Rechtstipps zu "Maskenpflicht" | Seite 3
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01.07.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz„… nicht aktuell gewesen. Zum anderen sei ein Attest ohne konkrete Diagnose eines Krankheitsbildes nicht hinreichend aussagekräftig, um eine Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen …“ Weiterlesen
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28.06.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuständigkeitsfrage geklärt. Für Kinderschutzverfahren nach § 1666, die sich u.a. mit der Maskenpflicht in Schulen befassen …“ Weiterlesen
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08.06.2021 Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer„Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 12.04.2021 – 2 SaGa 1/21 Maskenpflicht und Homeoffice bestimmen derzeit unseren Alltag. Was aber gilt, wenn ein Mitarbeiter seine Aufgaben nicht vollständig …“ Weiterlesen
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17.06.2021 Jochen Jüngst LL.M.„Seit dem 11. Juni 2021 ist die Prostitution in Hamburg wieder zulässig. Es müssen u.a. die folgenden Regeln eingehalten werden: Oralverkehr (passiv und aktiv) ist aufgrund der Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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28.05.2021 Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf„… holen, müssen dem Infektionsschutz aber Rechnung tragen. Dies sind insbesondere folgende Maßgaben: Abstandsregeln: mindestens 1,5 Meter Wenn diese nicht eingehalten werden können: Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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20.05.2021 Rechtsanwältin Ulrike Ludolf„… und Juckreiz. Eine Fachärztin hat der Arbeitnehmerin dann bescheinigt, dass sie aus gesundheitlichen Gründen von der Maskenpflicht befreit sei. Die Arbeitssicherheitsbeauftragte des Berliner-Flughafens …“ Weiterlesen
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16.05.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Bredereck: Viele Arbeitnehmer sind wegen der Maskenpflicht in einer Art Zwickmühle: Einerseits belastet sie das Maskentragen, bis hin zur Beeinträchtigung ihrer Gesundheit. Andererseits wollen …“ Weiterlesen
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11.05.2021 Rechtsanwalt Arnold Renner„Verstöße gegen die Maskenpflicht, Abstandsregeln oder Desinfektionsregeln treten derzeit vermehrt auf. Die Corona-Pandemie sorgt in Unternehmen immer öfter für neues Konfliktpotenzial. Für …“ Weiterlesen
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10.05.2021 Rechtsanwalt Christian Seidel„… Maßnahmen des Arbeitgebers, z. B. gestaffelter Arbeitszeiten, Einzelbüro, Maskenpflicht, etc., nicht weiter eingesetzt werden kann, ist an eine Kündigung, gegebenenfalls außerordentliche …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Immer noch polarisiert das Thema Maskenpflicht am Arbeitsplatz; viele Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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23.04.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„Wer austeilt, muss auch einstecken können. Mit einem haarsträubenden Beschluss vom 20.04.2021 (Az.: 8 E 416/21 We) hat das Verwaltungsgericht Weimar über die Maskenpflicht an Schulen entschieden …“ Weiterlesen
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16.04.2021 Rechtsanwältin Tülay Koçer„Anordnung von Maskenpflicht - Anordnung von Schnelltests - Einhaltung von Sicherheitsabständen an Schulen - Können Kinder von diesen Maßnahmen gefährdet werden? Zu diesem Thema erhalten wir derzeit …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„… beschrieben, welche sich aufgrund der Maskenpflicht ergeben hätten. Dass das Familiengericht eine Kindeswohlgefährdung ernsthaft prüfen muss, übersehen viele. Vom Aufbau her unüblich, für …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin BüngerEine Mutter hat für ihre beiden 8 und 14-jährigen Kinder ein Verfahren vor dem Familiengericht in Weimar wegen Gefährdung des Kindeswohls angestrengt. Als Begründung hierfür führt sie an, dass die Kin … Weiterlesen
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06.11.2023 Rechtsanwältin Claudia Schindler„… erforderlich sind. Was macht den Beschluss des AG Weimer zur Maskenpflicht so besonders? Wieso entscheidet ein Familiengericht über Corona-Maßnahmen an Schulen? Der Beschluss ist in vielerlei Hinsicht …“ Weiterlesen
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09.04.2021 Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner„… (Maskenpflicht, Abstandregelung, Schließung relevanter Hoteleinrichtungen, etc.), verlange Sie eine Erstattung des Reisepreises mit den oben angeführten Argumenten. Dieser Rat bezieht sich insbesondere …“ Weiterlesen
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06.04.2021 Rechtsanwältin Sonya Taneva„Ist abzusehen, dass am Urlaubsort wegen einer Virus-Pandemie sowohl für geschlossene Räume als auch in der Öffentlichkeit eine Maskenpflicht besteht, kann dies zum kostenfreien Reiserücktritt …“ Weiterlesen
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01.04.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„… nicht an das Abstandsgebot und die Maskenpflicht halten würden. Zudem seien die hohen “Fallzahlen”, “Testergebnisse”, das “Fallgeschehen” sowie die “Anzahl an Infektionen” maßgeblich für …“ Weiterlesen
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24.03.2021 Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler„Darf der Arbeitgeber eine Maskenpflicht anordnen? Maskenbefreiung – Welche Voraussetzungen müssen hier gegeben sein? Datenschutzrechte versus ärztliches Attest Das Coronavirus ist nun auch fester …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin„… und bei allen Einkäufen und Besorgungen des täglichen Lebens eine Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken. Die konkrete Umsetzung dieser Maskenpflicht obliegt natürlich den einzelnen Bundesländern …“ Weiterlesen
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17.03.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… zu tragen, rechtmäßig ist. Dies grundsätzlich auch dann, wenn Arbeitnehmer ein entsprechendes Attest vorgelegen, wonach sie von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen zu befreien ist. Ähnlich hat …“ Weiterlesen
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15.03.2021 Rechtsanwalt Lars Althoff„… auf seine Pflicht, während der Corona-Pandemie Schutzmaßnahmen im Betrieb zu treffen. (§ 618 Abs. 1 BGB, § 3 Arbeitsschutzgesetz /ArbSchG) Neben Hygienemaßnahmen, der Einhaltung von Abstand und der Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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07.03.2021 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… , weitergehende Bestimmungen gelten (etwa zur Maskenpflicht im öffentlichen Raum, nunmehr auch zu Öffnungen), bitte informieren Sie sich zu den vor Ort geltenden Regeln gesondert. Die Änderungen …“ Weiterlesen
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Allgemeinverfügung zur Mund-Nasen-Bedeckung in Ludwigsburg rechtswidrig – VG Stuttgart v. 04.12.202006.03.2021 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… -Bedeckung (Maskenpflicht) angeordnet. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am 04.12.2020 (Az: 16 K 5554/20) den Anträgen zweier Bürger (Antragsteller) stattgegeben, die sich gegen eine von der Stadt …“ Weiterlesen