Rechtstipps zu "Belästigung" | Seite 172
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03.07.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Zu einer solchen Umfrage habe der Kunde jedoch vorher keine Einwilligung erteilt. Darum handele es sich um einen unzulässigen Werbeanruf, der eine den Verbraucher unzumutbar belästigende geschäftliche …“ Weiterlesen
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24.06.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , berichtet das fondstelegramm. Der Wölbern Fonds Holland 55 hatte in eine Büroimmobilie in Holland investiert. Inzwischen steht das Gebäude seit zwei Jahren leer. Als weitere Belastung kam …“ Weiterlesen
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23.06.2014 steuerwerk PartG mbB„… -Westfalen ist das Grillen im Freien sogar verboten, wenn Sie damit Ihre Nachbarn erheblich belästigen, z. B., wenn Rauch und Qualm in die Schlaf- oder Wohnräume der Nachbarschaft dringen. Verstoßen …“ Weiterlesen
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20.06.2014 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… oder vorgelesen. In der Regel verstehen Beschuldigte nicht, was diese Regelung genau bedeutet bzw. können gar nicht einschätzen, was eine belastende Aussage für Folgen hat. Die Vorgehensweise der Polizei …“ Weiterlesen
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20.06.2014 Rechtsanwalt Philipp Spoth„… die Finanzbehörde mit einer Sicherungshypothek belasten wollte. Einen Titel gegen die übrigen Mitglieder der Erbengemeinschaft hatte das Finanzamt allerdings nicht. Aus diesem Grund lehnte das Grundbuchamt …“ Weiterlesen
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18.06.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… kommerzielle Email-Werbung, zu der im Vorfeld kein Einverständnis gegeben wurde. In den allermeisten Fällen werden die Spam-Mails von den Empfängern als belästigend empfunden. Nicht nur Einzelpersonen …“ Weiterlesen
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18.06.2014 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… , dass eine öffentliche Hauptverhandlung regelmäßig eine zusätzliche Belastung für den Beschuldigten darstellt. Es müssen daher im Rahmen der Strafverteidigung bei „Verbreitung pornographischer Schriften im Sinne …“ Weiterlesen
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11.06.2014 Rechtsanwalt Björn Schüller„… zu schildern, die Sie als emotional belastend empfunden haben, Sie können sich also öffnen und verschließen sich nicht unangenehmen Wahrheiten. Sie äußern sich offen über Ihre Biografie und Lebenssituationen …“ Weiterlesen
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11.06.2014 Rechtsanwalt Philipp Adam„… . Für diese spiele das Erscheinungsbild, das Design, der Komfort sowie der Schutz vor Belästigungen und Sauberkeit eine entscheidende Rolle. Dies werde jedoch durch Graffitis beeinträchtigt …“ Weiterlesen
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11.06.2014 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… /der Antragsgegnerin Es kommt vor, dass die Ehe der zunehmenden Belastung, die mit der Erkrankung entstehen, nicht mehr gewachsen ist. Zu diesen Belastungen zählen nicht nur der gewaltig erhöhte …“ Weiterlesen
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10.06.2014 Rechtsanwältin Svetlana Schmidbauer-Lompas„… das Recht, jede aktive Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes zu verweigern, was aus dem Rechtsgrundsatz "nemo tenetur se ipsum accusare" (niemand ist verpflichtet, sich selbst zu belasten …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… und nicht die restlichen Gehälter verlieren wollen? Wissen Sie, was § 615 BGB besagt? Ich will Sie gar nicht großartig mit juristischen Feinheiten belästigen. Die oben genannten Aspekte sind nur Beispiele …“ Weiterlesen
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05.06.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… die Abgelichteten, wenn die Foto- bzw. Filmaufnahmen die Betroffenen in einer unangenehmen Situation zeigen. Dies stellt für die Betroffenen häufig eine immense psychische Belastung dar. Hier stellt sich die Frage …“ Weiterlesen
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03.06.2014 Rechtsanwältin Helena Meißner„… dem Tod seiner Frau nicht mehr ausreichend gelüftet hat. Damit gehe eine unzumutbare und gesundheitsgefährdende Belastung der übrigen Mieter mit einher. Frage: Und das muss nicht geduldet werden …“ Weiterlesen
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02.06.2014 Rechtsanwalt Harald Uhlmann„… die Steuerjahre ab 2013 einen Riegel vorgeschoben. Nur noch dann, wenn es für den Steuerpflichtigen um seine Existenzgrundlage geht, können Prozesskosten als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt …“ Weiterlesen
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30.05.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Nirgendwo wird angeblich so oft gelogen, wie vor deutschen Gerichten. Da sich niemand selbst belasten muss, dürfen Beschuldigte einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit jedoch unwahre Angaben …“ Weiterlesen
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27.05.2014 Rechtsanwalt Philipp Adam„… ist, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden sowie die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen. Dem Betroffenen wurde zur Last gelegt, im Herbst 2013 anlässlich …“ Weiterlesen
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27.05.2014 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… . Wer einen Darlehensvertrag bei einer Volksbank mit mehrjähriger Zinsbindung abschließt, weiß über Jahre, mit welchen Belastungen er zu rechnen hat und wie sich der Stand des Darlehens entwickelt. Der Kunde ist von der Volks …“ Weiterlesen
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27.05.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… -E-Mails eine unzumutbare Belästigung nach § 7 II Nr. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) dar. Sollen jedoch Bestandskunden angeschrieben werden, lässt § 7 III UWG unter bestimmten …“ Weiterlesen
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26.05.2014 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… den durchschnittlichen Vertragspartner verständlich sein, sondern darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden könne, so …“ Weiterlesen
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26.05.2014 Rechtsanwalt Volker Blees„… im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast zu machen hat, insbesondere, ob ihm zugemutet werden kann, eigene Familienmitglieder zu belasten. Evtl. enthält die Urteilsbegründung hierzu nähere Ausführungen, die derzeit aber noch nicht im Volltext vorliegt.“ Weiterlesen
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23.05.2014 Rechtsanwältin Petra Gartz„… und Kind weniger stark belastende Maßnahme sein. Ist daher eine Verwandtenunterbringung zur Abwendung der Kindeswohlgefahr ebenso geeignet, genügt die Heimunterbringung …“ Weiterlesen
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20.05.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.deEin 53-jähriger Mann war seit vielen Jahren als Krankenpfleger tätig. Die Arbeitgeberin hatte ihm fristlos gekündigt, nachdem sie Kenntnis davon erhalten hatte, dass er eine Auszubildende sexuell belä … Weiterlesen
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19.05.2014 Rechtsanwalt Nima Armin Daryai„… kann aber auch immer nur aktuell Gewissheit verschaffen, dass eine Belastung nicht vorliegt. Ob die sich fortsetzende Ermüdung des Materials nicht noch dazu führt, dass später Asbest freigesetzt …“ Weiterlesen