Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 98
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13.11.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… wird darauf hingewiesen, dass die Eintragung der Marke für die Klasse 16 erfolgte, somit unter anderem für Aufkleber und Sticker. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahner erfahren habe …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Verletzungen von Markenrechten der Dr. Güstel Waschfaserlaken GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Die Firma ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Marke „Dr. Güstel Waschfaserlaken …“ Weiterlesen
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14.11.2019 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… eine Mietspiegeltabelle aus dem Jahr 1998. Die angegebenen Mietpreise waren in Deutschen Mark ausgewiesen und müssten erst in Euro umgerechnet werden, um das Mietverlangen deutlich zu machen. Sinn und Zweck …“ Weiterlesen
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12.11.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , stehen im Raum: - Anbieten von elektronischen Produkten ohne Marke („markenlos“) - Nichtvorliegen einer vorherigen Registrierung bei der Stiftung EAR Das Elektrogesetz, das erst kürzlich novelliert wurde …“ Weiterlesen
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11.11.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Markenverletzungen der Marke „BRUBAKER“ mit Hilfe der Rechtsanwälte Hahn & Wolf Anwaltskanzlei vor. Der Vorwurf Die Firma betreibt u. a. einen Onlineshop (brubaker.de) in welchem diversen Artikel unter …“ Weiterlesen
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08.11.2019 Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann„… grundsätzlich eine Absage erteilt. Doch die Uhr tickt jedenfalls für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189. Schadensersatzansprüche drohen bereits am 31.12.2019 …“ Weiterlesen
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08.11.2019 Rechtsanwalt JUDr. Mark Waisbuch„… und das Gericht aus o. g. Gründen davon abgesehen hat, dem Verurteilten die Kosten und Auslagen aufzuerlegen. Rechtsanwalt Dr. Mark Waisbuch ist als langjähriger bundesweit tätiger Fachanwalt für Strafrecht darin …“ Weiterlesen
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07.11.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… , dass der sogenannte Marktort für die örtliche Zuständigkeit der Klage maßgeblich sei. Das Gericht erklärt diesbezüglich, dass bei einer Unionsmarkenrechtsverletzung über das Internet der Inhaber der Marke …“ Weiterlesen
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07.11.2019 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… oder Dienstleistungen oder der eingetragenen Marke eines anderen Konkurrenten besteht. Es dürfen auch keine irreführenden und damit täuschenden Angaben über die Person, Eigenschaften oder Rechte …“ Weiterlesen
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07.11.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„Die Daimler AG wird vor deutschen Gerichten im Diesel-Abgasskandal regelmäßig verurteilt. Deshalb rät die Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Lahr vom Dieselskandal betroffenen …“ Weiterlesen
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21.11.2019 Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai„… Anschaffung gefahrenen Kilometer. Es sind Millionen Dieselfahrzeuge der Marken VW, Skoda, Audi, Seat, Mercedes und Porsche mit dem Motortyp EA189 betroffen. Eigentümer der betroffenen Fahrzeuge haben …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… von Rechten an geschützten Marken in Form von Tüchern und Brillen. Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten …“ Weiterlesen
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05.11.2019 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… , dass die Instagram-Posts der Influencerin Werbung darstelle, die der Förderung fremder Unternehmen diene. Zweck sei, den Absatz der Produkte sowie die Marke dieser Unternehmen zu fördern. Die Influencerin …“ Weiterlesen
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05.11.2019 Rechtsanwalt Johannes Richard„… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten …“ Weiterlesen
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05.11.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sei unter anderem die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Die Adressatin der Abmahnung soll über ihren Onlineshop Freizeitanzüge angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke …“ Weiterlesen
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05.11.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? Eine einstweilige Verfügung wird vom Inhaber einer Marke in der Regel beantragt, nachdem zunächst eine außergerichtliche Abmahnung erlassen worden ist. Kommt der Adressat der Abmahnung den darin enthaltenen …“ Weiterlesen
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04.11.2019 Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.„Nach jüngsten Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Kooperation mit dem Emissions-Kontroll-Institut (EKI) steht fest, dass der Porsche Cayenne S Diesel die größten Abweichungen …“ Weiterlesen
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04.11.2019 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… die 70 km/h-Marke überschreitet, müsse sich auf deutlich intensivere Strafen einstellen. II. Bei einer Überschreitung von ca. 50 % der Geschwindigkeitsbegrenzung sind sich führende Oberlandesgerichte …“ Weiterlesen
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04.11.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als dreidimensionale Unionsmarke eintragen lassen. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragte im Jahr 2006 beim EUIPO die Nichtigkeitserklärung …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… deutscher Kraftfahrzeughersteller. Dieser ist Inhaber der Rechte an der umfangreich geschützten Marken „Porsche“, „Porsche 550“ und „Spyder“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen …“ Weiterlesen
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03.11.2019 Rechtsanwalt David Werner Vieira„Gibt ein Unternehmen fälschlicherweise vor, die Markeninhaberschaft einer bestimmten Marke innezuhaben, so ist dies irreführend. Eine wettbewerbswidrige Irreführung i. S. d. § 5 UWG liegt selbst dann …“ Weiterlesen
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02.11.2019 Rechtsanwalt Dirk Streifler„… Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art Rechte zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der durch sie geschützte Gegenstand – also bspw. die Marke, das urheberrechtlich geschützte Werk …“ Weiterlesen
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31.10.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… verschiedener Parfum-Marken, wie zum Beispiel Burberry, Calvin Klein, Hugo Boss und JOOP! und Roberto Cavalli. Gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV hat die CBG-GmbH das ausschließliche Recht …“ Weiterlesen
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31.10.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… als Wortmarke eintragen lassen. Gegen die Eintragung gingen mehrere Unternehmen vor, insgesamt 16 Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dieses hat daraufhin entschieden …“ Weiterlesen