserklärung bindet den Unterzeichner 30 Jahre an das abgegebene Unterlassungsversprechen.

Die Abgabe der Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr hinsichtlich gleicher bzw. gleich gelagerter Rechtsverletzungen und befriedigt den Unterlassungsanspruch, wenn die Erklärung den Mindestanforderungen genügt. Das ist der Fall, wenn eine hinreichend ernsthafte Erklärung vorliegt, dass im Kern gleiche Rechtsverletzungen in Zukunft nicht erneut begangen werden. Die Erklärung muss hierfür bei einem Verstoß gegen das Unterlassungsversprechen eine Vertragsstrafe ausloben (sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung), Schadensersatz- und Kostentragungspflichten muss sie nicht enthalten. Verpflichtungen, die ohne Not aufgenommen werden, werden gerichtlich oft als (abstraktes) Schuldanerkenntnis eingestuft. Wird mit der Abmahnung eine vorformulierte sog. Verpflichtungsunterlassungserklärung so abgeändert, dass sie den Unterlassungsanspruch erlöschen lässt, aber kein Schuldeingeständnis darstellt, spricht man von einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung.

Die Abgabe einer sog. präventiven Unterlassungserklärung bzw. vorbeugenden Unterlassungserklärung - also vor Erhalt einer Abmahnung - kann unter bestimmten Voraussetzungen dazu führen, einer kostenpflichtigen Abmahnung von vornherein vorzubeugen.

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Verteidigung gegen eine Abmahnung wegen Filesharing

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Sie haben eine Abmahnung erhalten und man wirft Ihnen vor, beim Herunterladen eines Films Urheberrechte verletzt zu haben? Man fordert Sie auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben und verlangt Schadensersatz?

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Unterlassungserklärung

Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wg. „Kiss FM Top 100": 1.600,00 Euro
(1)
25.05.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Weiterhin kursieren Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. In den Schreiben geht es um vermeintlich begangene Urheberrechtsverletzungen der Kompilation „Kiss FM Top 100“ . Was ...
Rechtsanwalt Hendrik Lang erwirkt einstweilige Verfügung i. A. v. Gabriele Lang – Widerrufsrecht
(2)
22.05.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Hendrik Lang hat i. A. v. Gabriele Lang aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung auf eBay abgemahnt. Der Antragsgegner hat hieraufhin keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. RA Lang hat dann i. A. v. ...
Abmahnungen wegen Verstößen gegen die DSGVO oder das BDSG
(4)
22.05.2018
Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Die Vorschriften der DSGVO (der europäischen Datenschutz-Grundverordnung) bzw. des neuen BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) werden Mitbewerber oder Institutionen verstärkt zu Abmahnungen wegen Verstößen gegen diese Vorschriften bewegen. ...
Daniel Sebastian Abmahnung „German Top100 Single Charts“ – Erste Schritte
(3)
22.05.2018
Baumeister Rosing Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
DigiRights Administration GmbH lässt teure Abmahnungen aussprechen Sie haben aktuell eine Daniel Sebastian Abmahnung mit hohen Forderungen erhalten? Nach dem ersten Lesen sind viele Verbraucher verwundert, oft sogar zu Recht verärgert. ...
Daniel-Sebastian-Abmahnung wegen „Kiss FM Top 100“ – Was tun?
(11)
20.05.2018
Baumeister Rosing Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
DigiRights Administration lässt illegale Musik-Uploads im Internet verfolgen Sie haben eine Daniel-Sebastian-Abmahnung im Postkasten und sollen innerhalb nur weniger Tage eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und ...
Graue (Genossenschafts-) Schafe auf dem Grauen Kapitalmarkt
(1)
18.05.2018
Rechtsanwalt Jürgen Naumer
Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die Wohnungsgenossenschaft Grundwerte e.G., die Sparfreunde Deutschland e.G., die Saxonia e.G. oder die GENO Wohnungsbaugenossenschaft e.G. Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt mittlerweile vor Anbietern ...
Abmahnung Waldorf Frommer für Tele München wg. "Suburbicon" 915 Euro
(2)
18.05.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt weiterhin Abmahnungen im Auftrag diverser Rechteinhaber. Dabei handelt es sich unter anderem um: Warner Bros. Entertainment GmbH Sony Music Entertainment Germany GmbH Twentieth Century Fox ...
Filesharing: AG Frankfurt weist Klage von Waldorf Frommer ab
(1)
17.05.2018
Rechtsanwalt Markus Brehm
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23.03.2018 ein Klage der Constantin Film Verleih GmbH, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer, abgewiesen. Sachverhalt Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnte unsere Mandantin im Jahre ...
Abmahnung Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH. wg. „The Commuter“: 915,00 Euro
(2)
17.05.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt weiterhin Abmahnungen im Auftrag diverser Rechteinhaber. Dabei handelt es sich unter anderem um: Warner Bros. Entertainment GmbH Sony Music Entertainment Germany GmbH Twentieth Century Fox ...
Landgericht Frankfurt bestätigt Abweisung der Klage von RKA/Koch Media GmbH
(4)
16.05.2018
Rechtsanwalt Markus Brehm
Familienvater haftet nicht für Filesharingvorwurf, da er seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen ist und die Klägerseite den Beweis seiner Verantwortlichkeit nicht erbringen konnte. Wir hatten bereits im Januar 2017 darüber ...
FAREDS mahnt i. A. v. Harald Durstewitz (Dachs Deutschland) ab / Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
(2)
16.05.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Auftrag von Harald Durstewitz handelnd unter Dachs Deutschland, das Verwenden einer wettbewerbswidrigen Widerrufsbelehrung ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, den Verbraucher in ...
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wg. „NRJ Pure Hits 2017“ 1.800,00 Euro
(2)
16.05.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Meiner Kanzlei wurde eine Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vorgelegt. In dem Schreiben geht es um vermeintlich begangene Urheberrechtsverletzungen der Kompilation „NRJ Pure Hits ...
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt den Film „Operation: 12 Strong“ ab
(1)
16.05.2018
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München soll Abmahnungen wegen des Filmwerkes „ Operation: 12 Strong “ verschicken. Die Kanzlei ist uns bereits wegen Abmahnungen anderer urheberrechtlich geschützter Werke bekannt. Gefordert werden ...
Abmahnung für George Clooneys Kriminaldrama „Suburbicon“
(1)
15.05.2018
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt erneut ab, diesmal für den Film "Suburbicon" . Der Titel soll vom Betroffenen auf Filesharing-Portalen zum Download angeboten worden sein. Gefordert wird, wie schon zuvor für andere urheberrechtlich ...
Abmahnung durch Stefan Reebig – Privatverkauf bei eBay
(1)
15.05.2018
Rechtsanwalt Jens Leiers
Herr Stefan Reebig spricht anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Awender & Werner eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Anbieter von Waren aus dem Sortiment E-Shishas/E-Zigaretten auf dem Marktplatz eBay aus. Mit der ...
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Thema Unterlassungserklärung

ist Bestandteil der Rechtsgebiete Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht, Wettbewerbsrecht

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