Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 498
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16.06.2011 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… und eine Nutzungsausfallentschädigung für diesen Zeitraum sei nicht zu zahlen. Das Amtsgericht folgte dieser Argumentation. Kläger geht erfolgreich in Berufung Der Kläger ging hiergegen erfolgreich …“ Weiterlesen
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15.06.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… des Vorstandes ebenfalls wegen Prospekthaftung im weiteren Sinne in einem Altfall an. Rechtstipp : Geschädigte aus Film-, Immobilien- und Schiffsfonds können sich im Falle der Einrede der Verjährung auf das BGH-Urteil vom 01.03.2011 (II ZR 16/10) berufen.“ Weiterlesen
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14.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Arbeitsverhältnisses einen wichtigen Grund hatte. Kommt der Arbeitnehmer mit der Aufhebungsvereinbarung einer unmittelbar drohenden rechtmäßigen Kündigung zuvor, um die Nachteile der Kündigung für sein berufliches …“ Weiterlesen
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08.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Arbeitsverhältnisses einen wichtigen Grund hatte. Kommt der Arbeitnehmer mit der Aufhebungsvereinbarung einer unmittelbar drohenden rechtmäßigen Kündigung zuvor, um die Nachteile der Kündigung für sein berufliches …“ Weiterlesen
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08.06.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… aufklärungsrichtigen Verhaltens berufen kann. Aus Sicht des Anlegeranwalts ist dies eine besonders erfreuliche Feststellung, denn diese Vermutung führt zu einer Beweislastumkehr. Die Folge: „Die Bank muss …“ Weiterlesen
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08.06.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… von einer Untreue auszugehen habe. Die Beamtin habe ein Dienstvergehen begangen und somit gegen ihre Pflicht verstoßen, sich mit voller Hingabe ihrem Beruf zu widmen. Allerdings konnte das Gericht nicht feststellen …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„Will ein Ehegatte Haftungsrisiken seiner beruflichen Tätigkeit (z. B. Geschäftsführer, Arzt, Steuerberater) von der Familie fernhalten, muss er ausreichend Vorsorge treffen ("asset protection …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.„… bestrafen. Zur Abwehr der Sperrzeit können Sie sich lediglich darauf berufen, dass Ihr Verhalten auf einen „wichtigen Grund" zurückzuführen sei, z. B. dann, wenn die vorausgegangene betriebsbedingte …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… berufsunfähig. Schließlich enthielt der Vertrag eine sog. abstrakte Verweisungsklausel und die Berufe Maurer und Versicherungskaufmann seien vergleichbar. Der Versicherer schrieb dem VN, er könne …“ Weiterlesen
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01.06.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… Rechtswirksamkeit entfalten, ergibt sich vielmehr ein konstitutives Schriftformerfordernis, was die Unwirksamkeit der mündlichen Abrede zur Folge hat. Der Klägerin wird auch durch die Berufung auf die Unwirksamkeit …“ Weiterlesen
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30.05.2011 anwalt.de-Redaktion„… auch die Berufung gegen das Urteil nicht zugelassen wurde, wandte sich der Polizeibeamte mittels eines Antrags auf Zulassung der Berufung an das OVG Nordrhein-Westfalen. Der Antrag auf Zulassung …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechtsanwalt Torsten Klose„Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… absolviert, während der er zu wenig Geld verdient, um sich selbst und das Kind zu unterhalten. Das Kammergericht (KG) stellte klar, dass mit einer beruflichen Qualifikation der Unterhaltsanspruch …“ Weiterlesen
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26.05.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine ärztliche Approbation zu verfügen". Den Beruf übte er in der Folgezeit aus. Bis zum Jahr 2002 absolvierte er ferner eine Ausbildung zum Osteopathen. Heute bezeichnet sich der Angeklagte zudem …“ Weiterlesen
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26.05.2011 KÜHNE Rechtsanwälte„… berufen. Somit sollte bei Unverheirateten zwingend eine letztwillige Verfügung getroffen werden. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass dies, anders als bei Eheleuten …“ Weiterlesen
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26.05.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel …“ Weiterlesen
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24.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zurückgewiesen hatte, legte der Mann beim Landgericht Detmold Berufung ein. Wie die Vorinstanz war auch nach Meinung des Berufungsgerichts der Dachdeckermeister ganz überwiegend selbst an dem Unfall schuld …“ Weiterlesen
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23.05.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… Konsequenzen drohen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Sie auf Ihrem Rechner am Arbeitsplatz Bilder gespeichert haben oder wenn Sie beruflich mit Kindern arbeiten (z.B. als Lehrer). 8 …“ Weiterlesen
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23.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Honorarbedingungen für freie Mitarbeiter zu verwenden und/oder sich darauf zu berufen, da sie die Urheber unangemessen benachteiligen würden. Mit Urteil vom 12.08.2010 hatte das Landgericht München den Antrag …“ Weiterlesen
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20.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… untersagt, Zitate von Sarrazin und seinen Namen im Rahmen ihrer Wahlwerbung zu verwenden. Zur Begründung für den Antrag im Eilverfahren hatte Sarrazin sich darauf berufen, die NPD verteile im Wahl-kampf …“ Weiterlesen
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19.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… Abs. 2 ZPO ermöglicht es dem Berufungsgericht, eine Berufung unter bestimmten Voraussetzungen zurückzuweisen, ohne dass weitere Rechtsmittel möglich sind. § 522 Abs. 2 ZPO wird diskutiert …“ Weiterlesen
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18.05.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des urheberrechtlichen Schutzes Auf das Urheberrecht kann sich zuerst nur der Urheber berufen. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes (§ 7 UrhG). Also die Person, die ihre geistige Kraft eingesetzt hat, um …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… : Was kann der Strafverteidiger tun? Fundierte, effektive und gleichfalls diskrete Strafverteidigung ist wegen der ganz erhebliche Konsequenzen, welche auf strafrechtlicher, persönlicher, sozialer oder beruflicher Ebene …“ Weiterlesen
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17.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… gerichtete Berufung der Beklagten hatte Erfolg und führte zur Abweisung der Klage (Hanseatisches Oberlandesgericht - Urteil vom 12. August 2010 - 6 U 141/09). Der Kläger, so das Berufungsgericht, sei …“ Weiterlesen