Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 17
-
09.05.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , kann der Verwertung der Messung widersprochen werden. Dies gilt auch, wenn sich in der Messakte kein Nachweis findet, dass die eingesetzten Beamten an diesem Gerätetyp geschult wurden. Diese und noch sehr viele …“ Weiterlesen
-
09.05.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ungültig, kann der Verteidiger ein Beweisverwertungsverbot geltend machen. Dies gilt auch, wenn sich in der Messakte kein Nachweis findet, dass die eingesetzten Beamten an diesem Gerätetyp geschult wurden …“ Weiterlesen
-
06.05.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… erloschen oder aus anderen Gründen ungültig, kann der Verwertung der Messung widersprochen werden. Dies ist auch möglich, wenn in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten fehlt …“ Weiterlesen
-
03.05.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… sich in der Akte kein zertifizierter Nachweis, dass die eingesetzten Beamten an diesem Blitzertyp geschult wurden, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Dies gilt …“ Weiterlesen
-
02.05.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… verteilt auch tausende Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Teils kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Mehr 600 Strafverfahren laufen nach der Räumung des Orts Anfang des Jahres Aus Sicht …“ Weiterlesen
-
13.06.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… . Ich erhalte tagtäglich (!) Schadensmeldungen von betroffenen Personen. Und es trifft keineswegs nur "die Dummen". In meiner Kanzlei melden sich Professorinnen und Professoren, Beamtinnen und Beamte …“ Weiterlesen
-
28.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… in der Messakte ein zertifizierter Nachweis, dass die eingesetzten Beamten an diesem Gerätetyp geschult wurden, kann ein Verwertungsverbot geltend gemacht werden. Ist die Geräteeichung erloschen …“ Weiterlesen
-
19.03.2024 Rechtsanwalt Matthias Büchel„… im Einzelfall verhältnismäßig wäre. Bei körperlicher Gewalt sehen die Beamten Prellungen oder Schnittverletzungen, bei psychischer Gewalt dagegen nur eine Person, die - aus welchen Gründen auch immer …“ Weiterlesen
-
21.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… möglich, dass tatsächlich das abgebildete Fahrzeug gemessen wurde. Ein Verwertungsverbot kann geltend gemacht werden, wenn sich in der Messakte kein Nachweis findet, dass die eingesetzten Beamten …“ Weiterlesen
-
21.04.2023 Rechtsanwalt Patrick Baumfalk„In einer bundesweiten Mega-Razzia gegen den Sportwetten-Anbieter "tipster" haben gestern knapp 1000 Beamte von Hundertschaften und dem Landeskriminalamt aus Nordrhein-Westfalen über 100 Objekte …“ Weiterlesen
-
Geblitzt: Husum, B5 Umgehungsstraße Husum Rtg. Süden von AS B200 bis AS Milstedt- Bußgeld vermeiden!20.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Rückstrahleffekte bei Nässe oder ungünstigem Sonnenlicht können die Werte ebenfalls negativ beeinflussen. Befindet sich in der Akte kein Nachweis, dass die eingesetzten Beamten an diesem Blitzertyp …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Matthias Wiese„Kann der Beamte oder die Beamtin sich auch noch nach einer bereits erfolgten Zurruhesetzung um eine Reaktivierung des Beamtenverhältnisses bemühen und welche formalen Voraussetzungen bestehen dafür …“ Weiterlesen
-
17.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… . Die Europäische Union werkelt mit ihren Beamten hinter verschlossenen Türen an verschiedenen bahnbrechenden Verordnungen - Stichwort DIGITAL SERVICE ACT, die das Internet neu organisieren werden. D …“ Weiterlesen
-
12.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch„… , Professoren und Beamte fallen auf diese Betrügereien herein. Die Täter sind äußerst geschickt und wissen genau, wie sie ihr Opfer hinters Licht führen können. Wichtig: Unbedingt AnyDesk-ID der Täter speichern …“ Weiterlesen
-
13.04.2023 Rechtsanwalt Thomas Lehnik„… . Angaben der Beihilfestelle und Bezügestelle bei Beamten 8. Angaben zur Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung 9. Unterlagen Grundstücke betreffend (insbesondere Grundsteuerbescheide …“ Weiterlesen
-
12.04.2023 Rechtsanwalt Robert Apitzsch„… insbesondere für Beamte in Betracht. Das Recht zu streiken sowie andere Formen des Arbeitskampfes zu führen ist im Grundgesetz [ Art. 9 Abs. 3 GG ] verankert und gilt daher nicht ohne Grund …“ Weiterlesen
-
10.04.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… wird oder sofern sie bspw. Beamter/Beamtin sind, kann gegen sie ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden – bei der Stellung als Beamter auf Probe kann Ihnen die Entfernung aus dem Dienstverhältnis drohen …“ Weiterlesen
-
09.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… nicht exakt genug, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Fehlt in der Akte ein zertifizierter Nachweis, dass die eingesetzten Beamten an diesem Gerät geschult wurden, darf die Messung …“ Weiterlesen
-
05.04.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… sollten Sie, wenn Sie mit Ermittlungsmaßnahmen oder mit sonstigen Verfahrensschritten im Strafverfahren konfrontiert sind, Ruhe bewahren. Insbesondere sollten Sie die Beamten nicht angreifen. Sie müssen …“ Weiterlesen
-
05.04.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… in das Organisationsermessen des Dienstherren ein. Denn ihm stehe keine Pflicht zu, Personal so einzustellen, dass es den Beamten möglich sei, ihre Arbeitszeit nach ihrem Belieben zu gestalten. Eine Ablehnung …“ Weiterlesen
-
04.04.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ein Schulungsnachweis der eingesetzten Beamten, kann der Verwertung der Messung widersprochen werden. Oft ist auch die Geräteeichung abgelaufen. Dann wird die gesamte Messreihe annulliert …“ Weiterlesen
-
03.04.2023 Rechtsanwältin Katharina Kaak„… . Auch Verbandskasten, Warndreieck und Warnweste dürfen kontrolliert werden. Ansonsten heißt es: Schweigen Sie! Die Fragen der Beamten müssen nicht beantwortet werden. Gerne möchten die Polizisten zum Beispiel …“ Weiterlesen
-
03.04.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… , die weitere Karriere, den aktuellen Arbeitsplatz, auswirken kann. Gerade bei Beamten kann sich auch die Frage nach dem Verlust von Versorgungsansprüchen stellen. Auch wenn etwaige berufliche Folgen …“ Weiterlesen
-
20.09.2023 Rechtsanwältin Hannah Funke„… , da dieser oftmals erst der Anfang ist. Die Beamten hätten so oder so gerne eine Aussage. Schriftlich in einem Äußerungsbogen oder mündlich in einer Vernehmung. Und dazu werden diese ganz schön kreativ. Selbst …“ Weiterlesen