Rechtstipps zu "Obliegenheit" | Seite 28
-
17.11.2017 Rechtsanwalt Holger Bernd„… stellt fest, dass die beklagte Bank eine ihr gegenüber der Klägerin obliegende Pflicht verletzte, indem sie nicht auf das Risiko einer Unterdeckung bei der zugleich zum Zwecke der Tilgung am Laufzeitende …“ Weiterlesen
-
17.11.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… von Schadensersatz sowie auf die Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz weiteren Schadens. Die Entscheidung Die Klage des Bauherrn hat Erfolg. Das Gericht hat festgestellt, dass der Architekt die ihm obliegenden …“ Weiterlesen
-
12.12.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… , die Internetnutzung seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der Anschlussinhaber jedoch im Rahmen der ihm obliegenden …“ Weiterlesen
-
29.10.2017 Rechtsanwalt Alexander Held„… . Wo hier dann Grenzen zu ziehen sind, wenn Kraftfahrer mit riesigen – momentan modernen – Sonnenbrillen unterwegs sind, wird dann dem Richter im Wege einer Einzelfallentscheidung obliegen …“ Weiterlesen
-
18.09.2019 Rechtsanwalt Holger Panzig„… . Das angerufene Landgericht Karlsruhe hat sodann in zweiter Instanz die Klage des Versicherers abgewiesen. Es war zwar unstreitig, dass die Fahrzeugführerin gegen die ihr obliegende Aufklärungspflicht objektiv …“ Weiterlesen
-
25.10.2017 Rechtsanwalt Christian Koch„… , dass der Geschädigte die behaupteten Erwerbseinkünfte tatsächlich erzielt hätte, sei nicht erforderlich. Es genüge der Nachweis einer gewissen Wahrscheinlichkeit. Dem Schädiger obliege dann der Beweis …“ Weiterlesen
-
08.12.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der Anschlussinhaber jedoch im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen des Familienmitglieds erfahren …“ Weiterlesen
-
21.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die ihr obliegenden Informationspflichten vor Abgabe der Vertragserklärung gem. § 312d BGB i.V.m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9, § 4 Abs. 1 EGBGB. Die unterbliebene Belehrung über die Garantiebedingungen sei …“ Weiterlesen
-
17.10.2017 Rechtsanwalt Ulrich Bergrath„… entschied mit Urteilen vom 5. Oktober 2017 (I ZR 229/16, I ZR 232/16, I ZR 4/17) darüber, welche Informationspflichten dem Immobilienmakler bei einer Immobilienanzeige zum Energieverbrauch obliegen …“ Weiterlesen
-
13.10.2017 Rechtsanwalt Dominik Weiser„Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Versicherungsnehmer, der vorsätzlich gegen die Obliegenheit, einen Schaden binnen Wochenfrist beim Vollkaskoversicherer zu melden, verstößt …“ Weiterlesen
-
02.10.2017 Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer„… , mit seinem Arbeitnehmer Personalgespräche zu führen. Dies folgt schon aus dem Arbeitgeber obliegenden Weisungs- und Direktionsrecht (§ 106 GewO). Die Weigerung des Arbeitnehmers, an einem solchen …“ Weiterlesen
-
28.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… „Pflichtverletzungen bei Ausübung der versicherten Tätigkeit“, sondern um Pflichtwidrigkeiten, die mangels Zusammenhang mit der den in Anspruch genommenen Personen obliegenden Aufgaben nur …“ Weiterlesen
-
26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… von 600 Euro auf 250 Euro hinzubuchen. Aber Achtung: Der Fahrer muss jeden Schadensfall sowohl dem App-Anbieter als auch der Versicherung sofort melden und sämtliche Obliegenheiten der Versicherung …“ Weiterlesen
-
23.08.2018 Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg„… verurteilt worden sind, steht für Ihre Versicherung zugleich auch fest, dass Sie mit dem unerlaubten Entfernen versicherungsvertragliche Obliegenheiten verletzt haben. Das heißt wiederum …“ Weiterlesen
-
07.09.2017 Rechtsanwalt Marc Hügel„… anzuzeigen oder den Widerspruch vor dem zu erlassenden Versäumnisurteil zurückzunehmen (§ 697 Abs. 4 ZPO).“ Da die Beklagte es auch im Folgenden unterließ, ausreichend im Rahmen der ihr obliegenden …“ Weiterlesen
-
04.09.2017 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… ist vom Gegenseitigkeitsprinzip geprägt. Der Verpflichtung des Unterhaltsschuldners zur Ermöglichung einer Berufsausbildung steht aufseiten des Unterhaltsberechtigten die Obliegenheit gegenüber …“ Weiterlesen
-
31.08.2017 Rechtsanwalt Axel Steiner„… schuldig macht, die ihm dem Erblasser gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht böswillig verletzt oder wegen einer vorsätzliche Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr ohne …“ Weiterlesen
-
31.08.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… nichts daran, dass es sich bei der Verfolgung von typischen und durchschnittlich schwer zu verfolgenden Wettbewerbsverstößen um eine ihr als Fachverband originär selbst obliegende Aufgabe handelt …“ Weiterlesen
-
LG Berlin: Keine Obliegenheitsverletzung in der Kfz-Kaskoversicherung trotz Entfernens vom Unfallort25.08.2017 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… sind, weil der Versicherungsnehmer eine Obliegenheit verletzt hat. Dies wird oftmals nicht gelingen, sei es, weil der Versicherung die Beweisführung nicht gelingt oder dass – wie vorliegend …“ Weiterlesen
-
25.08.2017 Rechtsanwalt Marc Hügel„… nicht. Die einem Anschlussinhaber obliegende sekundäre Darlegungslast sei nicht bereits dadurch erfüllt, indem er – wie geschehen – lediglich die generelle Zugriffsmöglichkeit seiner Mitnutzer in den Raum stellt. „Denn …“ Weiterlesen
-
19.08.2017 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… (§ 81 Absatz 2 VVG) und einen vollständigen Verlust erst bei vorsätzlicher Herbeiführung kennt (§ 81 Absatz 1 VVG). Auch die Verletzung von schadensvermeidenden Obliegenheiten schadet …“ Weiterlesen
-
05.08.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„… . wenn der Makler als Vertragspartner des Versicherers auftritt und in seinem Wissen Pflichten übernimmt, die normalerweise dem Versicherungsunternehmen obliegen. Dies sei hier aber nicht der Fall. Vielmehr sei …“ Weiterlesen
-
03.08.2017 Rechtsanwalt Marc Hügel„… der Rechtsverletzung in Betracht, sei nicht geeignet, der sekundären Darlegungslast in ausreichendem Maße zu genügen. Der Beklagte müsse sich dabei insbesondere vorwerfen lassen, den ihm obliegenden …“ Weiterlesen
-
01.08.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… des Versicherungsvertrags treffen den Versicherungsnehmer Obliegenheiten gegenüber dem Versicherer. Verletzt der Versicherungsnehmer seine Obliegenheiten, so kann dies einschneidende Konsequenzen …“ Weiterlesen