Eigentumsvorbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentumsvorbehalt" | Seite 3
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03.09.2018 Rechtsanwalt Guido Kluck„… und Verbreitung gestattet ist, kann also nur anhand des Einzelfalles beurteilt werden. Sollte die Übereignung des Gerichtes aber beispielsweise unter einem Eigentumsvorbehalt stehen, würde …“ Weiterlesen
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09.01.2018 Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov„… Forderungssicherung durch Vertragsgestaltung, z. B. durch Vereinbarung von Pfandrechten, Eigentumsvorbehalten, Forderungsabtretungen, Abtretung von Geschäftsanteilen etc. Schiedsgerichtsklauseln anstelle …“ Weiterlesen
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16.06.2017 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… an einen Dritten (z. B. an Lieferanten im Rahmen eines verlängerten Eigentumsvorbehalts) abgetreten wurde. 2. Diese Ausnahme wird aber dadurch eingeschränkt, dass der BGH verlangt, dass sowohl die Abtretung …“ Weiterlesen
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13.01.2017 Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac„… oder die Übereignung eingetragen ist, usw. Der Verkäufer schützt sich, indem er Bedingungen für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts und die Kaufpreisforderung vereinbart: durch die Eintragung der clausula …“ Weiterlesen
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25.08.2016 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… von Eigentumsrechten, zum Beispiel wenn er Ware verkauft, die noch unter Eigentumsvorbehalt des Lieferanten steht und die noch nicht von der GmbH bezahlt wurde; bei Wettbewerbs-, Urheber- Patent-, Gebrauchsmuster …“ Weiterlesen
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27.01.2016 BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner„… . verlängerter Eigentumsvorbehalt nicht hilft. Es wurde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware weiterverkauft und der Kunde blieb zur Einziehung der hierdurch begründeten und vom verlängerten …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… - und Versicherungsvertrag abzuschließen, wer liefert und welche Parteien welche Kosten zu tragen hat. Über den Kaufpreis oder die Zahlungsmodalitäten sowie etwaige Eigentumsvorbehalte müssen sich die Parteien gesondert …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… im Zweifelsfall stets zu Gunsten der anderen Partei auszulegen sind. Schließlich sei auf den merklichen Unterschied des Eigentumsvorbehalts nach deutschem und italienischem Recht hingewiesen. Während …“ Weiterlesen
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13.02.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch aktuell wieder unzulässige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab, unter anderem zur Lieferzeit und zum Eigentumsvorbehalt. Darüber hinaus mahnt der Verein nach wie vor veraltete …“ Weiterlesen
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08.05.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… aus diversen Gründen nicht erfolgte, weil z. B. die Lieferanten Eigentumsvorbehalte geltend gemacht haben oder die Anlage nicht ordnungsgemäß gewartet worden ist. Insolvenz der DUB (Lübeck …“ Weiterlesen
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09.01.2014 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… mit Eigentumsvorbehalt bis zur Auszahlung des Kaufpreises oder bei Leasingverträge - bezüglich der Rückgabe von verkauften oder geleasten Sachen; 5. Pfandvertrag oder hypothekarischer Akt gemäß Art. 160 und Art. 173 …“ Weiterlesen
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23.04.2013 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… des Anvertrauenden verfahren. Anvertrauen liegt beispielsweise bei der Miete eines Kraftwagens oder bei unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sachen vor. 5. Was kann der Strafverteidiger erreichen? Im Idealfall lässt …“ Weiterlesen
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22.10.2012 Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik„… gefährdet sein, beispielsweise muss der Schuldner schon angekündigt haben, den zu sichernden Gegenstand, der unter Eigentumsvorbehalt steht, verkaufen zu wollen. Im Fall einer zu sichernden Geldforderung …“ Weiterlesen
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06.06.2011 anwaltsbüro47„… Eigentumsvorbehalt ergeben, da das Eigentum am Computer und das Nutzungsrecht auseinanderfallen. Daher wird der § 303a StGB immer häufiger als zu unbestimmt kritisiert, insbesondere unter Berücksichtigung …“ Weiterlesen
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02.12.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , Nebenforderungen Zins), Gegner (einschließlich Adresse und Vertreter), Forderungshöhe, Forderungsgrund, bestehen Einwendungen und Einreden? Welche Sonderrechte bestehen (Eigentumsvorbehalte …“ Weiterlesen
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05.02.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… vereinbarte Absicherungen wie Eigentumsvorbehalt, erweiterter Eigentumsvorbehalt, verlängerter Eigentumsvorbehalt etc. Tipp 2: Handwerker müssen bei wichtigen Rechtsgeschäften mindestens eine Stunde …“ Weiterlesen
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17.10.2008 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… bei Neukunden die Möglichkeit der Vorkasse oder Barzahlung geprüft werden. Auch die Möglichkeit rechtlicher Sicherungsinstrumente ist zu prüfen – z.B. Eigentumsvorbehalt oder Bürgschaft …“ Weiterlesen