Rechtstipps zu "Maskenpflicht" | Seite 5
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18.11.2020 Rechtsanwältin Simone C. Braun„… bei der Maskenpflicht am Arbeitsplatz rechtlich? Ich kläre auf. 1. Muss ich am Arbeitsplatz einen Mund-Nasen-Schutz tragen? Der Arbeitgeber ist im Rahmen seiner Fürsorgepflicht gem. § 618 BGB zu Schutzmaßnahmen …“ Weiterlesen
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29.11.2020 Rechtsanwalt Sinan Akcakaya„… das Infektionsschutzgesetz. Für die einzelnen Verordnungen sind die Bundesländer zuständig. Auch mir begegnen in der Praxis häufig Bußgeldbescheide, die aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Auflagen ( Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Marcus Kretschmer„… , ein Attest auszustellen, in dem die man von der Maske befreit wird. Doch wie sieht die rechtliche Grundlage für eine solche Befreiung aus. Grundsätzlich handelt es sich bei der Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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09.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„Ist die Maskenpflicht in Düsseldorf rechtswidrig? Haben Bußgeldbescheide bestand? Verwaltungsgericht Düsseldorf: Die Maskenpflicht in Düsseldorf ist rechtswidrig Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az …“ Weiterlesen
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06.11.2020 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… rechtswidrige Corona-Bestimmungen kassiert haben. Stichwort: Versammlungsverbot, Beherbergungsverbot, in einigen Bundesländern auch Maskenpflicht an Schulen oder in der Fußgängerzone. Die Gewaltenteilung …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Olaf Möhring„… ) mit Beschluss vom 20.08.2020 eine Klage gegen die damalige Schüler-Maskenpflicht in einem sogenannten Normenkontrollverfahren (Eilverfahren) abgewiesen (Aktenzeichen 13 B 1197/20.NE). Die Begründung …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… unverändert ihren Betrieb aufrecht halten dürfen. Insofern ist insbesondere nicht einsichtig, warum Lebensmittelgeschäfte ihren Betrieb unter Beibehaltung von Abstandsregeln und Maskenpflicht fortführen dürfen …“ Weiterlesen
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19.11.2020 Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut„… . Pflicht des Arbeitnehmers zum Nachweis der Befreiung von der Maskenpflicht Behauptet ein Arbeitnehmer, aus gesundheitlichen Gründen eine am Arbeitsplatz vorgeschriebene Maske nicht tragen zu können …“ Weiterlesen
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19.10.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… unmissverständlich klar, dass er trotz Pandemie niemals eine Maske tragen wird. Gilt beim Arbeitgeber die Maskenpflicht, kommt in diesem Fall eine fristlose Kündigung ohne Pflicht zur vorherigen Abmahnung …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechts- und Fachanwältin Josephine Bednarek„… können das Gericht und den Verhandlungssaal bei bestehender Maskenpflicht ohne entsprechenden Mund-Nasen-Schutz betreten zu wollen. Unsere Kanzlei steht Ihnen auch in der jetzigen Zeit jederzeit für anwaltliche Beratungen zur Verfügung.“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier„… kurz dargestellt: -die Maskenpflicht wurde vorerst bis zum 21.10.2020 verlängert. -Der Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen ist weiterhin ausnahmslos untersagt …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwältin Vanessa Gerber„… einen Bußgeldrahmen von bis zu fünftausend Euro vorsieht. Für Verstöße von Privatpersonen gegen Abstandsregeln oder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht sehen die meisten Länder Geldbußen im Rahmen …“ Weiterlesen
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08.10.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Berlin hat die Maskenpflicht für Büroarbeitsplätze eingeführt; Brandenburg zieht am Sonntag …“ Weiterlesen
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11.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„Seit einiger Zeit muss man in Bayern (und in den anderen Bundesländern) in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eine Maske tragen. Sinn und Zweck der Maskenpflicht …“ Weiterlesen
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06.10.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… sind. Die Maskenpflicht gilt durchgängig innerhalb sämtlicher Räumlichkeiten der Einrichtung für Kundinnen und Kunden sowie alle Prostituierte. Alkohol und Substanzen zur Stimulation dürfen weder angeboten …“ Weiterlesen
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26.09.2020 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… oder bis zu 50 Personen unter freiem Himmel, 4. Anordnung einer Maskenpflicht auf bestimmten stark frequentierten öffentlichen Plätzen, 5. Verbot des Konsums von Alkohol außerhalb des zulässigen …“ Weiterlesen
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13.09.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abstände, Maskenpflicht, Hygienekonzepte: Am Arbeitsplatz müssen alle Corona-bedingten …“ Weiterlesen
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11.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… von einer Maskenpflicht (Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) spricht. Wahrscheinlich dürfte das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung bzw. eine entsprechende Verpflichtung im Bereich sexueller …“ Weiterlesen
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16.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… - auch hier gilt die Maskenpflicht Bei sexuellen Dienstleistungen außerhalb von Prostitutionsstätten (es dürfte Wohnungsprostitution gemeint sein) sind folgende Vorgaben einzuhalten: - vorherige …“ Weiterlesen
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13.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… , zeigen Regelung in anderen Bundesländern. Regelmäßig ist eine Anmeldung bzw. Terminvereinbarung vor dem Besuch des Betriebs notwendig und es wird eine Maskenpflicht festgelegt. Es dürfen nicht mehr …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… werden. Zu beachten ist demnach folgendes: - Räumlichkeiten, in denen sexuelle Dienstleistung erbracht werden, dürfen von nicht mehr als zwei Personen genutzt werden - Es gilt die Maskenpflicht nach § 3 …“ Weiterlesen
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31.08.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… von einer prominenten Politikerin gefordert: Die Maskenpflicht am Arbeitsplatz. Obwohl sie zur Zeit nicht flächendeckend gilt, fragen sich viele Arbeitnehmer: Wer muss am Arbeitsplatz eine Maske tragen …“ Weiterlesen
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25.08.2020 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… sollte, auch während des Unterrichts eine Maskenpflicht anzuordnen, hat das VG zur Begründung darauf verwiesen, dass den staatlichen Stellen bei der Erfüllung ihrer Schutzpflicht für Leben und Gesundheit …“ Weiterlesen
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24.08.2020 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„An den sachsen-anhaltischen Schulen gilt für die ersten beiden Schultage eine Maskenpflicht , bis Personensorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler eine unterzeichnete Versicherung …“ Weiterlesen