Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 499
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16.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… es noch für spezielle Berufe Fahrtrainings, etwa für Notärzte, Chauffeure oder Personenschützer. Das Training findet auf einem geschlossenen Gelände statt, also nicht im öffentlichen Straßenverkehr …“ Weiterlesen
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16.05.2011 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… Tonbandaufnahmen zur Feststellung der Identität eines anonymen Anrufers oder zur Feststellung erpresserischer Drohungen oder der Fall eines auf andere Weise nicht abwehrbaren Angriffs auf die berufliche …“ Weiterlesen
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11.05.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… auf Abschluss eines Sozialplans. Bisher ist dieser Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart allerdings noch nicht endgültig. Es ist wahrscheinlich, dass dagegen Berufung beim nächsthöheren Gericht eingelegt wird.“ Weiterlesen
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10.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… empfand die Abschleppmaßnahme als zu hart und reichte Widerspruch und Klage beim Verwaltungsgericht ein. Nachdem er vor dem Verwaltungsgericht keinen Erfolg hatte, legte er Berufung ein. Die Richter …“ Weiterlesen
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09.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , sodass etwa die Hälfte des Wagens hineinragte. Die Straßenverkehrsbehörde ließ seinen Wagen kurzerhand abschleppen. Nachdem Widerspruch und Klage des Autofahrers keinen Erfolg hatten, legte er Berufung …“ Weiterlesen
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06.05.2011 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… Verhältnissen gerechtfertigte Unternehmerlohn ist in Abzug zu bringen. Er kann zum Beispiel durch einen Tariflohn für die durchschnittliche Arbeitszeit des jeweiligen Berufs, erhöht um die Lohnnebenkosten …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… verurteilte den Exmann zur Zahlung eines nachehelichen Unterhalts in Höhe von ca. 600 Euro nach § 1573 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Gegen diese Entscheidung legte er Berufung …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… wies die Klage jedoch ab. Daraufhin legten die Vermieter beim LG Berufung gegen dieses Urteil ein. Am Tag vor dem ersten Verhandlungstermin nahm der Prozessbevollmächtigte der Vermieter …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… eines Urteils bestätigen. Gegen dieses Urteil bleibt als Rechtsmittel dann noch die Berufung möglich. TIPP: Entscheiden Sie sich schnell, ob Sie die Einstweilige Verfügung als endgültige Regelung anerkennen …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… nicht vorhanden. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung des Klägers blieb erfolglos. Das Landesarbeitsgericht hat festgestellt, der Chefarzt habe „mobbingtypische Verhaltensweisen …“ Weiterlesen
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02.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… des Europäischen Gerichtshofes (C-549/07) nur in extremen Ausnahmefällen auf das Vorliegen „außergewöhnlicher Umstände" berufen, etwa bei einem Rückruf des Flugzeugherstellers, Sabotageakten …“ Weiterlesen
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02.05.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bochum vom 08.07.2010 (4 Ca 734/10) verhandelt. Anders als das Arbeitsgericht war …“ Weiterlesen
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02.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… sich auf eigene Rechte aus dem Abschnitt 4 des deutschen Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte berufen. So bestimmt § 85 Abs. 1 UrhG, dass ein Tonträgerhersteller das ausschließliche …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… richtig bestätigt. Auf die Disziplinarklage des Bundeseisenbahnvermögens erkannte das Verwaltungsgericht Trier dem Beklagten das Ruhegehalt ab. Die hiergegen eingelegte Berufung, mit welcher …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… des Kaufpreises nebst Zinsen Zug um Zug gegen Rückgabe des Faltanhängers sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten begehrt. Das Landgericht hat der Klage im Wesentlichen stattgegeben. Auf die Berufung …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechtsanwältin Christine Andrae„… Arbeit bemühen. Will man sich darauf berufen, trotz Bemühungen keine Arbeit gefunden zu haben, muss man die Anstrengungen, die man unternommen hat um eine Arbeit zu finden, ausreichend darlegen …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… an Moritz 6.000,- Euro.” Mehr muss in einen Klageantrag nicht rein. Den Rest macht das Gericht.Lediglich bei der Berufung muss klägerseits höflichst die Rückverweisung der Sache zur erneuten Entscheidung …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„Das Internet ist heute nicht mehr aus dem beruflichen, aber auch privaten Alltag wegzudenken. So ist es kaum verwunderlich, dass nahezu jedes Unternehmen - vom Friseur bis hin zu großen …“ Weiterlesen
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Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung27.04.2011 Rechtsanwalt Daniel Smolenaers„… . Die Berufung wurde nicht zugelassen. Es bleibt abzuwarten, ob andere Sozialgerichte hier nachziehen. In jedem Fall ist jedoch anzuraten, dass Sie sich die pauschale Ablehnungshaltung der Jobcenter …“ Weiterlesen
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27.04.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , wenn einer der folgenden Voraussetzungen vorliegt: 1. Der Soldat ist dienstunfähig geworden. 2. Der Soldat hat einen Antrag auf Entlassung wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, beruflicher oder wirtschaftlicher …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Mathias Henke„… ihren Arbeitsplatz ausschließlich aus Gründen aufgegeben oder verloren hätte, die außerhalb der Ehegestaltung liegen, so etwa aufgrund einer von ihr persönlich beschlossenen beruflichen Neuorientierung …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Daraufhin legte der beklagte Möbelhändler Berufung zum OLG Hamm ein. Das OLG wies die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs …“ Weiterlesen
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19.04.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… erhielt er für den Monat Dezember eine einmalige Heizkostenbeihilfe in Höhe von 371 Euro. Weder die Klage vor dem Sozialgericht Speyer noch die Berufung vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz …“ Weiterlesen
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19.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… aber nur drei Monate Zeit, den tatsächlichen Fahrer zu ermitteln, danach ist der Verkehrsverstoß verjährt. Sie steht also erheblich unter Zeitdruck und wird Ermittlungen im privaten und beruflichen …“ Weiterlesen