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Rechtsanwalt Vertragsstrafe Rechtsanwälte | anwalt.de

Eine Vertragsstrafe wird vereinbart, wenn sich ein Vertragspartner besonders dazu verpflichten soll, seine Pflichten aus dem Vertrag zu erfüllen. Die Vertragsstrafe wird auch als Konventionalstrafe oder Konventionsstrafe bezeichnet.

Inhaltlich enthält die Vertragsstrafe also die Verpflichtung eines Vertragspartners, eine bestimmte Geldsumme zu bezahlen, sollte er seiner vertraglichen Pflicht nicht oder nicht angemessen nachkommen.

Gesetzliche Regelungen zur Vertragsstrafe enthalten §§ 336 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Die Konventionalstrafe kann in verschiedenen Rechtsbereichen zur Anwendung kommen.

Im Baurecht kann beispielsweise eine Konventionsstrafe im Bauvertrag vereinbart werden, damit ein Bauwerk zum vorgesehenen Termin rechtzeitig fertig gebaut wird. Auch im Arbeitsrecht oder bei einer Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit einer Abmahnung kann eine Vertragsstrafe vereinbart werden.

Erbringt der Schuldner seine Leistung nicht oder nicht rechtzeitig, kann der Gläubiger die in der Vertragsstrafe vereinbarte Geldsumme als Schadenersatz fordern - ohne, dass ein Schaden entstanden ist oder dass der Gläubiger einen Schaden nachweisen muss. Je nachdem, was vereinbart worden ist, kann die Leistung zusätzlich gefordert werden, etwa bei einem Kaufvertrag.

Sonderregeln gelten, wenn bei der Vereinbarung der Vertragsstrafe ein Kaufmann beteiligt ist. Im Wohnraummietrecht ist die Konventionalstrafe, die der Mieter verspricht, unzulässig und auch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann eine Vertragsstrafe gegenüber Verbrauchern unzulässig sein.

(WEL)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Vertragsstrafe

Abmahnung der Rechtsanwälte Schulz-Knappe & Schulz-Knappe für Jean Paul Lissock
(1)
23.06.2018
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten in der Vergangenheit bereits über Abmahnungen des Herrn Jean Paul Lissock aufgrund einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung an der Marke „ You & Me “ berichtet. Nun wurde uns erneut eine derartige Abmahnung vorgelegt, ...
RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab
(1)
22.06.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin mahnt im Auftrag der Firma W&S Handelsgesellschaft mbH, Holzhauser Str. 153, 13509 Berlin, vertreten durch Eric Winkler, wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. Sachverhalt Die Firma ...
RA Roger Näbig mahnt i.A.v. Secura Consult Versicherungsmakler GmbH falsche Datenschutzerklärung ab
(11)
19.06.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben Kenntnis davon, dass Rechtsanwalt Roger Näbig aus Berlin im Auftrag der Secura Consult Versicherungsmakler GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 169, 16548 Glienicke/Nordbahn, das Verwenden einer fehlerhaften Datenschutzerklärung ...
Klage des IDO e.V. nach Abmahnung – Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstößen
(5)
19.06.2018
Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten, die Abmahnungen oder Klagen des IDO, Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., erhalten haben. Wir haben vielfach über die von uns bearbeiteten Fälle ...
Fußball-WM: Vorsicht bei Ticketverkäufen – Weiterverkauf von Fußballtickets wird abgemahnt
(1)
18.06.2018
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der kürzlich und noch vor dem Start der FIFA-Fußball-WM in Russland eine Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper erhalten hat, die im Auftrag der Féderation Internationale de Football Association ...
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.A.
(1)
15.06.2018
Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wir haben in unserer Anwaltskanzlei kürzlich eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, ausgesprochen im Auftrag der französischen Luxusmarke Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris, zur Bearbeitung und Beantwortung erhalten. In der ...
Patentrechtliche Abmahnung der Kanzlei Maucher Jankins im Auftrag der Neoperl GmbH
(1)
15.06.2018
Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine sehr umfangreiche patent- und markenrechtliche Abmahnung der Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Maucher Jenkins aus Freiburg, ausgesprochen im Auftrag der Neoperl GmbH aus Müllheim, ist derzeit Gegenstand eines Kanzleimandates. Es geht ...
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
(3)
15.06.2018
Rechtsanwältin Dr.-Ing. Sabine Haselbauer
Das Kammergericht nahm im Urteil vom 15.05.2018 – 21 U 90/17 zu den bestehenden Pflichten des Bauträgers im Rahmen eines Bauträgervertrages Stellung. Im dortigen Fall nahm der Erwerber den Bauträger auf Schadensersatz wegen ...
Auch eine Abmahnung von Fabrizio Marino über die Kanzlei Arikan & Sahin erhalten? Ich berate Sie.
(5)
15.06.2018
Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Arikan & Sahin für Herrn Fabrizio Marino zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der ...
neue leben Lebensversicherung AG: Irreführende Aussagen zu den Bestimmungen des Widerspruchsrechts
(1)
15.06.2018
Rechtsanwalt Dr. Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine juristische Auseinandersetzung gegen die neue leben Lebensversicherung AG für sich entscheiden können. Die neue leben verpflichtete sich dazu ihre irreführenden Aussagen hinsichtlich des ...
ASG Rechtsanwälte mahnen wegen Markenrechtsverletzung „gintastic“ i. A. v. Martin Frankenhauser ab
(2)
15.06.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die ASG Rechtsanwaltsgesellschaft mbh aus Berlin mahnt im Auftrag von Herrn Martin Frankenhauser, Falkenweg 5, 88433 Schemmerhofen aufgrund einer Markenrechtsverletzung ab. Gerügt wird die Nutzung der Bezeichnung „gintastic“ für Gin ...
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen "Fitness Hits 2018" 800 Euro
(1)
14.06.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Immer noch erreichen zahlreiche Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH diverse Internetanschlussinhaber. In den Schreiben geht es um vermeintlich begangene Urheberrechtsverletzungen an ...
Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. erhalten?
(7)
14.06.2018
Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnungen berichtet: ...
Kanzlei Gutsch Schlegel mahnt i.A.v Pink Floyd Ltd Verkauf der Vinyl Pink Floyd–The Devision Bell ab
(3)
14.06.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Gutsch Schlegel aus Hamburg mahnt im Auftrag von Pink Floyd (1987) Ltd., 71 Queen Victoria Street, EC4V 4BE London den Verkauf eines Doppel-LP-Tonträgers (rotes Vinyl) „Pink Floyd – The Devision Bell“ über eBay ab. Dem ...
Abmahnung der Kanzlei KMU wgn. Verwendung des Textes „Roter Mantel“ der Autorin Elke Bräunling
(3)
13.06.2018
Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KMU Anwaltskanzlei, Kurfürstendamm 186, 10707 Berlin hat im Auftrag von Frau Elke Bräunling das Online zur Verfügung stellen des Textes „Roter Mantel“ abgemahnt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, den Text ohne erforderliche ...
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ist Bestandteil der Rechtsgebiete Allgemeines Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz

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