Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 152
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09.01.2019 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Stelle Verpackungsregister anzumelden. Notwendig ist eine Registrierung als sogenannter Hersteller. Der Herstellerbegriff des Verpackungsgesetzes ist hierbei sehr weitgehend. Hersteller …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Johannes Meyer„Abgasskandal – was können betroffene Porsche Kunden tun? Bekanntlich wurde in den Fahrzeugen des VW-Konzerns (VW, Audi, Seat, Skoda und Porsche), aber auch in Fahrzeugen anderer Hersteller (Mercedes …“ Weiterlesen
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04.01.2019 Rechtsanwalt Michael Walther„… ist. Aufgrund der erheblichen Auswirkungen einer Abnahme ist allen am Bau Beteiligten dringend anzuraten, das Bauwerk zur Abnahme gemeinsam zu begutachten, die im Wesentlichen mangelfreie Herstellung …“ Weiterlesen
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03.01.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… im VW-Abgasskandal verjähren. Das ist aber nur bedingt richtig. Zwar verjähren die Ansprüche gegen den Hersteller nach drei Jahren, entscheidend ist aber die Kenntnis des Geschädigten. Erst …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… diese Gegenstände durch den Hersteller erbracht wurde. Gerade diese Voraussetzungen erfüllen Polen-Böller nicht. § 40 Abs. 1 des Sprengstoffgesetzes stellt sogar den Erwerb oder den Umgang mit Polen-Böllern …“ Weiterlesen
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18.11.2023 Rechtsanwalt Timo Scharrmann„… aus, dass der bestimmte Kreis das Material zur Kenntnis nehmen kann. 4. Herstellen von kinderpornografischen Materials (§ 184 Abs. 1 Nr. 3 StGB) 5. Vorbereitungshandlungen in Verbreitungsabsicht (§ 184b Abs. 1 Nr. 4 …“ Weiterlesen
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Abgasskandal bei VW, Porsche, Audi, BMW & Co. – Verjährung zum 31.12.2019? Musterfeststellungsklage?19.04.2020 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… diskutierten Verjährung von Ansprüchen gegen VW nicht (!) allzu einfach fügen. Soweit möglich sollten Ansprüche gegen Hersteller und/oder Händler individuell verfolgt werden. Es bestehen weiterhin gute …“ Weiterlesen
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02.01.2019 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… des Gemeinschaftseigentums die Ausübungsrechte der einzelnen Erwerber aus den jeweiligen Kaufverträgen hinsichtlich der ordnungsgemäßen Herstellung des Wohnungseigentums per Mehrheitsbeschluss an sich zu ziehen. Im Prozess …“ Weiterlesen
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27.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… Maßnahmen wurden geprüft und mit Nachricht an den Hersteller am 19. November 2018 freigegeben. VW hat nun zeitnah die betroffenen T6-Besitzer anzuschreiben und zum zwingenden Werkstattaufenthalt …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… mit maximal 0,2 % als frei verkäuflich definieren. Die detaillierte Begründung mit Verlinkung des Erlasses und der Rechtsgrundlagen finden Sie auf unserer Website. Es besteht demnach für Hersteller …“ Weiterlesen
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19.12.2018 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… könnten auch dem Zweck dienen, Interessenten der Hersteller auf das eigene Profil zu lenken, um so die eigene Bekanntheit zu steigern. Das Gericht störte sich jedoch daran, dass das Verhalten …“ Weiterlesen
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19.12.2018 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… § 163 Abs. 2 FamFG kann das Gericht in Kindschaftsverfahren anordnen, dass der Sachverständige im Rahmen der Begutachtung auf die Herstellung des Einvernehmens hinwirken soll. Zur Vermeidung …“ Weiterlesen
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18.12.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der Swarovski AG vor, welche für die Herstellung und den Verkauf von Schmuck mit Kristallelementen bekannt ist. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Marke …“ Weiterlesen
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12.12.2018 Rechtsanwalt Helge Petersen„… in keiner Form öffentlich machen. Mithin müsste das Produkt gewerblich anwendbar sein. Hier reicht es, wenn die Herstellung des Produktes in einem technischen Gewerbebetrieb erfolgte. Wie wird geschützt …“ Weiterlesen
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12.12.2018 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„In dem BaFin-Fachaufsatz „Product Governance“ vom 16.10.2018 werden zum verantwortungsvollen Umgang mit Finanzprodukten in Herstellung und Vertrieb die Themen Produktfreigabeverfahren …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… auf der Verpackung weggelassen und sich der vorgeschriebenen CE-Kennzeichnung entzogen. Zudem gibt der Verkäufer keine Hinweise zu dem Hersteller und dessen Kontaktadresse. Des Weiteren erfolgte keine Eintragung …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… bei dem vorgenannten VW Diesel z. B. entweder beim durch Urteil verpflichteten Händler oder Hersteller bzw. einer gewerblichen Niederlassung des Herstellers. Da die Leistungserbringung …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… ansässigen Hersteller sind für die Rechtsinhaber nur schwer zu greifen. Die Rechtsprechung hat strenge Maßstäbe entwickelt und nimmt ein markenrechtlich relevantes Handeln im geschäftlichen Verkehr …“ Weiterlesen
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10.12.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… in Höhe von ca. 25.000 Euro zugesprochen. Anhand von Gutachten wurde festgestellt, dass ein Konstruktionsfehler bei der Hüftprothese vorliegt und dieser für den Hersteller, nach dem Stand …“ Weiterlesen
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29.08.2019 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… der Hersteller wohl einen Rückkauf an, in einigen Fällen soll auch ein Update möglich sein. Nähere Einzelheiten zu den betroffenen Bauteilen sind nicht bekannt. Volkswagen zufolge hat es keine Unfälle …“ Weiterlesen
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08.12.2018 Rechtsanwalt Heiko Müller„… feststellen müssen. Die von Audi betrogenen Dieselbesitzer sollten sich aber nicht auf ein fragwürdiges Software-Update einzulassen, sondern von dem Hersteller Schadenersatz fordern. So ist es völlig unklar …“ Weiterlesen
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08.12.2018 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… der angesprochenen Verkehrskreise über die betriebliche Herkunft im Sinne des § 4 Nr. 3a) UWG. So entstehe der Eindruck, die Nachahmung stamme vom Hersteller des Originals. Hierzu müssten nicht einmal …“ Weiterlesen
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08.12.2018 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Klage? Der Musterfeststellungsklage können sich keine Autokäufer anderer Motortypen des Herstellers oder andere betroffene Dieselbesitzer anderer Hersteller anschließen. Die Musterfeststellungsklage …“ Weiterlesen
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Das neue Verpackungsgesetz – was Hersteller, Inverkehrbringer u. (Online-)Händler dazu wissen müssen03.01.2019 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG), welches die alte Verpackungsverordnung ersetzt. Das sollten Hersteller- bzw. Inverkehrbringer von Verpackungen und (Online)-Händler …“ Weiterlesen