Rechtstipps zu "Hinterlegung" | Seite 13
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22.07.2017 Rechtsanwalt Ulrich Sefrin„… zu hinterlegen. Was hat es damit auf sich? In den deutschen Städten ist der Parkraum knapp. Aus diesem Grund nutzen viele Verkehrsteilnehmer den Parkplatz eines Supermarkts, um ihr Fahrzeug für …“ Weiterlesen
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21.07.2017 Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE„… Amtsgericht, bei dem man sein Testament für eine geringe Gebühr rechtssicher und ruhigen Gewissens hinterlegen kann. Im letzteren Fall gibt es keine Möglichkeit, ein unbeliebtes Schriftstück heimlich …“ Weiterlesen
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16.07.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Bei Google Adwords handelt es sich wohl um den bekanntesten kostenpflichtigen Werbedienst im Internet. Es ermöglicht Unternehmen aus allen Branchen durch die Hinterlegung gezielter Schlagwörter …“ Weiterlesen
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30.06.2017 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… . Wenn Sie keine Person Ihres Vertrauens haben, hinterlegen Sie Ihr Testament an einer neutralen Stelle, z. B. beim Amtsgericht. Nr. 6: Testament nicht sicher hinterlegt Mancher Erblasser verfasst zwar …“ Weiterlesen
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16.06.2017 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , muss auf das doppelte Ausfallrisiko hingewiesen werden. Dieses gilt, wenn ein Nachrangdarlehen in ein anderes Nachrangdarlehen investiert. Hinterlegung des VIB Für die bestehenden Pflichten …“ Weiterlesen
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24.05.2017 Thiele, Rother & Partner GbR„… Hinterlegung und Eröffnung (50,00 € / 75,00 €). Im Ergebnis kann man durch ein notarielles Testament also fast die Hälfte der sonst anfallenden Kosten sparen und bekommt dabei noch Beratung, Entwurf …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… , ist dem Erblasser zu raten, seinen digitalen Nachlass, also z. B. all seine Passwörter, stets sorgfältig – und vor allem topaktuell – zu dokumentieren und auffindbar zu hinterlegen, z. B. bei einem Notar …“ Weiterlesen
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02.05.2017 anwalt.de-Redaktion„… sollen, kann das schon wieder anders zu beurteilen sein. Spätestens die Website eines professionellen Tierzüchters ist nicht mehr privat, sondern geschäftlich. Im Zweifel ein Impressum hinterlegen Eine klare …“ Weiterlesen
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06.04.2017 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… auf der Website oder in den AGB zu hinterlegen, wenn man sich zu einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren bereit erklärt oder verpflichtet. Auch Start-ups sollten von Anfang an darauf achten …“ Weiterlesen
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29.05.2020 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„Kann ich eigene Videos mit fremden Musikstücken hinterlegen? Diese Frage kann nicht allgemeingültig beantwortet werden und bedarf immer einer rechtlichen Überprüfung im Einzelfall. Wir bitten um …“ Weiterlesen
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29.03.2017 Rechtsanwältin Sarah Op den Camp„… . So müssen etwa alle Kapitalgesellschaften unabhängig von ihrer Größe ihren Jahresabschluss veröffentlichen. Zudem ist die Satzung im Handelsregister zu hinterlegen. Personengesellschaften trifft …“ Weiterlesen
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02.03.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und Beratung häufig zu einer positiven Entwicklung der Angelegenheit für Sie führt. Gerade bei der Hinterlegung von Fotos, Grafiken, Logos etc auf Webseiten bedarf bereits vor der Entfernung …“ Weiterlesen
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20.02.2017 Rechtsanwalt Mgr. Robert Tschöpl Advokát„… auf ein anderes oder durch Hinterlegung von Bargeld auf ein Bankkonto erfolgte, obwohl in der Rechnung steht, dass der Betrag in Bargeld bezahlt werden soll. Ad 2. Kurz zusammengefasst ist festzustellen …“ Weiterlesen
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06.02.2017 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… gegen Hinterlegung einer Sicherheit verhindert werden. Der rechtzeitige Widerspruch hat also zur Folge, dass der Antragsteller vom Mahngericht informiert wird, dass der Schuldner widersprochen hat …“ Weiterlesen
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03.02.2017 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… die Frage stellt, ob man einen aktiven Link auf die Streitbeilegungsplattform überhaupt bei eBay hinterlegen kann. Wenn dies durch die Unterlassungserklärung gefordert wird und man keinen aktiven …“ Weiterlesen
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02.02.2017 Rechtsanwältin Astrid Aengenheister„… wieder ausgehändigt. Die „Abgabe“ des Führerscheins berührt also nicht den Bestand des Führerscheins selbst, vielmehr dient die Hinterlegung der Fahrerlaubnis als Nachweis für den Beginn …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré„… bei der Kontrolle bezahlt. Das ist nicht zu verwechseln mit der gängigen Variante einer "Hinterlegung", auf die sodann das gerichtliche Verfahren folgt. Meine Kanzlei steht Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Interessen sowie bei der Erfüllung der Formalitäten während des gesamten Verfahrens zur Verfügung.“ Weiterlesen
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13.01.2017 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… , ist die Abfassung einer sogenannten Titelschutzanzeige. Hierbei besteht die Möglichkeit, beim Titelschutzanzeiger den Titel zu hinterlegen. Dieser wird sodann im Rahmen des Titelschutzanzeigers veröffentlicht …“ Weiterlesen
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10.01.2017 Rechtsanwältin Sandra Nakonz„… ist es, auch ein handschriftliches Testament beim Amtsgericht zu hinterlegen. Die Verwahrung des Testaments sichert nicht nur den Bestand des Testaments, sondern auch dessen rechtzeitige Eröffnung, weil …“ Weiterlesen
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22.12.2022 Rechtsanwältin Katharina Scholz„… auch gefunden wird und nicht „verschwinden“ kann, können Sie es beim Nachlassgericht hinterlegen lassen. Außerdem können Sie ein Testament machen, indem Sie es von einem Notar beurkunden lassen. 4 …“ Weiterlesen
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25.11.2016 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… gelegt, wonach Kläger, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb EU und EWR haben auf Verlangen des Beklagten hinsichtlich der Prozesskosten Sicherheit hinterlegen müssen. Was tun bei einer „Black …“ Weiterlesen
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17.11.2016 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… die Provision zu erhalten, sollten die Verkäufer in einem innerbetrieblichen System das Wort „selbst“ im PC hinterlegen. Der Mitarbeiter und spätere Kläger hatte das jahrelang nicht getan und somit …“ Weiterlesen
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29.08.2017 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… . Wer als Steuerberater mit der von seinem Mandanten in Auftrag gegebenen Hinterlegung des Jahresabschlusses beim Registergericht in Verzug kommt, macht sich möglicherweise ebenfalls schadensersatzpflichtig …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… München, Beschluss vom 07.08.2006 – 4 St RR 142/06, NStZ 07, 97,juris (zu § 86a StGB)) . Gebrauchen bedeutet demnach ein „Benutzen“, z. B. i.S.d. § 267 Abs. 1 StGB: vorlegen, übergeben, hinterlegen …“ Weiterlesen